公开(公告)号：EP0560403A1

公开(公告)日：1993-09-15

申请号：EP93106601.3

申请日：1991-07-01

Applicant: KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft

Inventor： Bernhard, Herbert

IPC: B67B3/12 ,  B67B3/02

CPC classification number: B67B3/12 ,  B67B3/02 ,  B67B2201/08

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verschließelement (1) für eine Verschließmaschine zum Verschließen von Flaschen (4) mit Kronenkorken (15) oder dergleichen Verschlüsse mittels des über einem Flaschenträger angeordneten und in einer vertikalen Achse (L) aus einer Ausgangsposition absenkbaren sowie in diese Ausgangsposition rückführbaren Verschließelementes, welches zum Aufsetzen des jeweiligen Verschlusses auf die Mündung (4') der Flasche sowie zum anschließenden Festlegen des Verschlusses an dieser Mündung durch Verformung dieses Verschlusses bei gleichzeitigem Anpressen dieses Verschlusses gegen die Mündung ein Verformungsorgan sowie einen das Verformungsorgan mittig durchsetzenden, durch wenigstens eine Niederhalterfeder (25) gefederten Niederhalter (26) aufweist. Um neben einem sanften und frühzeitigen Aufsetzen des Verschlusses auf die zu verschließende Flasche auch ein zuverlässiges Ausrichten bzw. Zentrieren des Verschlusses in bezug auf die Flasche sowie ein zuverlässiges Ausrichten bzw. Zentrieren der mit dem Verschluß versehenen Flasche in bezug auf das Verschließelement zu erreichen, ist der Niederhalter in der vertikalen Achse um einen vorgegebenen Hub (X1) gegenüber einem mit der Niederhalterfeder (25) zusammenwirkenden Verschließelementteil verschiebbar. Für eine CIP-Reinigung sind an dem die Niederhalterfläche (27) aufweisenden Teil des Niederhalters (26) Öffnungen (41,42) zum Zu- und Abführen einer Reinigungs- oder Spülflüssigkeit vorgesehen. Wenigstens eine dieser Öffnungen ist durch einen sich durch den Niederhalter (37,37',38) erstreckenden Kanal mit einem Anschluß (40) verbunden, der im Bereich des der Niederhalterfläche entferntliegenden Endes des Niederhalters vorgesehen ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于封盖瓶盖（4）的封盖元件（1），所述封盖机用于通过设置在瓶支撑件上方的封盖元件来封盖具有冠软木塞（15）或类似盖子的瓶子，可以沿垂直轴线 （L）可以返回到所述起始位置，并且具有用于将相应的盖安装在瓶的口部（4'）上的变形元件，并且随后通过使所述帽变形来将盖紧固在所述嘴上 同时将所述帽压靠在口上，以及压紧装置（26），其通过变形元件的中心并通过至少一个压紧弹簧元件（25）弹簧加载。 因此，即使被轻轻地并且及时地安装在瓶盖上，盖子也可以相对于瓶子可靠地对准和/或居中，从而可以可靠地提供具有盖子的瓶子 相对于封盖元件对准和/或居中，压紧装置可以相对于与压紧弹簧（25）相互作用的封盖元件部分在垂直轴线上移动经过预定行程（X1）。 为了允许CIP清洁，在具有压紧表面（27）的压紧装置（26）的该部分上设置用于供给和排出清洗或冲洗液体的孔（41,42）。 这些开口中的至少一个经由延伸穿过压紧装置（37,37'，38）的管道连接到设置在压紧装置的该端部区域中的连接件（40） 其距离压紧表面一定距离。

公开(公告)号：EP0470360A2

公开(公告)日：1992-02-12

申请号：EP91110863.7

申请日：1991-07-01

Applicant: KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft

Inventor： Bernhard, Herbert, Ing.-grad.

IPC: B67B3/12 ,  B67B3/02

CPC classification number: B67B3/12 ,  B67B3/02 ,  B67B2201/08

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verschließelement (1) für eine Verschließmaschine zum Verschließen von Flaschen (4) mit Kronenkorken (15) oder dergleichen Verschlüsse mittels des über einem Flaschenträger angeordneten und in einer vertikalen Achse (L) aus einer Ausgangsposition absenkbaren sowie in diese Ausgangsposition rückführbaren Verschließelementes, welches zum Aufsetzen des jeweiligen Verschlusses auf die Mündung (4') der Flasche sowie zum anschließenden Festlegen des Verschlusses an dieser Mündung durch Verformung dieses Verschlusses bei gleichzeitigem Anpressen dieses Verschlusses gegen die Mündung ein Verformungsorgan sowie einen das Verformungsorgan mittig durchsetzenden, durch wenigstens eine Niederhalterfeder (25) gefederten Niederhalter (26) aufweist. Um neben einem sanften und frühzeitigen Aufsetzen des Verschlusses auf die zu verschließende Flasche auch ein zuverlässiges Ausrichten bzw. Zentrieren des Verschlusses in bezug auf die Flasche sowie ein zuverlässiges Ausrichten bzw. Zentrieren der mit dem Verschluß versehenen Flasche in bezug auf das Verschließelement zu erreichen, ist der Niederhalter in der vertikalen Achse um einen vorgegebenen Hub (x1) gegenüber einem mit der Niederhalterfeder (25) zusammenwirkenden Verschließelementteil verschiebbar. Am Zentrierelement (16) sind auch mehrere Austrittsöffnungen (34) für ein Inertgas vorgesehen. Für eine CIP-Reinigung sind an dem die Niederhalterfläche aufweisenden Teil des Niederhalters Öffnungen zum Zu- und Abführen einer Reinigungs-oder Spülflüssigkeit vorgesehen. Wenigstens eine dieser Öffnungen ist durch einen sich durch den Niederhalter erstreckenden Kanal mit einem Anschluß verbunden, der im Bereich des der Niederhalterfläche entferntliegenden Endes des Niederhalters vorgesehen ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于封闭机器的关闭元件（1），用于通过封闭元件封闭具有冠状盖（15）的瓶子（4）或类似的封闭件，该封闭元件布置在瓶子载体上方并可垂直地降低 轴（L）从起始位置返回到该起始位置，并且具有变形构件和压紧装置（26），其中心地穿过变形构件并由至少一个压紧弹簧（25）弹簧加载 ），以便将特定的封闭件安装在瓶的口部（4'）上，随后通过使所述封闭件变形而将封闭件固定在该口部上，同时将所述闭合件压靠在口部上。 为了实现将瓶盖上的封闭件软和快速地安装以封闭，还可以将封盖相对于瓶子的可靠的对准和定中心以及瓶子的可靠的对准和定心，所述瓶子设置有封闭件 相对于闭合元件，压紧装置可相对于与压紧弹簧（25）相互作用的闭合元件部分在垂直轴线上移位预设行程（x1）。 多个用于惰性气体的出口（34）也设置在定心元件（16）上。 用于提供和排出清洗或冲洗流体的开口设置在具有所述压紧装置的表面的压紧装置的部分上，以便通过CIP方法进行清洁。 这些开口中的至少一个通过延伸穿过压紧装置的通道连接到设置在远离所述保持装置的面的压紧装置的端部的区域中的连接。 ... ...