VORRICHTUNG ZUM SCHLIESSEN EINER SCHWENKBAREN KLAPPE SOWIE KLAPPE UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG
    22.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUM SCHLIESSEN EINER SCHWENKBAREN KLAPPE SOWIE KLAPPE UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
    装置用于封闭旋转钩门,门和机动车有这种装置

    公开(公告)号:WO2011095432A1

    公开(公告)日:2011-08-11

    申请号:PCT/EP2011/051160

    申请日:2011-01-27

    Inventor: HEINL, Thomas

    Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (30) zum Schließen einer schwenkbaren Klappe (4), insbesondere einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, umfasst einen ersten scharnierbügelseitigen Anbindungspunkt (16) für ein Kraftelement (14) an einem Scharnierbügel (26) der Klappe (4); einen zweiten karosserieseitigen Anbindungspunkt (20) für ein Kraftelement (14) an einem gegenüber der Klappe (4) feststehenden Bereich; und ein Kraftelement (14), insbesondere ein Federelement (14), beispielsweise eine Zugfeder oder eine Gasfeder, die zwisehen dem ersten scharnierbügelseitigen Anbindungspunkt (16) und dem zweiten karosserieseitigen Anbindungspunkt (20) angeordnet ist. Der erste scharnierbügelseitige Anbindungspunkt (16) des Federelements (14) des Kraftelements (14) ist so verschiebbar, dass das schließende Moment erhöht wird und somit die Klappe (4) schließt.

    Abstract translation: 根据本发明的装置(30)用于封闭可枢转的翼片(4),特别是机动车辆的后挡板,其包括第一铰链支架侧连接点(16),用于在翼片(4)的铰链支架(26)的电动机元件(14); 在一个第二主体侧连接点(20)。一种用于机动元件(14)的翼片(4)固定部分相对; 和力元件(14),特别是弹簧元件(14),例如一个拉伸弹簧或气体弹簧,其zwisehen所述第一铰链支架侧连接点(16)和所述第二主体侧连接点(20)被布置。 力元件(14)的弹簧元件(14)的第一铰链支架侧连接点(16)是这样移动的,闭合转矩增加,因此,翼片(4)关闭。

    DREHFEDER MIT UNTERSCHLIEDLICHEN WINDUNGSDURCHMESSERN

    公开(公告)号:WO2018141845A1

    公开(公告)日:2018-08-09

    申请号:PCT/EP2018/052513

    申请日:2018-02-01

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehfeder, aufweisend: einen gewundenen Federdraht mit mehreren Federwindungen; sowie ein erstes und ein zweites Federdrahtende; wobei die Drehfeder zur Aufnahme einer Drehkraft und/oder eines Drehmoments bei einer auf die Federdrahtenden einwirkenden Winkel-/Drehbe- wegung ausgebildet ist; und wobei die Federwindungen wenigstens einen Federwindungsbereich mit einem Windungsdurchmesser-Verlauf aufweisen, mit einem ersten Abschnitt, in dem der Windungsdurchmesser entlang eines ersten Winkelbereichs ein erster, größerer Windungsdurchmesser ist; mit einem zweiten Abschnitt, in dem danach der Windungsdurchmesser entlang eines zweiten Winkelbereichs von dem ersten, größeren Windungsdurchmesser zu einem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser abnimmt; mit einem dritten Abschnitt, in dem danach der Windungsdurchmesser entlang eines dritten Winkelbereichs der zweite, kleinere Windungsdurchmesser ist, mit einem vierten Abschnitt, in dem danach der Windungsdurchmesser entlang eines vierten Winkelbereichs von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser zunimmt.

    RUNDSIEB SOWIE HERSTELLUNGSVORRICHTUNG HIERFÜR
    24.
    发明申请
    RUNDSIEB SOWIE HERSTELLUNGSVORRICHTUNG HIERFÜR 审中-公开
    圆形碗及其制造装置

    公开(公告)号:WO2017191017A1

    公开(公告)日:2017-11-09

    申请号:PCT/EP2017/059972

    申请日:2017-04-26

    Abstract: Ein erfindungsgemäßes Rundsieb umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen und/oder im Wesentlichen kegelstumpf- förmigen Grundkörper, der aus einem zu einer Vielzahl von Blechstreifen- Windungen (4) aufgewickelten Blechstreifen gebildet ist; wobei der Blechstreifen eine um eine Bezugsebene oszillierende Wellenlinie mit Wellenbergen (6) und mit Wellentälern (10) beschreibt; wobei jeweils benachbarte Blechstreifen-Windungen (4) so aneinander anliegen, dass in Radialrichtung Sieböffnungen (1 1 ) gebildet sind; und wobei die Höhe der Wellenberge (6) und der Wellentäler (10) der Blechstreifen-Windungen (4), bezogen auf die Bezugsebene, in Radialrichtung nach außen zunimmt, sodass die Größe der Sieböffnungen (1 1 ) in Durchströmungsrichtung radial nach außen zunimmt; oder wobei die Höhe der Wellenberge (6) und der Wellentäler (10) der Blechstreifen-Windungen (4), bezogen auf die Bezugsebene, in Radialrichtung nach innen zunimmt, sodass die Größe der Sieböffnungen (1 1 ) in Durchströmungsrichtung radial nach innen zunimmt.

    Abstract translation:

    AUML的发明&;道路它圆筛包括大致圆柱形的和/或基本截头圆锥Fö形初学者Ö体到多个Blechstreifen-匝中的一个的伤口(4)形成金属带材 是; (6)和波记录器(10)围绕参考平面摆动的波浪线的板材带; 在每种情况下,相邻的板条绕组(4)彼此邻接,使得筛孔(11)沿径向方向形成; 并且其中所述Hö波峰的高度(6)和Wave TÄ LER(10)的金属带材的绕组(4)相对于所述参考平面,沿径向向外大街S增加,从而使GRÖ道路筛ö 开口(11)在流动方向上径向向外增大; 或其中Hö所述金属带材的LER(10)的绕组(4)相对于所述参考平面,在径向向内的方向增加,使得GRÖ ROAD筛Ö波峰(6)和Wave T&AUML的高度开口( 11)在流动方向上径向向内增加。

    WELLFEDER
    25.
    发明申请
    WELLFEDER 审中-公开
    井泉

    公开(公告)号:WO2012104348A1

    公开(公告)日:2012-08-09

    申请号:PCT/EP2012/051684

    申请日:2012-02-01

    Inventor: DOETTERL, Peter

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellfeder (2), die ein im Wesentlichen kreisringförmig gewundenes Federband (4) umfasst, das über den Umfang eine um eine radiale Bezugsebene oszillierende Wellenlinie mit Wellenbergen (6) und mit Wellentälern beschreibt. Die Enden des kreisringförmigen Federbands (4) sind mittels einer Schweißnaht (10) verbunden, die in einem spannungsarmen Bereich der Wellenlinie des Federbands (4) zwischen einem Wellenberg (6) und einem dazu benachbarten Wellental (8) angeordnet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种波纹弹簧(2),它包括一个基本上环形的螺旋弹簧带(4),其描述了在振荡的周围与波峰的径向参考平面波线的圆周(6)和波谷。 环形弹簧带(4)的端部通过在波峰(6)和其之间的弹簧条(4)的轴线的低应力区域中的焊缝(10)连接相邻的波谷(8)布置。

    BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE ABGASKLAPPE
    26.
    发明申请
    BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE ABGASKLAPPE 审中-公开
    控制装置的排气FLAP

    公开(公告)号:WO2012052124A1

    公开(公告)日:2012-04-26

    申请号:PCT/EP2011/005070

    申请日:2011-10-11

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Abgasklappe einer Ladedrucksteuerung von turboaufgeladenen Brennkraftmaschinen, bei der die Abgasklappe in einer Abgasleitung, insbesondere im Gehäuse einer Turbine eines Abgasturboladers, schwenkbar angeordnet ist und den Öffnungsquerschnitt einer die Turbine umgehenden Bypassleitung abhängig vom verdichterseitigen Ladedruck steuert, wobei die Abgasklappe an einem Stellarm angeordnet ist, der auf einer in der Abgasleitung drehbar gelagerten Welle befestigt ist, welche Welle ausserhalb der Abgasleitung über einen Stellhebel und eine daran angelenkte Regelstange und einen linearen Stellmotor verstellbar ist. Zur Vermeidung von schwingungsbedingten Prasselgeräuschen in der Betätigungsvorrichtung wird vorgeschlagen, dass in den Kraftfluss zwischen der Welle (24) und der Regelstange (30) ein Reibungsdämpfer (34, 44, 46) insbesondere zur Systembedämpfung im Bereich der Abgasklappe (18) eingeschaltet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种操作装置的涡轮增压内燃发动机的增压压力控制的排气阀,其特征在于,所述排气活门枢转地布置在排气管路,特别是在排气涡轮增压器的涡轮机和涡轮机旁通线绕过根据压缩机侧的增压压力控制的开口横截面,排气门的情况下 被布置在其上的一个可旋转地安装在排气管轴,其轴通过一个致动杆是从排气管道的外部调节,并且一个铰接于此控制杆和线性致动器固定的致动器臂。 为了防止振动引起Prasselgeräuschen中,提出的是,在轴(24)和控制杆(30)之间的力是一个摩擦阻尼器致动器(34,44,46)尤其是在排气活门(18)接通用于Systembedämpfung。

    Anzünder für ein Kamin- oder Grillfeuer oder einen Festbrennstoffofen, sowie Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen desselben

    公开(公告)号:DE102012212810B4

    公开(公告)日:2016-07-28

    申请号:DE102012212810

    申请日:2012-07-20

    Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Anzündern für ein Kamin- oder Grillfeuer oder einen Festbrennstoffofen, aufweisend: eine erste Schneideinrichtung (30), insbesondere ein Kammmesser oder mehrere Rundmesserräder, zum Einbringen von mehreren rillenförmigen Vertiefungen (10) in einen Holzmaterial-Rohling (2); eine zweite Schneideinrichtung (32), insbesondere ein Hobel, ein Schneide- oder Schälmesser, zum Abschneiden wenigstens einer Holzmaterial-Lage von einem Holzmaterial-Rohling (2); wenigstens eine Verfahreinrichtung, die den Holzmaterial-Rohling (2) relativ zu der ersten und/oder zweiten Schneideinrichtung (30, 32) oder die die erste und/oder die zweite Schneideinrichtung relativ zu dem Holzmaterial-Rohling verfährt; eine Steuereinheit, die so ausgebildet ist, dass sie die erste Schneideinrichtung (30) so ansteuert, dass sie während einer Verfahrbewegung der Verfahreinrichtung zwischen einer Schneideposition, bei der sie rillenförmige Vertiefungen (10) in den Holzmaterial-Rohling (2) einbringt, und einer Abhebeposition, bei der sie sich in einem Abstand zu dem Holzmaterial-Rohling (2) befindet, bewegbar ist; und wobei die zweite Schneideinrichtung (32) so ausgebildet und angeordnet ist, dass sich während der Verfahrbewegung der Verfahreinrichtung die Holzmaterial-Lage (34) beim Abschneiden von dem Holzmaterial-Rohling (2) spiralförmig um eine im Wesentlichen parallel zur Breitenrichtung der Holzmaterial-Lage liegende Querachse aufwickelt.

    Drehfederanordnung sowie Nockenwellenversteller und Riemen- oder Kettenspanner damit

    公开(公告)号:DE102016109783A1

    公开(公告)日:2017-11-30

    申请号:DE102016109783

    申请日:2016-05-27

    Abstract: Eine erfindungsgemäße Drehfederanordnung (2) umfasst: eine Drehfeder (4) mit einem mehrere Drehfeder-Windungen (6) aufweisenden, zylindrischen Federkörper aus einem gewundenen Federdraht, und mit einem ersten und einem zweiten Drehfederdraht-Ende (8, 10), zur Kraftaufnahme in Drehrichtung; und eine innen an der Drehfeder (4) anliegende Dämpfungsfeder (20) mit einem mehrere Dämpfungsfeder-Windungen (22) aufweisenden, zylindrischen Federkörper aus einem gewundenen Federdraht, und mit einem ersten und einem zweiten Dämpfungsfederdraht-Ende (24, 26); wobei sich die Dämpfungsfeder-Windungen (22) mit ihren Außenseiten teilweise in den zwischen jeweils zwei benachbarten Drehfeder-Windungen (6) gebildeten Zwischenraum (28) hinein erstrecken und mit im Wesentlichen radial nach außen gerichteter Vorspannung an insbesondere abgerundeten, runden oder abgeschrägten inneren Anlagebereichen (30) jeweils benachbarten Drehfeder-Windungen (6) anliegen.

    Druckfeder zur Verwendung in einer Federstütze sowie Federstütze mit einer solchen Druckfeder

    公开(公告)号:DE202017104705U1

    公开(公告)日:2017-09-12

    申请号:DE202017104705

    申请日:2017-08-07

    Abstract: Druckfeder (20) zur Verwendung in einer Federstütze (2), aufweisend: eine Vielzahl von Federwindungen (22) mit im Wesentlichen konstanten Windungsdurchmesser; ein erstes Federende (24) und ein zweites Federende (26); einen ersten Totwindungs-Abschnitt (30) mit einem gleich großen Innendurchmesser wie oder mit einem geringeren Innendurchmesser als der Innendurchmesser der Federwindungen (22), wobei der erste Totwindungs-Abschnitt (30) zur Anlage an einem ersten Gehäuseteil (4) einer Federstütze (2) vorgesehen ist; und/oder einen zweiten Totwindungs-Abschnitt (34) mit einem größeren Außendurchmesser als der Außendurchmesser der Federwindungen (32), wobei der zweite Totwindungs-Abschnitt (34) zur Anlage an einem zweiten Gehäuseteil (12) einer Federstütze (2) vorgesehen ist.

    Elektrische, im Wesentlichen ringförmige Anschlussvorrichtung für einen Stator eines Elektromotors sowie Elektromotor

    公开(公告)号:DE102016114723A1

    公开(公告)日:2018-02-15

    申请号:DE102016114723

    申请日:2016-08-09

    Inventor: BRUNNER ANDREAS

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische, im Wesentlichen ringförmige Anschlussvorrichtung (1) für einen Stator eines Elektromotors mit eingezogener Runddrahtwicklung, aufweisend: einen elektrisch isolierenden Bodenring (10); einen darauf aufliegenden, elektrisch leitenden Sternring (30) mit einer Vielzahl von sich radial nach außen erstreckenden, äußeren Anschlusskontakten (32); drei baugleiche Paare, aufweisend jeweils einen unteren, elektrisch isolierenden Zwischenring (50) und einen darauf aufliegenden, oberen elektrisch leitenden Anschlussring (70) mit sich radial nach außen erstreckenden, äußeren Anschlusskontakten (72) und mit einem sich von dessen radialer Innenseite in axialer Richtung nach oben erstreckenden, oberen Anschlusskontakt; und eine im Wesentlichen ringförmige Abdeckung, die den oberen Anschlussring (70) abdeckt, aus der die drei oberen Anschlusskontakte der elektrisch leitenden Anschlussringe (70) nach oben herausstehen und die die äußeren Anschlusskontakte (32, 72) radial nach außen hin abdeckt; wobei die drei Paare von elektrisch isolierenden Zwischenringen (50) und von elektrisch leitenden Anschlussringen (70) so in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, dass ihre äußeren Anschlusskontakte (72) jeweils an voneinander in Umfangsrichtung beabstandeten Anschlusspositionen liegen und dass ihre oberen Anschlusskontakte an voneinander in Umfangsrichtung beabstandeten Kontaktpositionen liegen.

Patent Agency Ranking