APPARATUS FOR PROVIDING CONSTANT TORQUE OUTPUT FROM A DOOR CLOSER OR OPERATOR
    291.
    发明公开
    APPARATUS FOR PROVIDING CONSTANT TORQUE OUTPUT FROM A DOOR CLOSER OR OPERATOR 审中-公开
    装置,提供一个恒定扭矩功率范围从闭门器或操作员

    公开(公告)号:EP3058157A1

    公开(公告)日:2016-08-24

    申请号:EP14853598.2

    申请日:2014-10-17

    Abstract: A door closer or operator includes a pivoting pinion on the door closer housing for transmitting door motion, and a cam connected thereto. A connecting member extends along a spring and engages the peripheral edge of the cam. Rotation of the cam causes a change in length of the portion of the connecting member between the position tangent to the cam peripheral edge and the spring second end to expand or compress the spring, resulting in a force transmitted along a longitudinal axis of the connecting member as a result of spring deflection. The cam peripheral edge has a profile with a varying radial distance between the cam axis and the connecting member at the position tangent to the cam peripheral edge such that the radial distance is changed as the spring expands or compresses to maintain a desired constant torque about the axis of the cam and pinion.

    Abstract translation: 的闭门器或操作器包括在闭门器外壳用于发射门运动的枢转小齿轮,和与其连接的凸轮。 的连接件沿一个弹簧延伸并接合所述凸轮的外周边缘。 所述凸轮的旋转引起的位置相切于凸轮外周边缘和所述弹簧的第二端部以扩大或压缩弹簧之间的连接部件的所述部分的长度变化,在沿所述连接构件的纵向轴线mitted的力反所得 作为弹簧偏转的结果。 凸轮外周边缘具有与所述凸轮轴和在该位置处相切于检查的凸轮外周边缘的连接部件之间的变化的径向距离的轮廓并作为弹簧扩展的径向距离被改变或压缩,以保持关于一个期望的恒定转矩 凸轮和齿轮的轴线。

    IMPROVEMENTS IN HINGE ASSEMBLIES
    292.
    发明公开
    IMPROVEMENTS IN HINGE ASSEMBLIES 审中-公开
    VERBESSERTE SCHARNIERANORDNUNGEN

    公开(公告)号:EP2909408A1

    公开(公告)日:2015-08-26

    申请号:EP13776514.5

    申请日:2013-10-15

    Abstract: A hinge assembly is provided comprising a toggle type hinge (10) with a linear damping device (13) arranged with its longitudinal axis parallel to the axis of movement of the hinge. First and second actuating devices (19, 30) are provided for operating the damping device. Means (20, 32, 55) are provided for activating the first and second actuating devices in response to movement of the hinge.

    Abstract translation: 提供了一种铰链组件,其包括具有线性阻尼装置(13)的肘节式铰链(10),该线性阻尼装置的纵向轴线平行于铰链的运动轴线。 提供第一和第二致动装置(19,30)以操作阻尼装置。 提供装置(20,32,55)以响应于铰链的移动来启动第一和第二致动装置。

    Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz
    293.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2497886A2

    公开(公告)日:2012-09-12

    申请号:EP12158659.8

    申请日:2012-03-08

    Abstract: Ein Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz mit einer durch eine Tür (1) verschließbaren Beschickungsöffnung sowie einem mit der Tür (1) in Wirkverbindung stehenden Energiespeicher, ist so ausgebildet, dass ein mit der Tür (1) und/oder dem Energiespeicher in Eingriff stehendes Getriebe (8) mit sich bei einer Bewegung der Tür (1) stufenlos verändernden Übersetzung vorgesehen ist.

    Abstract translation: 插入件具有能量存储单元,即扭簧(7),其与用于关闭进给开口的垂直导向的门(1)操作连接。 驱动器(8)与门和/或能量存储单元接合,其中驱动器具有随着门的移动而变化的传动比。 驱动器具有两个具有不同节圆半径的分段齿轮的齿轮(11,12)。 驱动器形成为机械驱动器,凸轮机构,诸如偏心或椭圆齿轮传动的齿轮传动装置,或诸如四杆链条的连杆机构。

    MÖBELANTRIEB ZUM ANTREIBEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS
    294.
    发明授权
    MÖBELANTRIEB ZUM ANTREIBEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 有权
    家具驱动器,用于驱动移动的家具部件

    公开(公告)号:EP2252810B1

    公开(公告)日:2011-11-02

    申请号:EP09723303.5

    申请日:2009-03-13

    Abstract: The invention relates to a furniture drive (1) for driving a movable piece of furniture (2), comprising an electric motor (3), an actuator (4) that can be moved back and forth between two end positions to apply a force on the piece of furniture (2) to be driven, and a gearbox (5) connected between the electric motor (3) and actuator (4), wherein the gearbox (5) has at least one gear stage configured as an eccentric gearbox (6) and comprising two gear wheels (7, 8) that mesh with each other, wherein one of the two gear wheels (7, 8) is firmly connected or coupled to the actuator (4) and the other gear wheel (7, 8) is coupled to the electric motor (3) such that the eccentric gearbox (6) has two limit positions, which correspond to the end positions of the actuator (4), and upon a rotation of the gear wheels (7, 8), starting from the limit positions, the gear ratio decreases over a defined rotational angle range.

    Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels
    295.
    发明公开
    Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels 有权
    Halteelement zum Verstellen eines Deckels einesMöbels

    公开(公告)号:EP2354404A2

    公开(公告)日:2011-08-10

    申请号:EP10197301.4

    申请日:2010-12-29

    Abstract: Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umfassend
    ein erstes Beschlagteil 1, das mit dem Korpus eines Möbels verbindbar ist,
    ein zweites Beschlagteil 2, das mit dem Deckel verbindbar ist,
    einen ersten Tragarm 5, der um eine erste Korpusachse 7 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 und um eine erste Deckelachse 8 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist,
    einen zweiten Tragarm 6, der um eine zweite Korpusachse 9 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 und um eine zweite Deckelachse 10 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist,
    einen Betätigungshebel 19, der schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 befestigt ist,
    einen Stellarm 26, der um eine dritte Korpusachse 27 schwenkbar mit dem Betätigungshebel 19 verbunden ist und der um eine dritte Deckelachse 28 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist, sowie
    einen Kraftantrieb 12, der einerseits gegen das erste Beschlagteil 1 abgestützt ist und andererseits den Betätigungshebel 19 in einer ersten Schwenkrichtung mit Kraft beaufschlagt,
    wobei der Betätigungshebel 19 um die erste Korpusachse 7 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 befestigt ist.

    Abstract translation: 保持元件具有与家具主体连接的配件件(1),与家具盖连接的另一配件件(2)和可枢转地安装在前配件部件上的操作杆(19)。 操作杆围绕主体轴线(7)枢转地紧固在前配合部件上。

    Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels
    296.
    发明公开
    Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels 有权
    Halteelement zum Verstellen eines Deckels einesMöbels

    公开(公告)号:EP2309086A1

    公开(公告)日:2011-04-13

    申请号:EP09012695.4

    申请日:2009-10-07

    Inventor: Svara, Valter

    Abstract: Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umfassend
    ein erstes Beschlagteil 1, das mit einem Möbelkorpus verbindbar ist,
    ein zweites Beschlagteil 2, das mit dem Deckel verbindbar ist,
    einen ersten Tragarm 5, der um eine Korpusachse 7 am ersten Beschlagteil 1 und um eine Deckelachse 8 am zweiten Beschlagteil 2 schwenkbar befestigt ist,
    einen zweiten Tragarm 6, der um eine Korpusachse 9 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 und um eine Deckelachse 10 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist,
    einen Betätigungshebel 19, der um eine Schwenkachse 20 schwenkbar am ersten Beschlagteil 1 befestigt ist,
    einen Stellarm 26, der mit Abstand zur Schwenkachse 20 schwenkbar mit dem Betätigungshebel 19 verbunden ist und der um eine Deckelachse 28 schwenkbar am zweiten Beschlagteil 2 befestigt ist,
    einen Kraftantrieb 12, der den Betätigungshebel 19 in einer Schwenkrichtung mit Kraft beaufschlagt, sowie
    Einstellmittel 25 zum Verstellen der Kraftwirkungslinie 16 des Kraftantriebs 12, wobei die Einstellmittel einen Einstellhebel 25 umfassen.

    Abstract translation: 保持元件具有与家具连接的配合部件(1)和与盖子连接的另一配件部件(2)。 承载臂(5)在前配件部分周围的主体轴线(7)固定,并且以后退装配部件以旋转方式固定在盖轴线(8)周围。 调节杆(25)以旋转方式固定在作用线(16)和另一体轴线(27)之间。

    Tor mit Zugfederausgleich sowie Antriebsvorrichtung hierfür
    298.
    发明公开
    Tor mit Zugfederausgleich sowie Antriebsvorrichtung hierfür 有权
    Tor mit Zugfederausgleich sowie Antriebsvorrichtunghierfür

    公开(公告)号:EP1965018A2

    公开(公告)日:2008-09-03

    申请号:EP08101812.9

    申请日:2008-02-20

    Inventor:

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor (10) mit einem zum Öffnen und Verschließen einer Gebäudeöffnung (14) bewegbaren Verschlusselement (16, 18) und einer Torwelle (12), die mit dem Verschlusselement (16, 18) zur gemeinsamen Bewegung gekoppelt ist und mit einer an der Torwelle (12) angreifenden Gewichtsausgleichseinrichtung (28), die wenigstens ein Federelement (30) aufweist, das bei Drehung der Torwelle (12) in einer ersten Richtung spannbar und bei Drehung der Torwelle (12) in einer zweiten Richtung entlastbar ist.
    Um ein solches Tor, insbesondere Rolltor, derart auszubilden, dass es sich unter Einhaltung sicherheitstechnischen Standards auch für automatischen Betrieb besonders einfach und kostengünstig aufbauen lässt, wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Federelement (30) wenigstens eine Zugfeder (32, 34) aufweist. Außerdem wird eine vorteilhafte Antriebsvorrichtung (26) hierfür angegeben.

    Abstract translation: 门轴(12)联接到可移动的锁定元件(16,18)以用于共同的运动。 重量平衡装置(28)锁定在门轴上并具有弹簧元件(30),弹簧元件(30)可以通过转动门轴而沿第一方向拉伸,并通过沿第二方向转动门轴来松弛。 弹簧元件具有拉伸弹簧(32,34)。 还包括用于辊/分段门的驱动装置的独立权利要求。

    Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe
    299.
    发明公开
    Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe 有权
    BeschlagvorrichtungfüreineMöbelklappe

    公开(公告)号:EP1785567A2

    公开(公告)日:2007-05-16

    申请号:EP06021370.9

    申请日:2006-10-12

    Abstract: Eine Beschlagvorrichtung (1) für eine aus einer schließstellung in eine obere Offenstellung schwenkbare Möbelklappe enthält ein korpusseitiges Beschlagteil (8) und ein klappenseitiges Beschlagteil (9), die über eine Hebelanordnung miteinander verbunden sind, die einen Steuerhebel (16) enthält, der über eine korpusseitige Steuerhebelachse (17) mit dem korpusseitigen Beschlagteil (8) und über eine klappenseitige Steuerhebelachse (18) mit dem klappenseitigen Beschlagteil (9) verbunden ist. Der Steuerhebel (16) bildet einen zweiarmigen Hebel mit einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse (17) und einer Lagerachse (21) verlaufenden zweiten Hebelarm (20). Ein Zwischenhebel (22) ist über die Lagerachse (21) mit dem Steuerhebel (16) und über eine Anlenkachse (23) mit einem federbelasteten Abstützelement (25) verbunden. Die Lagerachse (21) ist entlang einer ersten Führungsbahn (26) am Steuerhebel (16) und ein Führungselement (27) des Zwischenhebels (22) ist entlang einer zweiten Führungsbahn (28) am korpusseitigen Beschlagteil (8) bewegbar gelagert, so dass sich beim Verschwenken der Klappe (2) die Lagerachse (21) entlang der ersten Führungsbahn (26) und das Führungselement (27) entlang der zweiten Führungsbahn (28) verlagert. Beim Verschwenken der Klappe (2) ändern sich das von der Klappe (2) auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Lastmoment und das durch die Federkraft über das Abstützelement (25) und den Zwischenhebel (22) auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Stützmoment gleichsinnig.

    Abstract translation: 安装装置具有控制杆(16),其形成双臂杆,其中第一杠杆臂(19)在主体侧控制杆轴线(17)和挡板侧控制杆轴线(18)之间延伸,第二杠杆臂 20)在主体侧控制杆轴与轴承轴(21)之间运行。 杠杆装置包括中间杆(22)。 一方面,中间杆与通过轴承移动接合的控制杆连接,另一方面通过引导轴与由弹簧装置(24)施加的弹簧力加载的枢转支撑元件连接。 轴承轴枢转以沿着布置在控制杆处的第一引导方式(26)移动第二杠杆臂,并且中间杆的引导元件(27)沿第二引导方向(28)布置成与轴承轴一定距离 ),使得轴承轴沿着第一引导方向移动,通过旋转挡板(2)并且引导元件沿着第二引导方式移动,使得通过旋转 从该翼片施加到控制杆上的载荷力矩,由支撑元件(25)的弹簧力和由控制杆上的中间杆施加的支撑力矩以相同的方式移动以保持翼片。

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