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    Kraftfahrzeugtüranordnung
    322.
    发明公开
    Kraftfahrzeugtüranordnung 有权

    公开(公告)号：EP1808820A1

    公开(公告)日：2007-07-18

    申请号：EP06026285.4

    申请日：2006-12-19

    Applicant: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG

    Inventor： Kachouh, Checrallah

    IPC: G07C9/00

    CPC classification number: G07C9/00309 ,  B60R25/245 ,  B60R25/246 ,  E05F15/70 ,  E05Y2201/68 ,  E05Y2400/86 ,  E05Y2800/424 ,  E05Y2900/531 ,  E05Y2900/546 ,  G07C2009/00507 ,  G07C2209/08 ,  G07C2209/63 ,  G07C2209/64

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit mindestens einer Kraftfahrzeugtür (1, 2, 3) o. dgl. und einem Antrieb (4) zur motorischen Verstellung der Kraftfahrzeugtür (1, 2, 3) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung - Öffnungsvorgang - und von der Öffnungsstellung in die Schließstellung - Schließvorgang - und mit einer Steuerungseinrichtung (5) zur Ansteuerung des Antriebs (4), wobei der Steuerungseinrichtung (5) ein ggf betätigbares Mobilteil (6) zugeordnet ist, das der Benutzer in der Regel bei sich tragt und das bei einer Annäherung des Benutzers an das Kraftfahrzeug über eine drahtlose Übertragungsstrecke mit der Steuerungseinrichtung (5) zusammenwirkt, wobei eine Komfortbetätigung zur selbsttätigen Durchführung eines Öffnungsvorgangs und/oder eines Schließvorgangs vorgesehen ist, die durch einen vorbestimmten Benutzungsvorgang und ohne die Notwendigkeit einer Betätigung des Mobilteils (6) auslösbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß die Steuerungseinrichtung (5) hinsichtlich der Komfortbetätigung bei Bedarf, insbesondere bei abgestelltem Kraftfahrzeug, in einen aktivierten Zustand und in einen deaktivierten Zustand bringbar ist und daß die Komfortbetätigung durch den vorbestimmten Benutzuaagsvvrgang ausschließlich bei im aktivierten Zustand befindlicher Steuerungseinrichtung (5) auslösbar ist.

    Abstract translation: 该装置具有用于在关闭过程中使侧门（1）从关闭位置到打开过程中的打开位置和从打开位置到关闭位置的机动运动的驱动器（4）。 控制单元（5）以增强的致动触发驱动器，以响应于预定的用户活动来自动执行打开或关闭过程。 只有当控制单元处于激活状态时，控制单元才能移动到激活状态和相对于致动的停用状态，其中致动可由活动触发。

    Antriebsvorrichtung für eine motorische verstellbare Kraftfahrzeugtür oder -klappe
    324.
    发明公开
    Antriebsvorrichtung für eine motorische verstellbare Kraftfahrzeugtür oder -klappe 有权
    Antriebsvorrichtungfüreine motorische verstellbareKraftfahrzeugtüroder -klappe

    公开(公告)号：EP1602796A2

    公开(公告)日：2005-12-07

    申请号：EP05011583.1

    申请日：2005-05-30

    Applicant: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG

    Inventor： Güler, Mehmet ,  Kotyrba, Slawomir ,  Heinrich, Andreas ,  Bartel, Peter ,  Kamberg, Axel

    IPC: E05F15/12 ,  E05F15/14

    CPC classification number: E05F15/603 ,  E05Y2201/21 ,  E05Y2201/218 ,  E05Y2201/236 ,  E05Y2201/246 ,  E05Y2201/462 ,  E05Y2201/68 ,  E05Y2201/72 ,  E05Y2400/854 ,  E05Y2400/86 ,  E05Y2800/11 ,  E05Y2900/50 ,  E05Y2900/531 ,  E05Y2900/546 ,  F16D2121/20 ,  F16D2121/24 ,  F16D2129/065 ,  Y10T292/1079

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine motorisch verstellbare Kraftfahrzeugtür (1') oder -klappe, mit einem Planetengetriebe (2) und einer Bremsvorrichtung (3) mit einer Bremse (4), wobei das Planetengetriebe (2) eine Antriebswelle (5), eine Abtriebswelle (6), ein Sonnenrad (7), einen Planetenradträger (8) mit Planetenrädern (9) und ein Hohlrad (10) aufweist, wobei die Antriebswelle (5) motorisch antreibbar ist und wobei die Abtriebswelle (6) mit der Kraftfahrzeugtür (1') oder -klappe antriebstechnisch gekoppelt ist, wobei eines der Elemente Sonnenrad (7), Planetenradträger (8) und Hohlrad (10) mit der Antriebswelle (5) gekoppelt ist, ein zweites der Elemente Sonnenrad (7), Planetenradträger (8) und Hohlrad (10) mit der Abtriebswelle (6) gekoppelt ist und das dritte der Elemente Sonnenrad (7), Planetenradträger (8) und Hohlrad (10) mittels der Bremse (4) bremsbar bzw. blockierbar ist, wobei das dritte der Elemente Sonnenrad (7), Planetenradträger (8) und Hohlrad (10) in einer ersten Stellung der Bremse (4) - Lüftstellung - nicht gebremst bzw. blockiert ist und in dieser Stellung die Kraftfahrzeugtür (1') oder -klappe von Hand unbehindert von der Antriebsvorrichtung verstellbar ist und wobei das dritte der Elemente Sonnenrad (7), Planetenradträger (8) und Hohlrad (10) in einer zweiten Stellung der Bremse (4) - Bremsstellung - gebremst bzw. blockiert ist und dadurch die Antriebswelle (5) mit der Abtriebswelle (6) gekuppelt ist, so daß in dieser Stellung die Kraftfahrzeugtür (1') oder -klappe motorisch verstellbar ist, wobei die Bremsvorrichtung (3) einen von dem die Antriebswelle (5) antreibenden Antrieb separaten Bremsantrieb (4') für die Bremse (4) aufweist und wobei die Bremse (4) mittels des Bremsantriebs (4') zumindest von einer der beiden Stellungen in die andere der beiden Stellungen verstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß die Bremse (4) mittels einer Schwenkachse (13) an einem Ende (14) schwenkbar gelagert ist und daß die Bremse (4) einen kreisbogenförmigen Bügel aufweist, dessen Innenumfang an den Außenumfang des dritten der Elemente Sonnenrad (7), Planetenradträger (8) und Hohlrad (10), vorzugsweise an den Außenumfang des Hohlrades (10), angepaßt ist.

    Abstract translation: 车辆具有由具有制动器的行星齿轮驱动的动力侧门（1'）或后舱门。 行星齿轮具有驱动轴，太阳轮，行星支撑框架和联接到门或门的空心轮。

    Ausstellvorrichtung für einen Drehkippflügel eines Fensters oder einer Tür
    325.
    发明公开
    Ausstellvorrichtung für einen Drehkippflügel eines Fensters oder einer Tür 审中-公开
    AusstellvorrichtungfüreinenDrehkippflügeleines Fensters oder einerTür

    公开(公告)号：EP1555367A2

    公开(公告)日：2005-07-20

    申请号：EP04028891.2

    申请日：2004-12-07

    Applicant: SCHÜCO International KG

    Inventor： Wilker, Burkhard

    IPC: E05C17/28 ,  E05D15/52

    CPC classification number: E05D15/5205 ,  E05C17/28 ,  E05F2003/228 ,  E05Y2201/218 ,  E05Y2201/25 ,  E05Y2201/418 ,  E05Y2201/48 ,  E05Y2201/492 ,  E05Y2201/68 ,  E05Y2800/37 ,  E05Y2800/692 ,  E05Y2900/132 ,  F16C29/02

    Abstract: Eine Ausstellvorrichtung für einen Drehkippflügel eines Fensters oder einer Tür umfasst einen Ausstellarm, der einerseits an einem Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür gelagert ist und andererseits mit einem flügelseitig festlegbaren Scherengehäuse (20) verbunden ist, wobei in einer Kippstellung eine kraftschlüssige Sicherung (1") ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken verhindert, wobei die Kraft zum Überwinden der kraftschlüssigen Sicherung (1") und Zurückschwenken des Drehkippflügels aus der Kippstellung verstellbar ist. Dadurch kann die Ausstellvorrichtung sowohl für kleine als auch große Drehkippflügel eingesetzt werden.

    Abstract translation: 窗或门具有铰链机构，其通过摆动或倾斜动作有助于打开。 配件具有杠杆臂，其一侧附接到移动的内门或窗框，并且另一侧附接到剪式动作壳体。 在倾斜操作中，锁定装置（1）防止意外的运动。 防止移动所需的力可根据相应门或窗的重量进行调节。

    Kupplungsvorrichtung einer Drehmitnahme
    329.
    发明公开
    Kupplungsvorrichtung einer Drehmitnahme 失效

    公开(公告)号：EP0844346A2

    公开(公告)日：1998-05-27

    申请号：EP97117029.5

    申请日：1997-10-01

    Applicant: ROTO FRANK Aktiengesellschaft

    Inventor： Michel, Thomas ,  Mohr, Andreas ,  Steiert, Thomas

    IPC: E05B13/00

    CPC classification number: E05B47/0012 ,  E05B13/005 ,  E05B2047/0016 ,  E05B2047/0017 ,  E05B2047/002 ,  E05B2047/0026 ,  E05D15/52 ,  E05F15/63 ,  E05Y2201/216 ,  E05Y2201/244 ,  E05Y2201/68 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lösen beziehungsweise Herstellen einer Drehmitnahme eines Mehrkantstabs eines Betätigungsgriffs eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem eine Mehrkantöffnung aufweisenden Drehteil, wobei in die Mehrkantöffnung der Mehrkantstab eingreift oder einsteckbar ist. Es ist vorgesehen, daß das Drehteil (8) aus einem die Mehrkantöffnung (9) aufweisenden Zentralteil (14) und einem an das Zentralteil (14) radial angrenzenden Mitnahmeteil (15) gebildet ist, daß am Zentralteil (14) ein Kupplungsschieber (21) lagert, der in Mitnahmestellung in das Mitnahmeteil (15) eingreift und in Mitnahmestellung mit einem Steuerteil (24) in die Mehrkantöffnung (9) ragt.

    Abstract translation: 旋转部分（8）具有多角孔，多角形杆配合到该多角孔中。 旋转部具有具有多角孔的中心部分（14）和与中心部分径向相邻的载体部分（15）。 安装在中心部分上的联轴器滑块（21）装配在托架部分中，并具有当处于止动位置时突出到孔中的控制部分（24）。 联接滑动件可以相对于旋转部件的旋转轴线径向移位。 联接滑块具有在捕捉位置装配到凹部（29）中的突出的捕获件（28）

    Bowdenzug-Fensterheber
    330.
    发明公开
    Bowdenzug-Fensterheber 失效
    Bowdenzug-Fensterheber。

    公开(公告)号：EP0304583A1

    公开(公告)日：1989-03-01

    申请号：EP88110200.8

    申请日：1988-06-27

    Applicant: KÜSTER & Co. GmbH

    Inventor： Brauer, Gerhard

    IPC: E05F11/38 ,  B60J1/17

    CPC classification number: E05F11/385 ,  B60J1/17 ,  E05Y2201/638 ,  E05Y2201/64 ,  E05Y2201/68 ,  E05Y2201/684 ,  E05Y2600/12 ,  E05Y2600/20 ,  E05Y2600/312 ,  E05Y2600/314 ,  E05Y2800/268 ,  E05Y2800/40 ,  E05Y2800/45 ,  E05Y2900/55

    Abstract: Es wird ein Bowdenzug-Fensterheber beschrieben, der zwei Führungs­schienen besitzt (1,2), an denen die Fensterscheibe (5) mittels zweier vom Bowdenzug bewegten Mitnehmerplatten (3,4) gleitend geführt ist. Zum Ausgleich von bei der Fensterheber-Montage auftretenden Unparallelitä­ten der Führungsschienen sind mindestens an einer Mitnehmerplatte (3) Justiermittel angebracht, mit denen zum einen die Fensterscheibe (5) in ihrer Scheibenebene gekippt werden kann, und die zum anderen eine seitliche Verschiebung der Fensterscheibe relativ zu der die Mitnehmerplatte führenden Führungsschiene ermöglichen. Dabei ist als das die Scheibenkippung bewirkende Justiermittel ein Exzenter­bolzen (9) vorgesehen, der einstellbar und feststellbar ist, während die seitliche Verschiebung der Fensterscheibe durch ein Langloch (14) in der Mitnehmerplatte ermöglicht wird, indem der Exzenterbolzen quer verschiebbar ist.

    Abstract translation: 描述了一种具有两个导轨（1,2）的电缆窗升降机，其上通过由电缆移动的两个驱动板（3,4）可滑动地引导窗玻璃（5）。 为了补偿在安装窗升降器期间发生的导轨的不平行度，附接到至少一个驱动板（3）调节装置，一方面，窗玻璃（5）可以倾斜在 另一方面，允许窗玻璃相对于引导驱动板的导轨的横向位移。 导致窗格倾斜的调节装置是可调节和可锁定的偏心销（9），同时通过驱动板中的纵向孔（14）使窗玻璃的横向位移成为可能，偏心销 可横向移位。 ... ...

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