LID DEVICE
    421.
    发明公开
    LID DEVICE 审中-公开
    DECKELVORRICHTUNG

    公开(公告)号:EP3135844A1

    公开(公告)日:2017-03-01

    申请号:EP15783827.7

    申请日:2015-04-06

    Applicant: Nifco Inc.

    Abstract: In a lid device opening and closing a fuel lid of a vehicle by a push-push mechanism, a common push lifter can be applied in both cases with and without a mechanism for locking the fuel lid at a closed position. The lid device (20) indirectly locks the fuel lid (10) at the closed position by controlling a displacement of a push rod (22) protruding and retracting from a push lifter unit (24). In order to control the displacement of the push rod (22), an engagement member (56) engaging the push rod (22) is movably supported in a housing (54) of a drive unit (26), and the push lifter (24) and the drive unit (26) are formed as separate members.

    Abstract translation: 在通过推 - 推机构打开和关闭车辆的燃料盖的盖装置中,可以在两种情况下使用公共推举器来使用和不使用用于将燃料盖锁定在关闭位置的机构。 盖装置(20)通过控制从推杆单元(24)突出和缩回的推杆(22)的位移来间接地将燃料盖(10)锁定在关闭位置。 为了控制推杆(22)的移动,接合推杆(22)的接合构件(56)可移动地支撑在驱动单元(26)的壳体(54)中,并且推杆(24) )和驱动单元(26)形成为分离的构件。

    Türbetätiger mit mehrteiligem Gehäuseaufbau
    423.
    发明公开
    Türbetätiger mit mehrteiligem Gehäuseaufbau 审中-公开
    门致动器与制造的房屋建筑

    公开(公告)号:EP2623698A3

    公开(公告)日:2016-08-24

    申请号:EP13000491.4

    申请日:2013-01-31

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türbetätiger (1) umfassend eine Antriebsfeder (3) und ein zumindest aus einem ersten Gehäuseteil (21) und einem zweiten Gehäuseteil (22) bestehendes Gehäuse, wobei das erste Gehäuseteil (21) die Antriebsfeder (3) zumindest teilweise aufnimmt, das erste Gehäuseteil (21) in das zweiten Gehäuseteil (22) eingeschraubt ist oder das zweite Gehäuseteil (22) in das ersten Gehäuseteil (21) eingeschraubt ist und an der Innenfläche des zweiten Gehäuseteils (22) zumindest ein Kolben einer Antriebseinheit (4) des Türbetätigers (1) geführt ist.

    TÜRANTRIEB
    425.
    发明公开
    TÜRANTRIEB 审中-公开
    门驱动装置

    公开(公告)号:EP2933410A1

    公开(公告)日:2015-10-21

    申请号:EP15162796.5

    申请日:2015-04-08

    Applicant: GEZE GmbH

    Inventor: Vögele, Roland

    Abstract: Ein Türantrieb, insbesondere Drehtürantrieb, umfasst ein Gehäuse, eine mit einem Türflügel oder einem Blendrahmen koppelbare Abtriebsachse, einen Motor zum Antreiben der Abtriebsachse insbesondere über eine Zahnstange, und eine Federeinheit, die während einer jeweiligen Öffnungsbewegung des Türflügels gespannt wird und sich während einer jeweiligen Schließbewegung des Türflügels entspannt. Dabei umfasst das Gehäuse zwei auf einander entgegengesetzten Seiten angeordnete äußere Montageflächen, wobei der Türantrieb in unterschiedlichen Positionen am Blendrahmen oder am Türflügel montierbar ist, in denen das Gehäuse mit jeweils einer der beiden Montageflächen am Blendrahmen bzw. Türflügel anliegt. Das Gehäuse ist mit durchgehenden, jeweils an beiden der einander entgegengesetzten Seiten zugänglichen Montagebohrungen versehen, in die Befestigungsmittel zur Befestigung des Türantriebs am Blendrahmen bzw. am Türflügel anbringbar sind.

    Abstract translation: 的门驱动器,特别是旋转门驱动器,包括一个壳体,一个可被耦合至一个门扇或窗框输出轴,用于经由齿条驱动尤其是输出轴的马达,并且其在门扇的相应的打开移动和弹簧单元的每个闭合运动期间张紧, 叶放松。 壳体包括两个设置于外安装表面的相对侧,其中所述门驱动器处于在框架或在门扇,其中,所述壳体在于窗框或门扇上的两个安装表面中的一个不同位置安装的。 所述壳体设置有连续的,在两个安装孔的相对侧分别可访问的,被连接到紧固装置,用于在框架或在门翼的门驱动器的紧固。

    TÜRSCHLIEßERGEHÄUSE SOWIE TÜRSCHLIEßER MIT EINEM DERARTIGEN TÜRSCHLIEßERGEHÄUSE
    426.
    发明公开
    TÜRSCHLIEßERGEHÄUSE SOWIE TÜRSCHLIEßER MIT EINEM DERARTIGEN TÜRSCHLIEßERGEHÄUSE 有权
    闭门器外壳,用这样的闭门器闭门器外壳

    公开(公告)号:EP2771529A1

    公开(公告)日:2014-09-03

    申请号:EP12784519.6

    申请日:2012-10-23

    Inventor: SINGER, Lothar

    Abstract: A door-closer housing (2) accommodates in its interior a closer drive, preferably a closing spring. In its longitudinal direction, the door-closer housing (2) extends in the direction of the line of action (9) of the force exerted by the closer drive. A housing wall (3) of the door-closer housing (2) has an opening in at least one longitudinal end of the door-closer housing (2) that is sealed by a housing cover (4). The housing cover (4) extends in the transverse direction of the door-closer housing (2) and is supported in the longitudinal direction thereof on the housing wall (3) by means of a pin connection (10). A connecting pin (11) of the pin connection (10) is supported on the housing wall (3) in the longitudinal direction of the door-closer housing (2) and supports, in turn, the housing cover (4) in the longitudinal direction of the door-closer housing (2). A door closer (1) has a door-closer housing (2) of the type described above.

    Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung
    428.
    发明公开
    Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung 审中-公开
    SchließvorrichtungeinerGebäudeöffnung

    公开(公告)号:EP2716850A2

    公开(公告)日:2014-04-09

    申请号:EP13185975.3

    申请日:2013-09-25

    Abstract: Eine Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung umfasst ein Schwenkelement, einen Rahmen, an dem das Schwenkelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, und eine motorischen Antriebsvorrichtung, die zum Verschwenken des Schwenkelements relativ zu dem Rahmen zwischen dem Schwenkelement und dem Rahmen wirkt und einen Spindelantrieb mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Spindel und einer mit der Spindel in Gewindeeingriff stehenden Spindelmutter aufweist. Der Spindelantrieb ist bezüglich der Längsachse lagefest an einem von Schwenkelement und Rahmen angeordnet. Zusätzlich weist der Spindelantrieb eine entlang der Längsachse erstreckte Schubstange auf, die - angetrieben durch eine Relativbewegung der Spindel zur Spindelmutter - an dem einen von Schwenkelement und Rahmen entlang der Längsachse verschiebbar und über eine gelenkig mit der Schubstange verbundene Gelenkstange mit dem anderen von Schwenkelement und Rahmen gekoppelt ist, um durch Verschieben der Schubstange das Schwenkelement relativ zu dem Rahmen zu verschwenken. Die Gelenkstange weist einen mit der Schubstange gekoppelten, ersten Abschnitt und einen mit dem anderen von Schwenkelement und Rahmen gekoppelten, zweiten Abschnitt auf, die über eine Knickstelle derart miteinander verbunden sind, dass der erste Abschnitt entlang einer ersten Erstreckungsrichtung und der zweite Abschnitt entlang einer von der ersten Erstreckungsrichtung unterschiedlichen, zweiten Erstreckungsrichtung erstreckt sind. Auf diese Weise wird eine Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung geschaffen, die es ermöglicht, bei einfacher Bauweise und zuverlässiger Kraftübertragung auf von außen sichtbare Hebel oder Gestänge zu verzichten und zudem eine Verschwenken des Schwenkelements um einen großen Schwenkwinkel ermöglicht.

    Abstract translation: 该装置具有连接杆(303),其包括与驱动装置(3)的连杆(31)联接的部分,即主轴驱动,以及与枢轴元件即门(1)联接的另一部分,以及 框架(2)。 这些部分在弯曲点上彼此连接,使得部分沿相应的不同延伸方向延伸。 连杆沿着纵向轴线(L)延伸。 枢转元件通过移动连接杆而相对于框架枢转。

    Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil
    429.
    发明公开
    Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil 审中-公开
    Möbelbeschlagfürein bewegbaresMöbelteil

    公开(公告)号:EP2607592A2

    公开(公告)日:2013-06-26

    申请号:EP12008372.0

    申请日:2012-12-17

    Applicant: Grass GmbH

    Abstract: Bei einem Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Möbelklappe (13), einer Tür oder einer Schublade, mit wenigstens einem Dämpfer (43) zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils beim Einfahren in die Schließstellung und/oder Ausfahren in die Offenstellung, wobei der Dämpfer (43) eine Auftrefffläche (46) aufweist, auf die zur Einleitung einer Dämpfungswirkung ein am Möbelbeschlag (11) oder am Möbelkorpus (12) ausgebildetes, mit einer Beaufschlagungsfläche (47) ausgestattetes Beaufschlagungsglied (48) auftreffbar ist, und wobei sich die Auftrefffläche (46) bei Abwesenheit des Beaufschlagungsglieds (48) in einer Dämpfungsstartposition (49) befindet, sind dem Dämpfer (43) Verstellmittel zur Verstellung der Dämpfungsstartposition (49) zugeordnet.

    Abstract translation: 配件(11)具有阻尼器(43) 油阻尼器,可移动家具的衰减运动。 阻尼器具有入射表面(46),施加元件(48)在其上撞击以引入阻尼效果。 应用元件配备有应用表面(47)并且形成在配件处或家具主体(12)处。 在不存在应用元件的衰减开始位置(49)中提供入射表面。 调节部分,即枢转杆,调节衰减开始位置并附接到阻尼器。

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