公开(公告)号：WO2006027318A1

公开(公告)日：2006-03-16

申请号：PCT/EP2005/054216

申请日：2005-08-26

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZEL, Gerhard

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZEL, Gerhard

IPC: A47L13/58

CPC classification number: A47L13/60 ,  A47L13/58

Abstract: Eine Vorrichtung (4) zum Be- bzw. Entfeuchten eines Feuchtwischers (1) weist einen Behälter (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (6) auf. Um die Flüssigkeit (6) einfacher aus dem Behälter (5) entfernen oder in den Behälter (5) füllen zu können, ist der Behälter (5) entnehmbar in einer Aufnahme (9) der Vorrichtung (4) untergebracht. Bei in der Vorrichtung untergebrachtem Behälter (5) ist unter dem Behälter (5) ein Auffangboden (11) angeordnet, der Flüssigkeit (6) auffängt, die bei entnommenem Behälter (5) nach unten tropft. Wenn die Vorrichtung (4) über eine Befeuchtungseinrichtung (8, 12) oder eine Entfeuchtungseinrichtung (100) verfügt, die wenigstens zum Teil in den Behälter (5) ragt, sind die in den Behälter (5) ragenden Komponenten (7, 8, 12) vorzugsweise beweglich mit der Vorrichtung verbunden, um den Behälter (5) entnehmen zu können und gleichzeitig den Platz innerhalb des Behälters (5) zur Aufnahme von Komponenten der Vorrichtung (4) nutzen und so die Abmessungen der Vorrichtung (4) verringern zu können.

Abstract translation: 一种用于装载或除湿拖把（1）装置（4）包括容器（5），用于容纳液体（6）。 在为了除去液体（6）很容易地从容器（5）或至能够填充在所述容器（5），该装置（4）的容器（5）可移除地容纳在插座（9）。 在容纳在容器（5）根据所述设备的容器（5）中的一个，一个收集盘（11）布置，（6）回收液体，（5）向下滴落在entnommenem容器。 当装置（4）由一润湿装置（8，12）或除湿器（100）具有，投影至少（5）部分地进入该容器，在所述容器（5）伸出的部件（7，8，12 ）优选可移动地连接到所述设备，以便能够移除所述容器（5），并在同一时间所述容器（5），用于接收装置的部件内的空间（4）使用等的装置的尺寸，以便能够减少4）（。

公开(公告)号：WO2005093536A1

公开(公告)日：2005-10-06

申请号：PCT/EP2005/051311

申请日：2005-03-22

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  DAMRATH, Joachim ,  WETZL, Gerhard

Inventor： SPIELMANNLEITNER, Markus ,  DAMRATH, Joachim ,  WETZL, Gerhard

IPC: G05D1/02

CPC classification number: G05D1/0255 ,  G05D1/0219 ,  G05D1/0225 ,  G05D1/0234 ,  G05D2201/0215

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenbearbeitungssystem mit einem feststehenden Basisteil (5) und einem selbstfahrenden Mobilteil (6) das auf Grundlage einer Abstandsbestimmung navigierbar ist, wobei einer Abstandsbestimmungsvorrichtung ein Lichtsignal-Sender (19) und ein Schallsignal-­Sender (20) zugeordnet ist, welche Signale von Lichtsignal- und Schallsignal-Empfängern (17, 18) aufnehmbar sind, zum Ansteuern eines Zeitgebers (16) auf dessen Grundlage der Abstand von Mobilteil (6) und Basisteil (5) bestimmbar ist. Um die Positionsbestimmung des mobilen Roboters zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Zeitgeber zur Durchführung der Laufzeitmessung durch das vom Lichtsignal-Empfänger empfangene Lichtsignal auslösbar und durch das vom Schallsignal-Empfänger empfangene Schallsignal anhaltbar ist. Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung wird erreicht, dass mit einfachen technischen Mitteln dem selbstfahrenden Flä­chenreinigungsgerät Daten über seine Position zur Verfügung gestellt werden, so dass eine gezielte Bahnplanung zur Navigation erfolgen kann.

Abstract translation: 本发明涉及一种表面处理系统，用固定碱部分（5）和自推进移动部件（6），其是基于距离确定，其特征在于，距离确定装置相关联的光信号发射器（19）和一个声音信号发射机（20），该信号导航 从光信号和声学信号的接收器（17，18）是接收的，到移动部分（6）和基座部分（5）可以被确定的距离的基础上驱动一个计时器（16）。 移动机器人，以提高的位置确定，所以建议用于通过从所述接收器的光信号的接收光信号进行传播时间测量定时器，并通过从声音信号接收器所接收的声音信号触发是停止的。 本发明的设计可确保在其位置自走式表面清洁装置的数据被提供有简单的技术手段，从而可以做到一个特定路径规划的导航。

公开(公告)号：WO2004050265A3

公开(公告)日：2004-08-19

申请号：PCT/EP0312964

申请日：2003-11-19

Applicant: BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE ,  DAMRATH JOACHIM ,  SPIELMANNLEITNER MARKUS ,  WETZL GERHARD

Inventor： DAMRATH JOACHIM ,  SPIELMANNLEITNER MARKUS ,  WETZL GERHARD

IPC: A47L11/28 ,  A47L13/256 ,  A47L13/48 ,  A47L13/60 ,  A47L11/284

CPC classification number: A47L11/4066 ,  A47L11/28 ,  A47L11/4011 ,  A47L11/4069 ,  A47L13/256 ,  A47L13/48 ,  A47L13/60 ,  A47L2201/00

Abstract: The invention relates to a novel wiping device for cleaning surfaces, which is characterised in that a motor drive is located within the confines of a trajectory width that is covered during the wiping displacements.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于清洁表面的新型擦拭器装置，其特征在于，在擦拭动作幅宽期间检测到马达驱动器。

公开(公告)号：WO2004049884A2

公开(公告)日：2004-06-17

申请号：PCT/EP2003/013586

申请日：2003-12-02

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZL, Gerhard

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZL, Gerhard

IPC: A47L

CPC classification number: A47L11/4036 ,  A47L11/40 ,  A47L11/4066 ,  A47L13/256 ,  A47L13/48 ,  A47L13/60

Abstract: Zum Entfeuchten eines Feuchtwischers (101) ist eine Vorrichtung (104) mit Druckelementen (109, 110) bekannt, zwischen denen ein Halter (102) zusammen mit einem am Halter (102) befestigten Wischbezug (103) zusammengedrückt werden kann. Erfindungsgemäß überragt der Wischbezug (103) der Halter (102) und bildet so an den Rändern des Halters (102) Polster, um Beschädigungen beispielsweise von Möbeln durch den Halter (102) zu vermeiden. Um sowohl den überstehenden Rand des Wischbezugs (103) als auch dessen vom Halter (102) bedeckten Teil definiert entfeuchten zu können, bilden die beiden zusammenwirkenden Druckelemente (109, 110) einen Spalt, dessen Höhe sich zu den Rändern hin verringert. Insbesondere verringert sich die Höhe stufenartig. Die Druckelemente sind vorzugsweise Rollen (109, 110), von denen einige Zylinderabschnitte (119, 120) unterschiedliche Durchmesser aufweisen können, um unterschiedlich hohe Spaltabschnitte erzielt werden können.

Abstract translation:

要除湿的拖把（101）是公知的装置（104），其具有压力元件（109，110）之间的保持器（102），安装有保持件（102）的擦拭元件一起（103） 可以压缩。 发明＆AUML;大街 拖把罩（103）突出于保持器（102）之外并因此在保持器（102）的边缘上形成衬垫以避免例如由保持器（102）对马弗炉造成损坏。 到两个导航用途berstehenden拖把盖（103）和从该保持器（102）的边缘除湿在K＆ouml定义被覆部;也可以，两个协作的打印元件的形式（109，110）具有一个间隙，其H＆ouml;他到R＆AUML 减少。 特别是，高度逐步降低。 压力元件最好是辊子（109,110），其中的一些圆柱形部分（119，120）具有不同的直径K＆ouml;可以在不同水平间隙部分得到K＆ouml ;.罐

公开(公告)号：WO2002061198A1

公开(公告)日：2002-08-08

申请号：PCT/EP2002/000905

申请日：2002-01-29

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  WETZL, Gerhard ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  EHRLER, Peter ,  URICH, Bodo ,  HAFER, Christian

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  WETZL, Gerhard ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  EHRLER, Peter ,  URICH, Bodo ,  HAFER, Christian

IPC: D06F73/00

CPC classification number: D06F73/00

Abstract: Zum Glätten von Kleidungsstücken und insbesondere Hemden mit einem Blähsack (2) wird das Kleidungsstück insbesondere im feuchten Zustand auf den Blähsack (2) aufgelegt und anschließend durch Aufblähen des Blähsacks (2) gespannt und durch Erwärmung getrocknet. Dazu kann der Blähsack (2) mit erwärmter Luft aufgebläht werden, wobei jedoch manche Bereiche des Kleidungsstücks schneller trocknen als andere. Um Wärmeenergie gezielt einzelnen insbesondere langsamer trocknenden Bereichen zuzuführen, weist der erfindungsgemäße Blähsack (2) Heizkörper (8, 10, 11) auf. Diese können zusätzlich oder alleinig die Wärme zum Trocknen des Kleidungsstücks (2) liefern. Vorteilhafterweise sind die Heizungen (8, 10, 11) auf den Stoff des Blähsacks aufgebracht.

Abstract translation: 用于平滑的衣物，特别是球衣与可充气袋（2）的服装，特别是在上充气袋（2）湿态下被放置，然后通过膨胀所述可膨胀袋（2）干燥，并通过加热拉伸。 到可充气袋（2）可以用加热的空气膨胀，但衣服的某些区域干燥快于其他。 为了供应热能靶向个体特别慢干燥的区域，根据本发明（2），散热器（8，10，11）的充气袋。 这可以用于干燥衣物（2）附加地或单独提供的热量。 有利地，该加热器（8，10，11）施加到可充气气袋的织物。

公开(公告)号：WO2009065697A1

公开(公告)日：2009-05-28

申请号：PCT/EP2008/064342

申请日：2008-10-23

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  HOLZER, Stefan

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  HOLZER, Stefan

IPC: B01D53/04 ,  B01D53/26 ,  F24C15/20

CPC classification number: B01D53/261 ,  B01D53/0454 ,  F24C15/2035

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1 ) zum Abführen eines Luftstroms aus einem Raum, die ein Gehäuse (2), mindestens ein Gebläse (3) zum Fördern des Luftstroms durch die Dunstabzugshaube (1 ), ein in dem Luftstrom angeordnetes Sorptionsmittel (5) einer Sorptionseinheit (4) zum Sorbieren von im Luftstrom befindlicher Feuchtigkeit und eine Erkennungsvorrichtung (6) zum Erkennen des Sättigungsgrades des Sorptionsmittels (5) aufweist. Die Dunstabzugshaube (1 ) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungsvorrichtung (6) eine Erfassungseinheit (61 ) mit mindestens einer Temperaturmessstelle (612) aufweist, die in dem Sorptionsmittel (5) in der Sorptionseinheit (4) angeordnet ist und die Temperatur in zumindest einem Bereich des Sorptionsmittels (5) in der Sorptionseinheit (4) erfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Dunstabzugshaube (1 ) beschrieben.

Abstract translation: 本发明涉及一种排烟罩（1），用于从房间排出的空气流，包括：壳体（2），至少一个鼓风机（3），用于通过罩（1），设置在空气流动吸附剂的阀输送的空气流（5） 具有用于下空气中的水分的流和用于检测所述吸附剂（5）的饱和度的检测装置（6）吸附性能的吸附单元（4）。 发动机罩（1）的特征在于，所述识别装置（6）包括检测单元（61）与（5）在吸附单元（4）布置在所述的吸附剂的至少一个温度测量点（612）和在至少一个温度 在吸附单元（4）吸附剂（5）的记录区域。 此外，将描述用于操作这样的烟抽油烟机（1）的方法。

公开(公告)号：WO2009027400A1

公开(公告)日：2009-03-05

申请号：PCT/EP2008/061152

申请日：2008-08-26

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  HUETTNER, Martin ,  WETZL, Gerhard

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  HUETTNER, Martin ,  WETZL, Gerhard

IPC: A47L1/02 ,  A47L9/28

CPC classification number: A47L1/02 ,  A47L9/2805 ,  A47L9/2821 ,  A47L9/2842 ,  A47L9/2852 ,  A47L9/2884 ,  A47L2201/00 ,  A47L2201/04 ,  Y02B40/82

Abstract: Die verfahrbare Vorrichtung dient zum Durchführen von Arbeiten an vorzugsweise ebenen Flächen, insbesondere zur Reinigung von Fenstern in Form einer mit einem Reinigungsteil versehenen autonomen Einheit (2). Sie ist mit einer Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks zwischen der Vorrichtung und der Fläche (1) versehen, wobei die Saugeinrichtung aus einem von der Vorrichtung mitgeführten Energiespeicher gespeist wird. Weiter ist eine Steuereinheit vorgesehen, die die Saugleistung der Saugeinrichtung in Abhängigkeit von sich aus dem aktuellen Betriebs- bzw. Fahrzustands der Vorrichtung ergebenden Steuerparametern derart regelt, daß die Vorrichtung mit minimalem Energieaufwand bei ausreichender Haftkraft an der Fläche (1) gehalten wird. Die Steuerparameter werden hierbei aus dem aktuellen Betriebs- bzw. Fahrzustand selbst abgeleitet und/oder durch Sensoren erfasst bzw. ermittelt.

Abstract translation: 可动装置用于在提供有一个独立的单元（2）的清洁部件的形式的清洁上优选的平坦表面进行工作，特别是。 它被提供有用于产生装置和所述表面（1），其中，所述抽吸装置从由能量存储携带的设备馈送之间的真空抽吸装置。 此外，控制单元被提供，所得到的控制参数调节吸力的抽吸力在上从当前的动作或运行该装置的状态，使得与以足够的粘合强度的最小能量的所述表面（1）的装置保持依赖意味着。 控制参数是在这种情况下，从当前的操作或行驶状况本身和/或由传感器检测到的或确定的。

公开(公告)号：WO2009021895A2

公开(公告)日：2009-02-19

申请号：PCT/EP2008/060367

申请日：2008-08-07

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  STRIEK, Ralf-Jürgen ,  HOLZER, Stefan

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  STRIEK, Ralf-Jürgen ,  HOLZER, Stefan

IPC: F25D21/04

CPC classification number: F25D17/042 ,  F25D2317/0411

Abstract: Ein Kältegerät umfasst eine Lagerkammer (3), eine von der Lagerkammer (3) abgesetzte Nebenkammer (9), die einen reversiblen Absorber (10) für Feuchtigkeit enthält, sowie einen Ventilator (15) zum Umwälzen von Luft zwischen der Lagerkammer (3) und der Nebenkammer (9). Eine Ventilanordnung (14, 16) dient zum Abtrennen der Nebenkammer (9) von der Lagerkammer (3) und zum in Verbindung Setzen der Nebenkammer (9) mit der Umgebung. Wenn Trocknungsbedarf erfasst wird, wird zunächst Luft zwischen der Lagerkammer (3) und der den Absorber (10) enthaltenden Nebenkammer (9) und dann zwischen der Nebenkammer (9) und der Umgebung umgewälzt.

Abstract translation:

A K＆AUML; AUML lteger＆T包括贮存室（3），用于导航使用ř湿气偏移一个从所述储存腔室（3）次级室（9）的可逆吸收器（10）包含保持并 一个用于在储存室（3）和副室（9）之间循环空气的风扇（15）。 阀门装置（14,16）用于将次级室（9）与储存室（3）分开并且将次级室（9）与环境连接。 如果检测到干燥的要求，是第一BEAR贮存室（3）和包含吸收器之间上蜡空气（10）次级室（9），然后将辅助室（9）之间和周围再循环BEAR LZT 。

公开(公告)号：WO2005028737A1

公开(公告)日：2005-03-31

申请号：PCT/EP2004/009370

申请日：2004-08-20

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZL, Gerhard ,  GRUNERT, Klaus

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZL, Gerhard ,  GRUNERT, Klaus

IPC: D06F73/00

CPC classification number: D06F71/20 ,  D06F71/40 ,  D06F73/00

Abstract: Zum Glätten von Kleidungsstücken sind Vorrichtungen bekannt, die derart eingerichtet sind, dass sie das zu glättende Kleidungsstück an bestimmten Stellen fixieren und zum Entfernen von Falten spannen können. Dazu weist die Vorrichtung wenigstens einen schwenkbar gelagerten Spannkörper (9) auf, der in einer Klemmstellung mit einer Spannfläche der Vorrichtung zusammenwirken kann, um das Kleidungsstück an einem bestimmten Abschnitt festzuklemmen. Erfindungsgemäß ist dem Spannkörper (9) wenigstens ein Federelement (16) zugeordnet, das sich an einem Abstützpunkt an der Vorrichtung abstützt und in der Klemmstellung des Spannkörpers (9) auf einen Angriffspunkt an einem Hebel (14) des Spannkörpers eine Kraft senkrecht zur Drehachse des Spannkörpers (9) ausübt, wobei eine Gerade durch den Angriffspunkt und den Abstützpunkt in einem bestimmten Abstand an der Schwenkachse des Spannkörpers (9) vorbeiläuft. Dies erzeugt einen Übertotpunktmechanismus. Vorteilhafterweise ist das Federelement (16) eine Blattfeder, wobei mehrere Federelemente (16) einstückig miteinander verbunden sind, so dass sich nahezu beliebig viele Federelemente (16) mit sehr geringem Aufwand fertigen lassen.

Abstract translation: 用于平滑的服装制品，装置是已知的，其被设计为使得它们可以在某些位置和张力固定到平滑的一件衣服，以除去褶皱。 为了这个目的，该装置包括至少一个枢转地安装夹持体（9），它可以在夹紧位置与合作设备的夹紧表面在某一部分以夹紧服装。 根据本发明的夹持体（9）被分配，其被支撑在装置上的支点，并在夹持体（9）的到作用点的夹紧位置上夹紧体的杠杆（14）的至少一个弹簧元件（16），力垂直于旋转轴线 施加夹持体（9），其中，直线通过点和支承点通过在一定的距离，以夹紧体的枢转轴线（9）。 这将创建一个Übertotpunktmechanismus。 有利的是，所述弹簧元件（16）是片簧，其特征在于，多个弹性元件（16）一体地彼此连接，使得它在几乎任何制造许多弹簧元件（16）用很少的努力是可能的。

公开(公告)号：WO2005028736A1

公开(公告)日：2005-03-31

申请号：PCT/EP2004/009317

申请日：2004-08-19

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZL, Gerhard ,  HAFER, Christian ,  GRUNERT, Klaus

Inventor： DAMRATH, Joachim ,  SPIELMANNLEITNER, Markus ,  WETZL, Gerhard ,  HAFER, Christian ,  GRUNERT, Klaus

IPC: D06F73/00

CPC classification number: D06F73/00

Abstract: Zum Glätten von Kleidungsstücken ist es bekannt, diese mit einem erwärmten Luftstrom von innen zu spannen, der von einem Gebläse (5, 6) erzeugt werden kann. Um den Luftstrom mit einer hohen Wärmeleistung erhitzen zu können, ist zusätzlich zu einer Heizeinrichtung (7) mit geringer Wärmekapazität ein Wärmespeicher (8) mit hoher Wärmekapazität vorgesehen, der in wärmeleitender Verbindung mit dem Luftstrom steht und in Behandlungsphasen bei ausgeschaltetem Gebläse (5, 6) erhitzt werden kann. Erfindungsgemäß wird in einer Aufladephase (A) dem Wärmespeicher (8) Heizleistung (P8) zugeführt, in einer darauffolgenden Glättphase (B, C) mittels des Gebläses (5, 6) ein Luftstrom erzeugt, der mittels der Heizeinrichtung (7) erwärmt wird, wobei die Heizeinrichtung (7) nach Beginn der Glättphase (B, C) verzögert mit einer Leistung (P7) betrieben wird. So kann der Wärmespeicher (8) auf eine hohe Temperatur aufgeladen werden, um eine begrenzte Anschlussleistung der Vorrichtung optimal auszunutzen und kann der zeitliche Temperaturverlauf des Luftstroms zur Verbesserung der Sicherheit oder des Glättergebnisses beeinflusst werden. Vorzugsweise wird in einem ersten Abschnitt (B) der Glättphase (B, C) der Wärmespeicher (8) weiter oder mit abnehmender Leistung beheizt und/oder wird die Heizeinrichtung (7) mit zunehmender Leistung betrieben.

Abstract translation: 用于平滑的服装制品，已知有从内侧，其通过一个风扇（5,6）可被产生的加热的空气流将它们夹紧。 为了加热具有高的热容量的空气流中，除了一个加热装置（7）具有低的热容量，提供一种蓄热器（8）具有高的热容量，这是在与风扇的空气流和处理阶段导热连接断开（5,6 ）可以被加热。 根据本发明，在充电阶段（A）的热存储器（8）（P8）通过送风机的装置供应到加热，在随后的Glättphase（B，C）（5,6）由所述加热装置的装置产生的空气流（7）加热， 其中，所述加热装置（7）与输出（P7）延迟Glättphase（B，C）开始后进行动作。 因此，热存储（8）可以被充电到一个高的温度以取该装置的有限的电力输入端和所述空气流的最佳时间的温度分布的优点来改善安全性或Glättergebnisses可以被影响。 优选地，在第一部分（B）中，Glättphase储热（8）进一步加热或随功率和/或（7）与增加的功率操作的加热装置（B，C）。