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公开(公告)号：EP4263993B1
公开(公告)日：2024-08-07
申请号：EP21830924.3
申请日：2021-12-14
IPC: E05D15/58
CPC classification number: E05D2015/58620130101 , E05D15/58 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2201/6220130101 , E05Y2201/65420130101 , E05Y2201/62420130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05D15/264
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公开(公告)号：EP4162132B1
公开(公告)日：2024-07-03
申请号：EP22729577.1
申请日：2022-05-18
IPC: E05D15/06
CPC classification number: E05D15/0686 , E05Y2201/61220130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2800/2020130101 , E05Y2800/20520130101 , E05Y2800/2720130101
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公开(公告)号：EP3967839B1
公开(公告)日：2024-07-03
申请号：EP21195641.2
申请日：2021-09-08
CPC classification number: A47K3/34 , A47K3/362 , E05Y2900/11420130101 , E05D15/0621 , E05D15/0643 , E05D15/0652 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2800/12220130101 , E05F5/003 , E05Y2201/22420130101 , E05Y2201/21420130101 , E05Y2600/1020130101 , E05D5/0246 , E05D2005/026120130101 , E05Y2800/67220130101 , E05Y2800/1620130101 , E05Y2800/27620130101 , E05Y2800/27820130101 , E05Y2600/62820130101
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公开(公告)号：EP4382708A2
公开(公告)日：2024-06-12
申请号：EP24172674.4
申请日：2020-12-11
Applicant: Julius Blum GmbH
Inventor： SCHWARZMANN, Günter , HOLLENSTEIN, Kai
IPC: E05F5/00
CPC classification number: E05Y2900/21220130101 , E05D13/04 , E05Y2600/52820130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/3120130101 , E05Y2201/24420130101 , E05D2015/58620130101 , E05D15/58 , E05Y2800/69620130101 , E05Y2800/74220130101 , E05F5/003
Abstract: Führungsanordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einer Möbelwand, mit
- wenigstens einer am wenigstens einen feststehenden Möbelteil anzuordnenden Führung,
- wenigstens einer relativ zur wenigstens einen Führung verschiebbaren und mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil verbindbaren Führungsvorrichtung, und
- wenigstens einer Einstellvorrichtung zur Verstellung der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine am wenigstens einen feststehenden Möbelteil befestigbare Montagevorrichtung und wenigstens eine mit der wenigstens einen Führung koppelbare Koppelungsvorrichtung umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise drehbar gelagertes, Betätigungselement vorgesehen ist, mit welchem die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung relativ zur Montagevorrichtung verstellbar ist,
wobei wenigstens eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen Sicherungskörper umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung integriert ist.-
公开(公告)号：EP4382708A3
公开(公告)日：2024-09-25
申请号：EP24172674.4
申请日：2020-12-11
Applicant: Julius Blum GmbH
Inventor： SCHWARZMANN, Günter , HOLLENSTEIN, Kai
CPC classification number: E05Y2900/21220130101 , E05D13/04 , E05Y2600/52820130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/3120130101 , E05Y2201/24420130101 , E05D2015/58620130101 , E05D15/58 , E05Y2800/69620130101 , E05Y2800/74220130101 , E05F5/003
Abstract: Führungsanordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einer Möbelwand, mit
- wenigstens einer am wenigstens einen feststehenden Möbelteil anzuordnenden Führung,
- wenigstens einer relativ zur wenigstens einen Führung verschiebbaren und mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil verbindbaren Führungsvorrichtung, und
- wenigstens einer Einstellvorrichtung zur Verstellung der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine am wenigstens einen feststehenden Möbelteil befestigbare Montagevorrichtung und wenigstens eine mit der wenigstens einen Führung koppelbare Koppelungsvorrichtung umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise drehbar gelagertes, Betätigungselement vorgesehen ist, mit welchem die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung relativ zur Montagevorrichtung verstellbar ist,
wobei wenigstens eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen Sicherungskörper umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung integriert ist.-
Patent Agency Ranking
公开(公告)号：EP4256159B1
公开(公告)日：2024-09-11
申请号：EP21835592.3
申请日：2021-12-01
CPC classification number: E05D15/0652 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/5220130101 , E05Y2900/2020130101 , E05Y2600/62620130101 , E05Y2600/62820130101 , F16B7/0426
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公开(公告)号：EP4382706A3
公开(公告)日：2024-08-07
申请号：EP24172650.4
申请日：2020-01-17
Applicant: Julius Blum GmbH
Inventor： SPERGER, Thomas
CPC classification number: E05D15/264 , E05D15/26 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/31220130101 , E05D15/58
Abstract: Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer bewegbaren Möbeltür (2), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) zwischen einer wenigstens einen Innenraum des feststehenden Möbelteils (3) nach außen hin abdeckenden Schließstellung und einer in einem, insbesondere schachtförmigen, Seitenraum (4) des feststehenden Möbelteils zumindest bereichsweise versenkten Offenstellung, in welcher der wenigstens eine Innenraum des feststehenden Möbelteils für einen Nutzer frei zugänglich ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Längsschiene (5), welche im Wesentlichen parallel zu einer Schließebene (6), in welcher die wenigstens eine bewegbare Möbeltür (2) in der Schließstellung angeordnet ist, ausgerichtet ist, und wenigstens eine quer, insbesondere senkrecht, zur Längsschiene angeordnete Querschiene (7) umfasst, wobei die Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung (8) des Seitenraums (4) des feststehenden Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung der wenigstens einen Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) am feststehenden Möbelteil (3) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (11) der wenigstens einen Querschiene (7) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) verstellbar ist.
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公开(公告)号：EP4388164A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP22765343.3
申请日：2022-08-18
Applicant: ev Transportation Services, Inc.
Inventor： HORNE, Gregory L.
IPC: E05D15/06
CPC classification number: E05D15/0686 , E05D2015/105520130101 , E05Y2900/53120130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2201/68820130101 , E05Y2600/1020130101 , E05Y2800/2120130101 , E05Y2800/2820130101 , E05Y2800/2620130101 , E05D15/1047
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公开(公告)号：EP4382706A2
公开(公告)日：2024-06-12
申请号：EP24172650.4
申请日：2020-01-17
Applicant: Julius Blum GmbH
Inventor： SPERGER, Thomas
IPC: E05D15/26
CPC classification number: E05D15/264 , E05D15/26 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/31220130101
Abstract: Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer bewegbaren Möbeltür (2), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) zwischen einer wenigstens einen Innenraum des feststehenden Möbelteils (3) nach außen hin abdeckenden Schließstellung und einer in einem, insbesondere schachtförmigen, Seitenraum (4) des feststehenden Möbelteils zumindest bereichsweise versenkten Offenstellung, in welcher der wenigstens eine Innenraum des feststehenden Möbelteils für einen Nutzer frei zugänglich ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Längsschiene (5), welche im Wesentlichen parallel zu einer Schließebene (6), in welcher die wenigstens eine bewegbare Möbeltür (2) in der Schließstellung angeordnet ist, ausgerichtet ist, und wenigstens eine quer, insbesondere senkrecht, zur Längsschiene angeordnete Querschiene (7) umfasst, wobei die Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung (8) des Seitenraums (4) des feststehenden Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung der wenigstens einen Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) am feststehenden Möbelteil (3) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (11) der wenigstens einen Querschiene (7) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) verstellbar ist.
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公开(公告)号：EP4077843B1
公开(公告)日：2024-05-08
申请号：EP20828825.8
申请日：2020-12-11
CPC classification number: E05Y2900/21220130101 , E05D13/04 , E05Y2600/52820130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/3120130101 , E05Y2201/24420130101 , E05D2015/58620130101 , E05D15/58 , E05Y2800/69620130101 , E05Y2800/74220130101 , E05F5/003
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