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    TABAKWARENFILTER
    1.
    发明公开
    TABAKWARENFILTER 审中-公开
    烟草过滤嘴

    公开(公告)号：EP2381804A1

    公开(公告)日：2011-11-02

    申请号：EP10702410.1

    申请日：2010-01-08

    Applicant: VTU Holding GmbH ,  Kalb, Roland

    Inventor： KALB, Roland

    IPC: A24D3/14 ,  A24D3/16

    CPC classification number: A24D3/14 ,  A23L27/77 ,  A24D3/16

    Abstract: The invention relates to a tobacco filter, which comprises a carrier material, which comprises an immobilized ionic fluid. The term "tobacco filter" may refer in particular to all types of filters that are suitable for removing harmful substances, particles, gases, or the like from tobacco smoke. In particular, the tobacco filter may be suitable for forming cigarette, cigarillo, and pipe filters.

    ELEKTROLYT UND OBERFLÄCHENAKTIVE ADDITIVE FÜR DIE GALVANISCHE ABSCHEIDUNG GLATTER, DICHTER ALUMINIUM-SCHICHTEN AUS IONISCHEN FLÜSSIGKEITEN
    3.
    发明申请
    ELEKTROLYT UND OBERFLÄCHENAKTIVE ADDITIVE FÜR DIE GALVANISCHE ABSCHEIDUNG GLATTER, DICHTER ALUMINIUM-SCHICHTEN AUS IONISCHEN FLÜSSIGKEITEN 审中-公开
    原电池分离的电解质和表面活性添加剂SMOOTH，离子液体密集的铝层

    公开(公告)号：WO2010106072A2

    公开(公告)日：2010-09-23

    申请号：PCT/EP2010/053397

    申请日：2010-03-16

    Applicant: BASF SE ,  ALEMANY, Aurelie ,  MALKOWSKY, Itamar Michael ,  KALB, Roland

    Inventor： ALEMANY, Aurelie ,  MALKOWSKY, Itamar Michael ,  KALB, Roland

    IPC: C25D3/44

    CPC classification number: C25D3/665

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrochemischen Abscheiden von Aluminium, mit dessen Hilfe matte oder glänzende dichte Aluminiumschichten erhalten werden können, enthaltend die Schritte: (a) Bereitstellen einer Elektrolysevorrichtung mit mindestens einer Anode und mindestens einer Kathode in einem Elektrolyseraum, (b) Elektrochemisches Abscheiden des Aluminiums an der mindestens einen Kathode der Elektrolysevorrichtung aus einer ionischen Flüssigkeit enthaltend Anionen und Kationen, sowie eines oder mehrere Metallsalz(e), und ein oder mehrere Additiv(e), wobei an der mindestens einen Kathode eine Stromdichte von mindestens 50 A/m 2 anliegt.

    Abstract translation: 本发明涉及用于铝的电化学沉积，磨砂或有光泽的致密的铝层的辅助的方法可以得到，其包括以下步骤：（a）提供具有至少一个阳极和在电解室中的至少一个阴极的电解装置，（b）中的电化学 沉积包含阴离子和阳离子，以及一种或多种金属的盐的离子液体（S）和一种或多种添加剂，其中所述至少一个阴极，至少50的电流密度/电解装置的至少一个阴极的铝 平方米施加。

    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG IONISCHER FLÜSSIGKEITEN, IONISCHER FESTSTOFFE ODER GEMISCHE DERSELBEN
    4.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG IONISCHER FLÜSSIGKEITEN, IONISCHER FESTSTOFFE ODER GEMISCHE DERSELBEN 审中-公开
    用于生产离子液体，离子型固体或其混合物

    公开(公告)号：WO2005021484A2

    公开(公告)日：2005-03-10

    申请号：PCT/EP2004/009296

    申请日：2004-08-19

    Applicant: KALB, Roland ,  WESNER, Wolfgang ,  HERMANN, Robert ,  KOTSCHAN, Michael ,  SCHELCH, Michael ,  STABER, Wolfgang

    Inventor： KALB, Roland ,  WESNER, Wolfgang ,  HERMANN, Robert ,  KOTSCHAN, Michael ,  SCHELCH, Michael ,  STABER, Wolfgang

    IPC: C07C211/00

    CPC classification number: C07C211/62 ,  C07C381/12 ,  C07F9/54 ,  C10N2220/04

    Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Produktion ionischer Flüssigkeiten und ionischer Feststoffe umfasst einen neuen, insbesondere modularen Herstellungsprozess. Dabei werden diese organischen Salze aus einer ionischen Carbonat-, Hydrogencarbonat- oder Monoalkylbzw. Monoarylcarbonatvorstufe (Kationisches Synthesemodul) erzeugt, die das gewünschte quaternäre Ammonium-, Phosphonium-, Sulfonium- oder analoge quaternäre heteroaromatische Kation aufweist. Diese Vorstufe kann effizient und in hoher Reinheit produziert und gelagert werden. Der eigentliche Herstellungsprozeß der gewünschten ionischen Verbindung, der die Einführung des gewünschten Anions beinhaltet, gestaltet sich bei dem erfindungsgemäßen Verfahren im Gegensatz zu bis dato üblichen Produktionsmethoden äußerst flexibel, schnell und allgemein anwendbar: In bevorzugter Ausführung wird das Carbonat-, Hydrogencarbonat- oder Monoalkyl- bzw. Monoarylcarbonat-Anion dabei durch Reaktion mit jeder beliebigen Brønstedt-Säure (Anionisches Synthesemodul) in Form gasförmigen Kohlendioxids restlos entfernt und gegen das zur Säure konjugierte Anion getauscht. Es kann daher aus jeder einzelnen - industriell herstellbaren - Ionischen Vorstufe schnell und effizient eine Vielzahl verschiedenster ionischer Flüssigkeiten und lonischer Feststoffe erzeugt werden (modulares Produktionsverfahren). In weiterer Ausführung werden dieselben ionischen Carbonatvorstufen, die das gewünschte quaternäre Ammonium-, Phosphonium-, Sulfonium- oder analoge quaternäre heteroaromatische Kation aufweisen, mit geeigneten Metallsalzen (z.B. Calcium-, Strontium-, Barium-, Zink- oder Mangansalze) umgesetzt, wobei das Carbonat-Anion der Vorstufe mit dem Metallkation ein schwerlösliches Carbonat (z.B. Calcium-, Strontium-, Barium-, Zink- oder Mangancarbonat) bildet und dieses ausfällt. Somit wird das Carbonat-Anion der ionischen Vorstufe gegen das Anion des zugesetzten geeigneten Metallsalzes (Anionisches Synthesemodul) getauscht (Metathese Reaktion) und nach Entfernung der schwerlöslichen Carbonate durch Filtration kann die gewünschte ionische Verbindung isoliert werden.

    Abstract translation: 用于生产的离子液体和离子固体本发明的方法包括一个新的，特别是模块化的制造工艺。 在这种情况下，从离子性碳酸盐，碳酸氢盐或Monoalkylbzw这些有机盐是。 Monoarylcarbonatvorstufe（阳离子合成模块）被产生，具有所期望的季铵，鏻，锍或类似的季杂阳离子。 该前体可以高纯度高效地制造和储存。 所需的离子化合物，其包括引入所需阴离子的，设计的实际制造过程中是非常灵活，快速和普遍适用于本发明的方法中，与先前的常规生产方法：在一个优选的实施方案中，碳酸盐，碳酸氢盐或单烷基将 或这里通过用任何布朗斯台德酸（阴离子合成模块）反应monoarylcarbonate阴离子以气态二氧化碳的形式完全除去，为共轭的酸的阴离子交换。 因此，它可以从任何个体 - 工业上可生产 - 离子前体快速和有效地多种不同的离子液体和固体的产生lonischer（模块化生产）。 在进一步的实施方案中，具有所期望的季铵，鏻，锍或类似的季阳离子杂芳族的相同的离子碳酸酯前体与合适的金属盐反应（例如钙，锶，钡，锌或锰的盐），其中，所述 形成与所述金属阳离子微溶碳酸盐（例如钙，锶，钡，锌或碳酸锰）的前体的碳酸根阴离子，和这个失败。 因此，离子型前体中加入合适的金属盐（阴离子合成模块）的阴离子的碳酸根阴离子被交换（置换反应），并通过过滤除去难溶碳酸盐后，所需的离子化合物可以被分离。

    VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINES EINEN ROTIERENDEN ANTRIEBSMOTOR AUFWEISENDEN ANTRIEBSAGGREGATS, INSBESONDERE EINES FENSTERHEBERS
    6.
    发明申请
    VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINES EINEN ROTIERENDEN ANTRIEBSMOTOR AUFWEISENDEN ANTRIEBSAGGREGATS, INSBESONDERE EINES FENSTERHEBERS 审中-公开
    方法和装置用于监视旋转驱动马达构成驱动装置，特别是车窗玻璃升降器

    公开(公告)号：WO2013029751A1

    公开(公告)日：2013-03-07

    申请号：PCT/EP2012/003475

    申请日：2012-08-16

    Applicant: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT ,  SCHLESIGER, Markus ,  KALB, Roland

    Inventor： SCHLESIGER, Markus ,  KALB, Roland

    IPC: H02H7/085 ,  E05F15/00

    CPC classification number: E05F15/40 ,  E05F15/41 ,  E05F15/75 ,  E05Y2400/58 ,  E05Y2900/50 ,  E05Y2900/55 ,  H02H7/0851 ,  H02H7/0858

    Abstract: Um einen optimierten Einklemmschutz für einen elektrischen Fensterheber (5) eines Fahrzeugs zu realisieren oder allgemein bei einem mittels eines Antriebsaggregats (A) antreibbaren Verstellelement (4) die Überschusskräfte effizient zu begrenzen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Kompensationsweg des Antriebsaggregats (A) temperaturabhängig ermittelt wird, und dass eine von der Temperatur abhängige variable Schwellwertfunktion (33, 34) als Funktion des Antriebsweges oder der Antriebszeit ermittelt wird, wobei die Schwellwertfunktion (33, 34) sich einem festgelegten Schwellwert asymptotisch nähert, und wobei die Antriebskraft insbesondere in Form einer gemessenen Drehzahl eines Antriebsmotors (15) laufend ermittelt und gemäß der ermittelten Schwellwertfunktion (33, 34) überwacht wird.

    Abstract translation: 为了实现优化的防夹用于电动车窗升降（5）的车辆或，一般地，在通过驱动单元（A）调节元件（4），以有效地限制过量的力，本发明提供的是，驱动单元（A）的补偿路径被确定依赖于温度的装置来驱动的 是，这依赖于温度的可变阈值函数（33，34）被确定为所述驱动路径或驱动时间的函数，其中，所述阈值函数（33，34）渐进地接近预定的阈值，并且其中，在一个形式中特定的驱动力测量 连续地确定的驱动电机（15）的旋转速度，并根据所确定的阈值函数（33，34）被监视。

    VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES VERSTELLBAREN ANTRIEBSELEMENTS EINER VERSTELLVORRICHTUNG UND VERSTELLVORRICHTUNG
    8.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES VERSTELLBAREN ANTRIEBSELEMENTS EINER VERSTELLVORRICHTUNG UND VERSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
    用于控制调节的可调驱动元件并调整

    公开(公告)号：WO2011086011A1

    公开(公告)日：2011-07-21

    申请号：PCT/EP2011/050058

    申请日：2011-01-04

    Applicant: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT ,  KALB, Roland

    Inventor： KALB, Roland

    IPC: B60N2/16 ,  B60N2/18 ,  B60N2/44 ,  E05F15/16 ,  E05F11/38 ,  E05F15/00

    CPC classification number: B60N2/168 ,  B60N2/169 ,  B60N2/1889 ,  B60N2/938 ,  E05F11/488 ,  E05F11/505 ,  E05Y2201/216 ,  E05Y2201/234 ,  E05Y2900/55

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines verstellbaren Antriebselements einer Verstellvorrichtung, bei der das Antriebselement (5) über ein Zwischenteil (3) ein Abtriebselement (4) antreibt, das Antriebselement (5), das Zwischenteil (3) und das Abtriebselement (4) jeweils um eine Drehachse (M) verschwenkbar gelagert sind und bei der durch das Zwischenteil (3) ein antriebsseitiges, von dem Antriebselement (5) eingeleitetes Drehmoment auf das Abtriebselement (4) übertragen wird, während durch das Zwischenteil (3) ein abtriebsseitiges, von dem Abtriebselement (4) eingeleitetes Drehmoment blockiert wird, mit den folgenden Schritten: Verschwenken des Antriebselements (5) in eine erste (S 1 ; S 2 ) von zwei möglichen und zueinander entgegengesetzten Verstellrichtungen (S 1 , S 2 ) um seine Drehachse (M), so dass das Antriebselement (5) in der ersten Verstellrichtung (S 1 ; S 2 ) auf einen Abschnitt (31; 32) des Zwischenteils (3) einwirkt und ein von dem Antriebselement (5) über den Abschnitt (31; 32) des Zwischenteils (3) in das Zwischenteil (3) eingeleitetes Drehmoment an das anzutreibende Abtriebselement (4) übertragen wird, und Stoppen des Antriebselements (5), wenn das Abtriebselement (4) eine bestimmungsgemässe Position (P 2 ) erreicht hat. Erfindungsgemässe wird das Antriebselements (5) in die der ersten Verstellrichtung (S 1 ; S 2 ) entgegensetzte zweite Verstellrichtung (S 2 ; S 1 ) um eine vorgegebene Wegstrecke (α) von dem Abschnitt (31; 32) des Zwischenteils (3), über den das Antriebselement (5) zuvor auf das Zwischenteil (3) eingewirkt hat, weg in eine Neutralposition verschwenkt, nachdem das Abtriebselement (4) seine bestimmungsgemässe Position (P 2 ) erreicht hat. Weiterhin ist eine Verstellvorrichtung vorgesehen, die mit einer ein solches Steuerungsverfahren umsetzende Steuereinheit gekoppelt ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种方法，用于控制调节装置的可调整的驱动元件，其中，通过中间部分的驱动元件（5）（3）的输出构件（4）驱动所述驱动元件（5），中间部分（3）和输出部件（4） 在每种情况下围绕旋转轴线（M）可枢转地支撑，并且其中，由所述中间部分（3）发起的驱动侧，所述驱动元件（5）的转矩（4）传输的输出部件，而一个从动侧由中间部分（3），的 输出部件（4）引入的扭矩被堵塞，具有以下步骤：所述驱动元件（5）的枢转成第一（S1; S2）的两种可能的和相反至约的旋转（M）其轴线彼此位移方向（S1，S2），以便 在第一位移方向上的驱动元件（5）（S1; S2）的部分（31; 32）的中间部分（3）的作用和由驱动元件（5）在 部（31; 32）的中间部分（3）的启动在中间部分（3）被驱动输出件（4）上的扭矩被传递和停止驱动部件（5）当被驱动元件（4）的预期位置（P2）已经达到。 本发明的驱动元件（5）是在第一调整方向通过从该部分的预定距离（A）;（S1 S2）;中间部分（3），通过该驱动元件（31 32）相对的第二调整方向（S1 S2） （5）先前作用在中间部分（3），枢转离开中立位置的输出元件（4）已到达其预定位置（P2）之后。 此外，调节装置设置耦合到这样的转换控制单元的控制方法。

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