公开(公告)号：WO2009056456A1

公开(公告)日：2009-05-07

申请号：PCT/EP2008/064037

申请日：2008-10-17

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  BÜSING, Johannes ,  SEMERAD, David ,  STICKEL, Martin

Inventor： BÜSING, Johannes ,  SEMERAD, David ,  STICKEL, Martin

IPC: D06F39/08 ,  A47L15/42 ,  F16L5/14

CPC classification number: D06F39/088 ,  A47L15/4217 ,  D06F39/081

Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Zugentlastungsvorrichtung, insbesondere für einen Doppelschlauch eines wasserführenden Hausgeräts, wenigstens aufweisend eine erste Teilzugentlastungsvorrichtung (2, 62), die eine erste Aufnahme (5) für einen ersten Schlauch und eine zweite Aufnahme (6) für einen innerhalb des ersten Schlauchs verlaufenden zweiten Schlauch aufweist, und eine zweite Teilzugentlastungsvorrichtung (3), die eine dritte Aufnahme (5a) für den ersten Schlauch und eine vierte Aufnahme (6a) für den innerhalb des ersten Schlauchs verlaufenden zweiten Schlauch aufweist, wobei die ersten und/ oder der dritten Aufnahmen (5, 5a) Zugentlastungsmittel (8, 8a) für den ersten Schlauch und die zweiten und/ oder der vierten Aufnahmen (6, 6a) Zugentlastungsmittel (11, 11 a) für den zweiten Schlauch aufweisen, und die beiden Teilzugsentlastungsvorrichtungen (2, 62; 3) derart miteinander verbunden sind, dass im montierten Zustand die ersten und dritten Aufnahmen (5, 5a) den ersten Schlauch und die zweiten und vierten Aufnahmen (6, 6a) den zweiten Schlauch umschließen, und der zweite Schlauch durch die beiden Teilzugsentlastungsvorrichtungen (2, 62; 3) durchgeführt ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一个应变消除，特别是用于引导水的家用器具的双管，至少包括第一Teilzugentlastungsvorrichtung（2，62），其包括第一插座（5）用于在第一软管和 具有第二容器（6），用于在第一管的第二管内延伸，以及第二Teilzugentlastungsvorrichtung（3）一个第三容器（5a）的所述第一管和第四容座（6a）在第一管的第二内延伸 具有软管，其中，所述第一和/或第三照（5，5A），用于所述第一软管的应变消除装置（8，8a）和所述第二和/或第四容座（6，6a）的应变消除装置（11，11），用于所述 具有第二管，并且两个Teilzugsentlastungsvorrichtungen（2，62; 3）以这样mitein 其它被连接，使得在组装状态下，第一和第三镜头（5，5a）的所述第一管和包围所述第二管和通过两个Teilzugsentlastungsvorrichtungen（2，62中的第二管中的第二和第四容座（6，6a）中; 进行3）。

公开(公告)号：WO2009003801A2

公开(公告)日：2009-01-08

申请号：PCT/EP2008/057241

申请日：2008-06-10

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  ROSENBAUER, Michael ,  ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter ,  STICKEL, Martin

Inventor： ROSENBAUER, Michael ,  ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter ,  STICKEL, Martin

IPC: A47L15/42

CPC classification number: F04D13/14 ,  A47L15/0049 ,  A47L15/4225 ,  A47L15/46 ,  A47L2401/08 ,  A47L2501/05 ,  F04D13/06

Abstract: Es wird eine Geschirrspülmaschine (1) mit zumindest einer Fördereinrichtung zum Fördern von Spülflotte beschrieben, wobei die Fördereinrichtung zumindest eine Pumpe mit einem bürstenlosen Permanentmagnetmotor aufweist. Die Fördereinrichtung weist eine erste Pumpe (5) und eine zweite Pumpe (6) mit jeweils einem bürstenlosen Permanentmagnetmotor, insbesondere einem bürstenlosen Gleichstrommotor (Brushless DC, BLDC), auf, wobei eine gemeinsame Ansteuerelektronik (7) für die erste und die zweite Pumpe der Fördereinrichtung vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Ansteuerelektronik (7) sowie eine Pumpe (5, 6; 30).

Abstract translation: 它是一种洗碗机（1）与所描述的用于输送清洗液的至少一个输送机，其特征在于，所述传送装置包括至少一个无刷永磁电机的泵。 所述输送装置包括一个第一泵（5）和一个第二泵（6）每一个都具有无刷永磁电机，特别是一种无刷直流电动机（无刷DC，BLDC），其特征在于，一个共同的控制电子元件（7），用于所述第一和的第二泵 输送装置设置。 此外，本发明涉及一种控制电子设备（7）和一泵（5,6; 30）。

公开(公告)号：WO2009068394A1

公开(公告)日：2009-06-04

申请号：PCT/EP2008/064589

申请日：2008-10-28

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  BÜSING, Johannes ,  OBLINGER, Anton ,  SANCHO, Pedro ,  SEMERAD, David ,  STICKEL, Martin

Inventor： BÜSING, Johannes ,  OBLINGER, Anton ,  SANCHO, Pedro ,  SEMERAD, David ,  STICKEL, Martin

IPC: A47L15/42 ,  D06F39/08 ,  F04D29/46

CPC classification number: D06F39/088 ,  A47L15/4221

Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (GS), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend eine Wasserweiche (WW), die durch einen mit einer oder mehreren Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) versehenen, verstellbaren Fluidverteilerkörper gebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die jeweiligen Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) ein Wasserzuführweg (ZR) mit einem jeweiligen Wasserabführweg (AR1, AR2, AR3) derart verbunden ist, dass die Wasserströmungsrichtung in die Durchgangsöffnungen (DO1 bis DO7) hinein und aus diesen heraus in im Wesentlichen gleicher Wasserströmungsrichtung festgelegt ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种载水的家用器具（GS），特别是洗碗机或洗衣机，至少包括水开关（WW），其通过一个或多个通道开口（DO1至DO7）提供时，形成可调节的流体分配器体。 本发明是通过相应的通道开口（DO1至DO7）一个Wasserzuführweg（ZR）与相应的Wasserabführweg（AR1，AR2，AR3）其特征在于，被连接为使得在所述通道开口的水的流动方向（DO1至DO7）进入和 此载于基本上相同的水的流动方向。

公开(公告)号：WO2009059879A1

公开(公告)日：2009-05-14

申请号：PCT/EP2008/063981

申请日：2008-10-16

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  HOTZ, Dieter ,  KÜCÜK, Cengiz ,  SEESSLE, Manfred ,  STICKEL, Martin

Inventor： HOTZ, Dieter ,  KÜCÜK, Cengiz ,  SEESSLE, Manfred ,  STICKEL, Martin

IPC: A47L15/42 ,  E05F1/10

CPC classification number: A47L15/4261 ,  E05F1/1075 ,  E05Y2201/654 ,  E05Y2201/66 ,  E05Y2900/20 ,  E05Y2900/304 ,  Y10T16/5389

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend: einen Behandlungsbehälter mit einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Behältertür und eine Türgewichtsausgleichsvorrichtung zum wenigstens teilweisen Gewichtsausgleich des Gewichts der Behältertür mittels Federkraft eines Federmittels, das mit einem Zugübertragungsmittel (4) mit der Behältertür Federkräfte übertragend verbunden ist, die eine um eine Schwenkachse (8) schwenkbar angeordnete Umlenkeinrichtung (1) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (1) wenigstens zwei Gleitflächen (10, 11) zum Umlenken des Zugübertragungsmittels (4) aufweist.

Abstract translation: 本发明涉及一种家用器具，特别是洗餐具机中，至少包括：具有可绕枢转轴线容器门和门的重量由弹簧的弹簧力至少部分地抗衡仓门的重量补偿装置处理槽是指与牵引传送装置（4）传送到所述容器门的弹簧力 是围绕枢转轴线的一个（8）枢转地设置偏转装置（1）。 本发明的特征在于，所述偏转装置（1）用于偏转牵引传送装置的至少两个滑动表面（10，11）（4）。

公开(公告)号：WO2005055665A1

公开(公告)日：2005-06-16

申请号：PCT/EP2004/053248

申请日：2004-12-02

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  STICKEL, Martin

Inventor： STICKEL, Martin

IPC: H05B3/42

CPC classification number: F24H1/102 ,  A47J31/545 ,  A47L15/4285 ,  D06F39/04 ,  H05B1/0205 ,  H05B2203/02 ,  H05B2203/021 ,  Y10T29/49083

Abstract: Die Erfindung schlägt eine Heizvorrichtung (1) für Fluide zum Einbau in einen Durchlasserhitzer (100) vor, mit zumindest einem als elektrische Widerstandsheizung ausgeführten Heizelement (2), mit mindestens einem Wärmeübertragungselement (3), das zum Übertragen der von dem Heizelement (2) erzeugten Wärme an das Fluid mit dem Heizelement (2) und dem Fluid in wärmeleitender Verbindung steht, wobei das Wärmeübertragungs­element (3) einen integralen Gehäusebestandteil eines druck- und temperaturbeständigen Durchlauferhitzers bildet und einen im wesentlichen planaren Zentralbereich (4) aufweist, auf den das Heizelement (2) aufgebracht ist. Zur Bildung eines Durchlauferhitzers (100) wird die Heizvorrichtung (1) mit einem Formteil, das zumindest eine Einlassöffnung (51) und zumindest eine Auslassöffnung (52) aufweist, formschlüssig druck- und temperaturstabil verbunden, um einen Fluidraum zu bilden.

Abstract translation: 本发明提出了一种用于通过Lasser的过热器（100）的流体用于结合在一个加热装置（1），具有至少一个构造为电电阻加热的加热器（2），与至少一个热传递元件（3），用于将所述加热元件（2）的 产生的热量与加热元件（2）的流体和流体是在导热连接，其中，所述热传递元件（3）形成的压力和耐高温连续流加热器和一个基本上平的中心区域（4）中，向其中加热元件的一体壳体部件 （2）被施加。 以形成连续的加热器（100），所述加热器（1）与具有至少一个入口开口（51）和至少一个出口（52），配合连接压力和温度稳定的，以形成流体空间的模具构件。

公开(公告)号：WO2010043597A1

公开(公告)日：2010-04-22

申请号：PCT/EP2009/063299

申请日：2009-10-13

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  ROSENBAUER, Michael ,  STICKEL, Martin

Inventor： ROSENBAUER, Michael ,  STICKEL, Martin

IPC: G05B19/04 ,  D06F33/02 ,  F25B21/02 ,  H01L35/28

CPC classification number: G05B19/04 ,  D06F39/006 ,  G05B2219/25289 ,  G05B2219/2633 ,  H01L35/00 ,  Y02B40/54

Abstract: Bei einem Elektrogerät, insbesondere bei einer Geschirrspülmaschine (1) oder Waschmaschine, mit einem Bereitschaftsmodul (7) zur Bereitstellung von Funktionen in einem Bereitschaftsbetrieb und mit einem Energieversorgungsmodul (13) zur Versorgung des Bereitschaftsmoduls (7) während des Bereitschaftsbetriebs mit elektrischer Energie, weist das Energieversorgungsmodul (13) einen thermoelektrischen Generator (14) zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Abwärme (AWM, AWH) des Elektrogerätes (1) während eines Normalbetriebs und einen elektrischen Energiespeicher (15) zur Speicherung der durch den thermoelektrischen Generator (14) erzeugten elektrischen Energie auf, um das Bereitschaftsmodul während des Bereitschaftsbetriebs mit der gespeicherten elektrischen Energie zu versorgen.

Abstract translation: 在一个电气设备，特别是用于洗碗机（1）或洗衣机，具有用于在待机模式和一个电源模块（13）提供的功能的备用模块（7）与电功率在待机模式期间提供所述待机模块（7），所述 电源模块（13）产生的电能，热电发电机（14），用于对由所述热电发电机存储正常操作和电能存储（15）期间从所述电气设备（1）的废热（AWM，AWH）产生电能（14） 以便与所存储的电能在待机模式期间提供所述待机模块。

公开(公告)号：WO2009068383A1

公开(公告)日：2009-06-04

申请号：PCT/EP2008/064543

申请日：2008-10-27

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  GEISSLER, Peter ,  HOTZ, Dieter ,  KÜCÜK, Cengiz ,  SEESSLE, Manfred ,  STEMPFLE, Hermann ,  STICKEL, Martin

Inventor： GEISSLER, Peter ,  HOTZ, Dieter ,  KÜCÜK, Cengiz ,  SEESSLE, Manfred ,  STEMPFLE, Hermann ,  STICKEL, Martin

IPC: A47L15/42

CPC classification number: A47L15/4261 ,  E05F1/10 ,  E05Y2900/304

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren von Federsystemen (10) zum zumindest teilweisen Ausgleich eines durch eine Gewichtskraft einer schwenkbarenTür (5) eines Hausgeräts (1) hervorgerufenen Drehmoments in Hausgeräten (1), insbesondere in wasserführenden Hausgeräten (1), wenigstens aufweisend die folgende Verfahrensschritte: Anordnen einer Befestigungsvorrichtung (15) in einer Vormontageposition, Spannen des Federsystems (10) durch in Eingriff bringen mit der Befestigungsvorrichtung (15), Ausführen einer ersten Drehbewegung (29) der Tür (5), und Ausführen einer zur ersten Drehbewegung (29) gegenläufigen zweiten Drehbewegung der Tür (5), um einen Eingriff zwischen einer dem Hausgerät (1) zugeordneten Befestigungseinrichtung (21) und einer der Befestigungsvorrichtung (15) zugeordneten Befestigungseinrichtung (22) herzustellen.

Abstract translation: 本发明涉及一种方法，用于通过一个schwenkbarenTür（5）的家用电器（1）引起的扭矩的家用电器（1），特别是在引导水的家用器具（1），至少包括一个权重力的至少部分补偿弹簧系统（10）的安装如下 的方法步骤：在预组装布置的紧固装置（15），所述弹簧系统（10）通过与固定装置（15）接合，在执行所述门（5）的第一旋转运动（29），以及执行（第一旋转运动29的张紧 ）相对的所述第二门（5）的旋转运动之间的家用电器（1）用安装装置（21）和所述固定装置中的一个相关联（以产生15）相关联的固定装置（22）的卡合。

公开(公告)号：WO2006029953A1

公开(公告)日：2006-03-23

申请号：PCT/EP2005/054133

申请日：2005-08-23

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  CLASSEN, Egbert ,  ROSENBAUER, Michael ,  STECK, Wolfgang ,  STICKEL, Martin

Inventor： CLASSEN, Egbert ,  ROSENBAUER, Michael ,  STECK, Wolfgang ,  STICKEL, Martin

IPC: A47L15/48 ,  D06F58/24 ,  D06F58/26 ,  D06F25/00

CPC classification number: A47L15/0013 ,  A47L15/483 ,  B01D53/265 ,  D06F58/206 ,  D06F58/24 ,  F26B21/086

Abstract: In einem Trocknungsverfahren für ein Haushaltsgerät und in einem Haushaltsgerät zur Durchführung des Trocknungsverfahrens, insbesondere eine Geschirrspülmaschine (1) , wird bei einem Peltier-Element (10) sowohl ein wärmeabgebender Teil (12) als auch ein wärmeaufnehmender Teil (13) zur Trocknungdes Geschirrs im Behandlungsraum (2a) einer Geschirrspülmaschine (1 ) eingesetzt. Der wärmeaufnehmende Teil (13) kühlt eine Seitenwandung des Spülbehälters (2) , was zu einer Kondensation von Feuchtigkeit in der Luft des Behandlungsraums (2a) führt. Außerdem wird die Luft des Behandlungsraums (2a) von einem Gebläse (6) über einen Luftkanal (5) umgewälzt und gleichzeitig mit Hilfe des wärmeabgebenden Teils (12) des Peltier-Elements (10) die Luft im Luftkanal (5) erwärmt. Dadurch sinkt die relative Luftfeuchtigkeit ab und das Feuchtigkeitsaufnahmevermögen der Luft wird angehoben. Damit werden beim erf indungsgemässen Trocknungsverfahren und bei der erf indungsgemässen Geschirrspülmaschine (1) sowohl die warme als auch die kalte Seite eines Peltier- Elements (10) genutzt. Die Trocknung des Geschirrs erfolgt damit bei geringem.

Abstract translation: 在用于家用器具和家用器具用于执行干燥过程，特别是洗碗机（1），具有珀尔帖元件（10）二者的热发射部分（12）和热接收部分（13），用于Trocknungdes线束是在干燥方法 洗碗机的处理空间（2a）的（1）。 吸热部（13）冷却所述冲洗容器（2）的侧壁，从而在处理空间（2a）的空气中的湿气的冷凝。 此外，在经由空气导管（5）的风扇（6）的处理空间（2a）的空气循环，并同时与所述珀耳帖元件（10）的发热部（12）的帮助下，在空气通道中的空气（5）被加热。 因此，相对湿度下降，空气中的水分吸收能力提高。 因此，两个热和珀耳帖元件（10）的冷侧可以ERFindungsgemässen干燥方法被使用并且ERFindungsgemässen洗碗机（1）。 的碟子的干燥与小这么做了。

公开(公告)号：WO2005064067A1

公开(公告)日：2005-07-14

申请号：PCT/EP2004/053454

申请日：2004-12-14

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  REHM, Karl-Heinz ,  ROSENBAUER, Michael ,  STICKEL, Martin

Inventor： REHM, Karl-Heinz ,  ROSENBAUER, Michael ,  STICKEL, Martin

IPC: D06F39/00

CPC classification number: D06F39/005 ,  A47L15/4274 ,  A47L15/46 ,  D06F33/02 ,  D06F2210/00

Abstract: Die Aufgabe, eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, deren Programmsteuerung auch dem Einbau des Programmsteuerungsmoduls in die Geschirrspülmaschine eine nachträgliche Programmierung der Programmsteuerung sowie eine Veränderung der in der Programmsteuerung vorprogrammierten Spülprogrammabläufe ermöglicht, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass eine elektronische Programmsteuerung zur Steuerung von Spülprogrammabläufen mit einem programmierbaren Steuerungsmodul (1) vorgesehen ist, das eine Schnittstelle (8) zur externen Programmierung mindestens eines von der Programmsteuerung ausführbaren Spülprogrammablaufs aufweist, die unmittelbar von ausserhalb der Geschirrspülmaschine kontaktierbar ist. Durch die Integration einer unmittelbar von ausserhalb der Geschirrspülmaschine kontaktierbaren Schnittstelle (8) zur externen Programmierung von Spülprogrammabläufen auf dem Steuerungsmodul (1) der Programmsteuerung, kann die Programmsteuerung ohne Vorprogrammierung in die Geschirrspülmaschine eingebaut und erst in einem der letzten Schritte oder nach Abschluss der Herstellung der Geschirrspülmaschine programmiert werden. Die erfindungsgemässe Geschirrspülmaschine hat damit den Vorteil, dass die Programmierung der Programmsteuerung auch nach abgeschlossenem Herstellungsprozess noch vorgenommen werden kann bzw. in der Programmsteuerung vorprogrammierte Spülprogrammabläufe auch nach dem Herstellungsprozess noch verändert, ausgetauscht oder ergänzt werden können, wodurch die Fertigungstiefe in der Endmontage reduziert wird und die Produktflexibilität erhöht wird.

Abstract translation: 目的是提供一种洗碗机，在洗碗机程序控制还使安装程序控制模块的，程序控制的后续编程和在变化的预编程程序中的控制冲洗程序序列，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于，电子节目控制洗涤程序流程用的控制 提供了一种具有用于从所述控制Spülprogrammablaufs直接从洗碗机外侧接触的至少一个可执行程序的外部编程的接口（8）的可编程控制模块（1）。 通过从洗碗机接触接口（8），用于所述控制模块（1）中的程序控制的可能，而无需安装的程序控制的预编程到洗碗机中洗涤程序流程的外部编程外立即进行积分的，只有在最后的步骤中，或之后的准备 洗碗机进行编程。 因此，本发明的餐具清洗机的优点在于，所述程序控制的编程可以在制造工艺完成之后也进行或可以在程序的控制来修改编程甚至在制造过程之后漂洗程序，替换或添加，使生产深度在最后组装减少，并且 产品的灵活性增加。

公开(公告)号：WO2005061776A1

公开(公告)日：2005-07-07

申请号：PCT/EP2004/053395

申请日：2004-12-10

Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH ,  ROSENBAUER, Michael ,  STICKEL, Martin

Inventor： ROSENBAUER, Michael ,  STICKEL, Martin

IPC: D06F39/08

CPC classification number: D06F39/08 ,  A47L15/4217 ,  A47L15/46 ,  A47L2501/01 ,  D06F33/02 ,  D06F2210/00 ,  H05K3/301 ,  H05K2201/1003 ,  H05K2201/10325

Abstract: Die Aufgabe, eine elektrische Schnittstelle für wasserführende Haushaltsgeräte mit einer Programmsteuerung unter ökonomischen Aspekten bereitzustellen, die eine flexible und modulare Anordnung der für die Betriebssteuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts erforderlichen hydraulischen und elektronischen Komponenten ermöglicht, wird bei der erfindungsgemäßen Schnittstelle dadurch gelöst, indem zumindest ein Teil der elektronischen Komponenten (6) und das Magnetventil (2) in einer Bauteilgruppe integriert sind, die mit der Programmsteuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts verbunden ist. Durch die Integration von hydraulischen Magnetventilen zusammen mit elektronischen Komponenten zur Steuerung der Magnetventilen in einer Bauteilgruppe wird der Vorteil erreicht, dass die notwendigen elektrischen Vorbindungen zwischen den einzelnen Magnetventilen und der Programmsteuerung reduziert werden. Dadurch wird die Komplexität des Kabelbaums zur elektrischen Verbindung der hydraulischen und der elektronischen Bauteile verringert und ein modularer Aufbau der betreffenden Komponenten ermöglicht. Je nach Bauart der Haushaltsmaschine kann die Bauteilgruppe in seiner Ausstattung variiert werden.

Abstract translation: 使用水的家用器具的电接口的任务，与节目控制，以提供经济方面，这使得能够对载水的家用器具，液压和电子部件的操作控制所需的灵活的模块化布置与本发明的接口，其特征在于通过至少的一个部分来实现 电子部件（6）和电磁阀（2）被集成在连接到载水家用电器的程序控制的成分组中使用。 通过集成有用于控制一个组件组中的电磁阀的电子元件的液压电磁阀，可以实现以下优点的是，电磁阀和控制程序之间建立必要的电Vorbindungen可以减小。 这增加了用于液压和电子部件的电连接线束的复杂性降低，并且使各成分的模块化设计。 根据家电的设计，组件组可以在它的装饰变化。