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    Möbelbeschlag und Möbel
    401.
    发明公开
    Möbelbeschlag und Möbel 有权
    MöbelbeschlagundMöbel

    公开(公告)号：EP2450513A3

    公开(公告)日：2014-06-25

    申请号：EP11008703.8

    申请日：2011-10-31

    Applicant: Grass GmbH

    Inventor： Henscheid, Hans-Josef ,  Hirtsiefer, Artur ,  Rödder, Bernd ,  Schnell, Jürgen ,  Schmidt, Klaus-Dieter

    IPC: E05D11/00 ,  E05D15/26 ,  E05F1/12 ,  E05F5/02 ,  E05D3/16

    CPC classification number: E05D3/16 ,  E05D11/00 ,  E05D15/262 ,  E05D15/264 ,  E05F1/1261 ,  E05F5/02 ,  E05Y2201/216 ,  E05Y2201/236 ,  E05Y2201/618 ,  E05Y2201/624 ,  E05Y2800/41 ,  E05Y2900/20

    Abstract: Bei einem Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Faltklappe, einer Falttür o. dgl., wobei das bewegliche Möbelteil ein erstes Faltteil und ein zweites Faltteil aufweist, die mittels eines eine Scharnierachse (88) aufweisenden Scharniers (89) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei im Bereich des Scharniers (89) zwischen dem ersten und zweiten Faltteil eine Fuge (93) mit einer Fugenbreite ausgebildet ist, und wobei das bewegliche Möbelteil über dem Möbelbeschlag zwischen einer Offen- und einer Schließstellung unter Mitwirkung einer einen Steuerhebel (94) aufweisenden Steuereinrichtung zwangsführbar ist, wobei die beiden Faltteile beim Überführen in die Schließstellung eine die Fugenbreite der Fuge (93) verringernde Entfaltungsbewegung durchführen, ist der Steuereinrichtung eine Überlastkupplung (112) zugordnet, die bei einer aufgrund einer Blockierung der Entfaltungsbewegung auftretenden Überlast unter Aufhebung der durch die Steuereinrichtung bewirkten Zwangsführung auskuppelt.

    Abstract translation: 配件具有形成在折叠部分之间的铰链（89）的区域中的接头（93）。 在展示控制杆（94）的控制单元的配合下，可移动的家具件被引导到打开和关闭位置之间的配件上。 折叠部分在关闭位置的展开运动转换期间进行，以减小关节宽度。 过载离合器（112）附接到控制单元，并且在基于展开运动的阻塞的情况下，由控制单元引起的正向导向装置中和处理过载。

    SCHLIEß- UND DÄMPFUNGSVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE
    403.
    发明公开
    SCHLIEß- UND DÄMPFUNGSVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE 有权
    锁定和减震装置用于运动的家具部件

    公开(公告)号：EP2649261A1

    公开(公告)日：2013-10-16

    申请号：EP11799649.6

    申请日：2011-11-29

    Applicant: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG

    Inventor： MONTECCHIO, Andreas ,  IHNOFELD, Werner ,  NEUMÜLLER, Petra

    IPC: E05F5/00 ,  E05F5/02

    CPC classification number: E05F5/003 ,  E05F1/16 ,  E05Y2201/412 ,  E05Y2201/618 ,  E05Y2201/638 ,  E05Y2201/71 ,  E05Y2800/24 ,  E05Y2900/20

    Abstract: The invention relates to a closing and damping device (1) for displaceable furniture parts, comprising a force store (6) mounted on a housing (2, 3) at a first end (61), said store being tensioned during an opening process of a furniture part (15), and the stored force thereof being used in the closing process as a retraction aid into the final closed position, a damping device (7), and a deflection device (5) having a gear (52), a gear rack (51) engaged with the gear (52), and a mounting element (53) rotationally fixedly disposed on the gear (52), to which a second end (62) of the force store (6) can be attached, wherein the deflection device (5) comprises a travel curve modifying the distance of the pivot point of the force store (6) from the center of rotation (521) of the gear (52) during an opening or closing process.

    Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels
    404.
    发明公开
    Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels 有权
    保持构件调整机柜的盖

    公开(公告)号：EP2354404A3

    公开(公告)日：2013-08-14

    申请号：EP10197301.4

    申请日：2010-12-29

    Applicant: Toplifter Beteiligungs- und Vertriebs-GmbH & Co. KG

    Inventor： Kreyenkamp, Reiner ,  Baro, Dietmar

    IPC: E05D15/46 ,  E05F1/10 ,  E05F1/12 ,  E05D3/14 ,  E05F5/02

    CPC classification number: E05D15/46 ,  E05D3/14 ,  E05F1/1058 ,  E05F1/1261 ,  E05F5/02 ,  E05Y2201/25 ,  E05Y2201/618 ,  E05Y2201/626 ,  E05Y2800/21 ,  E05Y2800/242 ,  E05Y2900/20

    Abstract: Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umfassend
    ein erstes Beschlagteil 1, das mit dem Korpus eines Möbels verbindbar ist,
    ein zweites Beschlagteil 2, das mit dem Deckel verbindbar ist,
    einen ersten Tragarm 5, der um eine erste Korpusachse 7 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 und um eine erste Deckelachse 8 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist,
    einen zweiten Tragarm 6, der um eine zweite Korpusachse 9 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 und um eine zweite Deckelachse 10 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist,
    einen Betätigungshebel 19, der schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 befestigt ist,
    einen Stellarm 26, der um eine dritte Korpusachse 27 schwenkbar mit dem Betätigungshebel 19 verbunden ist und der um eine dritte Deckelachse 28 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist, sowie
    einen Kraftantrieb 12, der einerseits gegen das erste Beschlagteil 1 abgestützt ist und andererseits den Betätigungshebel 19 in einer ersten Schwenkrichtung mit Kraft beaufschlagt,
    wobei der Betätigungshebel 19 um die erste Korpusachse 7 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 befestigt ist.

    Klappenbeschlag für eine Möbelklappe und Möbel
    409.
    发明公开
    Klappenbeschlag für eine Möbelklappe und Möbel 有权
    KlappenbeschlagfüreineMöbelklappeundMöbel

    公开(公告)号：EP2290182A1

    公开(公告)日：2011-03-02

    申请号：EP09011036.2

    申请日：2009-08-28

    Applicant: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG

    Inventor： Hettich, Florian ,  Stange, Dieter ,  Abele, Horst

    IPC: E05D3/16

    CPC classification number: E05F1/1261 ,  E05D3/16 ,  E05F15/44 ,  E05Y2201/41 ,  E05Y2201/424 ,  E05Y2201/492 ,  E05Y2201/618 ,  E05Y2800/22 ,  E05Y2900/20

    Abstract: Bei einem Klappenbeschlag für eine Möbelklappe mit wenigstens einem einerseits an einem Möbelkorpus (12) um eine korpusseitige Schwenkachse (18) und andererseits an der Möbelklappe (17) an einer klappenseitige Schwenkachse (19) schwenkbar lagerbare Steuerhebel (20), dem an seiner korpusseitige Schwenkachse (18) eine Hebelanordnung (60) zugeordnet ist, die ihrerseits durch eine Federeinrichtung (31) derart federkraftbeaufschlagt ist, dass bei einer Öffnungsbewegung der Möbelklappe (17) in Richtung einer Offenstellung nach Überschreitung eines Kraftumkehrpunktes eine Öffnungskraft in Öffnungsrichtung und bei einer Schließbewegung nach Überschreitung des Kraftumkehrpunktes eine Schließkraft in Schließrichtung ausübbar ist, wobei die Möbelklappe (17) in der Schließstellung mit einer Zuhaltekraft an den Möbelkorpus (12) andrückbar ist, ist der Hebelanordnung eine Kraftausgleichseinrichtung zugeordnet, die einen Kraftspeicher (41) aufweist, der derart auf die Hebelanordnung wirkt, dass zumindest der in Schließrichtung wirkenden Schließkraft mit einer gegenüber der Schließkraft kleineren Gegenkraft entgegengewirkt wird.

    Abstract translation: 衬里（11）具有控制杆（20），该控制杆（20）可枢转地支撑在家具主体（12）周围的身体侧枢轴（18）和在折翼侧枢轴（19）处的家具挡板（17）处。 杠杆装置（60）布置在主体侧枢轴上。 力补偿装置（40）附接到杠杆装置，并且包括能量储存器（41），其作用在杠杆装置上，使得沿闭合方向作用的关闭力抵消与闭合力相反的小的反作用力。

    Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe
    410.
    发明公开
    Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe 有权
    对于家具翻盖配合装置

    公开(公告)号：EP1785567A3

    公开(公告)日：2010-10-20

    申请号：EP06021370.9

    申请日：2006-10-12

    Applicant: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG

    Inventor： Hesselbarth, Kai ,  Stange, Dieter ,  Hettich, Florian ,  Hettich, Volker

    IPC: E05D15/46 ,  E05F1/10

    CPC classification number: E05D15/463 ,  E05D3/14 ,  E05F1/1091 ,  E05Y2201/618 ,  E05Y2900/20

    Abstract: Eine Beschlagvorrichtung (1) für eine aus einer schließstellung in eine obere Offenstellung schwenkbare Möbelklappe enthält ein korpusseitiges Beschlagteil (8) und ein klappenseitiges Beschlagteil (9), die über eine Hebelanordnung miteinander verbunden sind, die einen Steuerhebel (16) enthält, der über eine korpusseitige Steuerhebelachse (17) mit dem korpusseitigen Beschlagteil (8) und über eine klappenseitige Steuerhebelachse (18) mit dem klappenseitigen Beschlagteil (9) verbunden ist. Der Steuerhebel (16) bildet einen zweiarmigen Hebel mit einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse (17) und einer Lagerachse (21) verlaufenden zweiten Hebelarm (20). Ein Zwischenhebel (22) ist über die Lagerachse (21) mit dem Steuerhebel (16) und über eine Anlenkachse (23) mit einem federbelasteten Abstützelement (25) verbunden. Die Lagerachse (21) ist entlang einer ersten Führungsbahn (26) am Steuerhebel (16) und ein Führungselement (27) des Zwischenhebels (22) ist entlang einer zweiten Führungsbahn (28) am korpusseitigen Beschlagteil (8) bewegbar gelagert, so dass sich beim Verschwenken der Klappe (2) die Lagerachse (21) entlang der ersten Führungsbahn (26) und das Führungselement (27) entlang der zweiten Führungsbahn (28) verlagert. Beim Verschwenken der Klappe (2) ändern sich das von der Klappe (2) auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Lastmoment und das durch die Federkraft über das Abstützelement (25) und den Zwischenhebel (22) auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Stützmoment gleichsinnig.

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