公开(公告)号：EP2500620A1

公开(公告)日：2012-09-19

申请号：EP12159367.7

申请日：2012-03-14

Applicant: Gebr. Rieger GmbH & Co. KG ,  Krones AG

Inventor： Neu, Doris ,  Zierer, Martin ,  Hartmann, Stephan

IPC: F17C13/04 ,  F16K1/30

CPC classification number: F16K1/305

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Behälter, insbesondere für ein Probenahmegefäß, umfassend ein Gehäuse (20) mit einem Verbindungsteil (21) für den Behälter und mit einer Haupt-Ventilkammer (22), die eine Produktanschlussöffnung und eine Eintragsöffnung (24) zu dem Verbindungsteil (21) aufweist, und ein in der Haupt-Ventilkammer (22) angeordnetes Haupt-Verschlusselement (25), welches mit einem an der Eintragsöffnung (24) gebildeten Ventilsitz zusammenwirkt, um die Eintragsöffnung (24) zu schließen, wobei das Verbindungsteil einen Überdruckraum mit einem als Überdruckventil gestalteten Sicherheitsventil (4) aufweist. Die Erfindung betrifft weiter ein Probenahmegefäß mit einer Verschlussvorrichtung. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters, insbesondere eines Probenahmegefäßes.

Abstract translation: 装置（2）具有壳体（20），其具有用于容器的连接部（21）和在连接部设置有产品连接开口和入口（24）的主阀室（22）。 设置在主阀室中的主闭合元件（25）与形成在入口上形成的用于关闭入口的阀座连接。 连接部件包括形成为过压阀的过压安全阀（4），开口由无菌空气过滤器封闭。

公开(公告)号：EP2457659A2

公开(公告)日：2012-05-30

申请号：EP11191370.3

申请日：2011-11-30

Applicant: Krones AG

Inventor： Hartmann, Stephan ,  Döbler, Martin

IPC: B01L3/00 ,  B65D85/00 ,  B65D41/34 ,  B65D41/04 ,  A61L2/00

CPC classification number: B01L3/508 ,  B01L3/563 ,  B01L3/565 ,  B01L2200/0689

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Probenahmebehältnis zur Aufnahme von Medien bei einer Probenahme der Medien aus einer Behältnisfüllanlage und dessen Verwendung sowie auf ein Verfahren zur Probenahme von Medien aus einer Behältnisfüllanlage mit dem Probenahmebehältnis, wobei das Behältnis einen geschlossenen Bodenbereich, eine an den Bodenbereich angrenzende und sich im Wesentlichen orthogonal zu dem Bodenbereich erstreckende Umfangswandung und einen dem Bodenbereich gegenüberliegenden und an der Umfangswandung angrenzenden Einfüllbereich, welcher einen sich im Wesentlichen orthogonal zum Bodenbereich erstreckenden Behältnishals mit einer Einfüllöffnung aufweist, umfasst und wobei an einem Außenumfang des Behältnishalses zumindest abschnittsweise ein Außengewinde angeordnet ist, welches Gewinde einen Außendurchmesser zwischen 44 bis 46mm und einen Kerndurchmesser zwischen 41 bis 43mm sowie zumindest abschnittsweise abgerundete Flanken mit einem Radius zwischen 0,95 bis 1,05mm aufweist, wobei der Behältnishals während der Probenahme zumindest abschnittsweise derart in eine Aufnahmeeinrichtung eines Probenahmekopfes anordenbar ist, dass das Behältnis mediendicht zu einer Umgebung abgedichtet ist, und wobei das Behältnis aus Kunststoff besteht.

Abstract translation: 容器（1）具有邻近基部区域设置的封闭基部区域（2）和周壁（3）。 圆周壁垂直延伸到基部区域。 填充区域（4）设置成与基部区域相对并且与周壁相邻。 容器由塑料制成。 还包括以下独立权利要求：（1）用于高压灭菌灭菌安排的抽样安排，从集装箱灌装厂取样介质; 和（2）从容器填充设备取样介质的方法。

公开(公告)号：EP2669200B1

公开(公告)日：2015-11-04

申请号：EP13170054.4

申请日：2013-05-31

Applicant: Krones AG

Inventor： Müller, Holger ,  Hartmann, Stephan ,  Doblinger, Josef ,  Lange, Roland ,  Brikmann, Max

IPC: B65B31/04 ,  B67C3/22

CPC classification number: B67C3/222 ,  B65B31/043 ,  B67B3/003 ,  B67B2201/08

公开(公告)号：EP2669200A1

公开(公告)日：2013-12-04

申请号：EP13170054.4

申请日：2013-05-31

Applicant: Krones AG

Inventor： Müller, Holger ,  Hartmann, Stephan ,  Doblinger, Josef ,  Lange, Roland ,  Brikmann, Max

IPC: B65B31/04 ,  B67C3/22

CPC classification number: B67C3/222 ,  B65B31/043 ,  B67B3/003 ,  B67B2201/08

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verschließen von Behältern (2) mit Verschlüssen (3), umfassend einen Förderstern (5) zum Fördern der Behälter (2) und mindestens ein Verschließelement (6) zum Verschließen der mit der Förderstern (5) geförderten Behälter (2), weiterhin umfassend einen Düsenträger (4) mit nach oben gerichteten Düsen (40) zum Einblasen von Spülgas in den Verschluss (3) und mit nach unten gerichteten Düsen (42) zum Einblasen von Spülgas in den Kopfraum (24) des Behälters (2), wobei der Düsenträger (4) außerhalb des Wirkungsbereichs des Verschließelementes (6) angeordnet ist.

Abstract translation: 该装置具有用于输送容器（2）的传送星。 关闭元件关闭输送的容器。 喷嘴托架（4）包括向上定向的喷嘴（40），用于将冲洗气体注入到封闭件（3）中，以及向下定向的喷嘴（42），用于将冲洗气体注入容器的头部腔体积（24）。 喷嘴托架布置在封闭元件的球体之外。 喷嘴托架位于节圆的外侧或内部。 在喷嘴载体之前提供两个灭菌过滤蜡烛。

公开(公告)号：EP2457659A3

公开(公告)日：2012-07-11

申请号：EP11191370.3

申请日：2011-11-30

Applicant: Krones AG

Inventor： Hartmann, Stephan ,  Döbler, Martin

IPC: B01L3/00 ,  B65D85/00 ,  B65D41/34 ,  B65D41/04 ,  A61L2/00

CPC classification number: B01L3/508 ,  B01L3/563 ,  B01L3/565 ,  B01L2200/0689

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Probenahmebehältnis zur Aufnahme von Medien bei einer Probenahme der Medien aus einer Behältnisfüllanlage und dessen Verwendung sowie auf ein Verfahren zur Probenahme von Medien aus einer Behältnisfüllanlage mit dem Probenahmebehältnis, wobei das Behältnis einen geschlossenen Bodenbereich, eine an den Bodenbereich angrenzende und sich im Wesentlichen orthogonal zu dem Bodenbereich erstreckende Umfangswandung und einen dem Bodenbereich gegenüberliegenden und an der Umfangswandung angrenzenden Einfüllbereich, welcher einen sich im Wesentlichen orthogonal zum Bodenbereich erstreckenden Behältnishals mit einer Einfüllöffnung aufweist, umfasst und wobei an einem Außenumfang des Behältnishalses zumindest abschnittsweise ein Außengewinde angeordnet ist, welches Gewinde einen Außendurchmesser zwischen 44 bis 46mm und einen Kerndurchmesser zwischen 41 bis 43mm sowie zumindest abschnittsweise abgerundete Flanken mit einem Radius zwischen 0,95 bis 1,05mm aufweist, wobei der Behältnishals während der Probenahme zumindest abschnittsweise derart in eine Aufnahmeeinrichtung eines Probenahmekopfes anordenbar ist, dass das Behältnis mediendicht zu einer Umgebung abgedichtet ist, und wobei das Behältnis aus Kunststoff besteht.