Invention Application
- Patent Title: MÖBELSCHARNIER
- Patent Title (English): Furniture hinge
- Patent Title (中): 家具铰链
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Application No.: PCT/EP2015/070270Application Date: 2015-09-04
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Publication No.: WO2016045943A1Publication Date: 2016-03-31
- Inventor: HIRTSIEFER, Artur , RÖDDER, Bernd , GÜZELTEPE, Nurettin
- Applicant: SAMET KALIP VE MADEN ESYA SAN. VE TIC. A.S.
- Applicant Address: Atatürk Mahallesi Inönü Caddesi No. 8-13 34513 Kirac Esenyurt-Istanbul TR
- Assignee: SAMET KALIP VE MADEN ESYA SAN. VE TIC. A.S.
- Current Assignee: SAMET KALIP VE MADEN ESYA SAN. VE TIC. A.S.
- Current Assignee Address: Atatürk Mahallesi Inönü Caddesi No. 8-13 34513 Kirac Esenyurt-Istanbul TR
- Agency: HERRMANN, Jochen
- Priority: DE10 20140926
- Main IPC: E05D3/16
- IPC: E05D3/16 ; E05F1/12 ; E05F1/10
Abstract:
Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Befestigungsabschnitt und einem mit diesem über eine mehrachsige Gelenkverbindung verbundenen Scharnierteil, wobei eine Feder das Scharnierteil mittelbar oder unmittelbar, zumindest in einem Teilbereich des Verstellweges des Scharnierteiles gegenüber dem Befestigungsabschnitt vorspannt, und wobei die Feder zwischen zwei Federlagern gespannt oder spannbar ist. Um bei einem solchen Möbelscharnier eine verbesserte Bewegungssteuerung und eine Vergleichmäßigung der erforderlichen Handkraft für die Scharnieröffnung oder - Schließung zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Feder (76) während der Verstellung des Scharnierteils (20) von der Öffnungs- in die Schließstellung und/oder während der Verstellung von der Schließ- in die Öffnungsstellung im Bereich ihrer beiden Federlager (74, 84.4) verstellt wird.
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