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公开(公告)号：DE102021110675A1
公开(公告)日：2022-10-27
申请号：DE102021110675
申请日：2021-04-27
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SCHNELL OLIVER , SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Ventilspielausgleichselement (1) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) verschieblich geführt ist, wobei für den Kolben (3) ein axialer Anschlag (4) im Gehäuse (2) ausgebildet ist, wobei in einem Bereich unterhalb des Anschlags (4) ein Hochdruckraum (5) ausgebildet ist, der über ein Ventilelement (6) mit einem Niederdruckraum (7) in Verbindung steht, wobei im Hochdruckraum (5) ein Federelement (8) angeordnet ist, welches eine elastische Vorspannkraft vom Gehäuse (2) auf den Kolben (3) ausübt. Um die Rückstellfeder für den Kolben über den gesamten Funktionshub dauerfest auszulegen, hierdurch allerdings die hydraulische Steifigkeit des Elements nicht herabzusetzen, sieht die Erfindung vor, dass im Hochdruckraum (5) mindestens ein Volumenverdrängelement (9) angeordnet ist, welches das Volumen des Hochdruckraums (5) vermindert.
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公开(公告)号：DE102019113959A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：DE102019113959
申请日：2019-05-24
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： WITTER OLIVER , SAILER PETER , SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/245
Abstract: Vorgeschlagen ist ein in einer Aufnahme (1) eines Zylinderkopfes (2) einer Brennkraftmaschine sitzendes, druckölanschlussfreies, hydraulischen Abstützelement (3), wobei in einer Bohrung (4) eines Gehäuses (5) des Abstützelements (3) ein Druckkolben (6) steckt, welcher mit einem Kopf (7) einen Rand (8) des Gehäuses (5) sowie eine brennraumabgewandte Trennebene (9) des Zylinderkopfes (2) überragt, wobei axial unterhalb eines Bodens (10) des Druckkolbens (6), zwischen diesem und einem Boden (11) des Gehäuses (5), ein Hochdruckraum (12) für Hydrauliköl liegt, welcher über ein am Wandungsbereich (13) des Hochdruckraums (12) appliziertes Rückschlagventil (14) aus einem Ölspeicher (15) versorgt ist, wobei das Gehäuse (5) direkt über seinen Außenmantel (16) in der Aufnahme (1) des Zylinderkopfes (2) sitzt, wobei der Ölspeicher (15) eine lateral zu der Aufnahme (1) versetzte, von der Trennebene (9) des Zylinderkopfes (2) ausgehende, separate Sammelbohrung für Spritzöl / Ölnebel ist, welche mit einem Pfad (17) für das Hydrauliköl am Außenmantel (16) des Gehäuses (5) zum Hochdruckraum (12) in Verbindung steht, welcher Pfad (17) von einer Ringeinschnürung (18) am Außenmantel (16) des Gehäuses (5) unmittelbar bei dessen Boden (11) ausgeht.
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公开(公告)号：DE102018123125A1
公开(公告)日：2020-03-26
申请号：DE102018123125
申请日：2018-09-20
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SCHNELL OLIVER
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Vorrichtung zur Durchführung einer Mehrzyklenmotorbremsung an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine nach dem Vier-Takt-Verfahren, mit zumindest einer Zylinder/Kolben-Einheit, mit zumindest einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem Einlassventil und zumindest je zwei Auslassventilen (4, 5) beherrscht sind, die durch von einer Nockenwelle angetriebene Kipp- (1) oder Schlepphebel betätigbar sind, wobei der Hebel der Auslassventile mittels einer Ventilbrücke (3) und eines hydraulischen, mit einem Druckkolben (6) versehenen Spielausgleichselements (2), auch HVA genannt, mit diesen in Verbindung steht, und mit einer Bremssteuerung, die zumindest ein Stellelement (7) aufweist, das mittels eines durch die Ventilbrücke (3) reichenden Stellkolbens (8) zumindest ein Auslassventil (5) zusätzlich öffnet und wobei zwischen dem Stellelement (7) und/oder dem Stellkolben (8) und dem hydraulischen Spielausgleichselement (2) oder dem Druckkolben (6) an/in der Ventilbrücke (3) eine Zwischensteuereinheit vorgesehen ist, die bei Aktivierung des Stellelements (7) oder des Stellkolbens (8) das Ausfahren des Druckkolbens (6) begrenzt und/oder sperrt.
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公开(公告)号：DE102015209336A1
公开(公告)日：2016-11-24
申请号：DE102015209336
申请日：2015-05-21
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SCHNELL OLIVER , SAILER PETER
Abstract: Bei einem hydraulischen Ausgleichselement für den Ventiltrieb einer Brennkraft-Maschine, mit einem kreiszylindrischen Gehäuse (32), welches in seiner Bohrung (35) einen axial beweglichen Druckkolben (36) mit einem Vorratsraum (37) für Öl als Hydraulikmittel aufweist, ist in dem Innenraum des Druckkolbens (36) ein hülsenartiges Umlenkelement für Öl angeordnet. Das Öl ist durch eine radiale Zulaufbohrung des Gehäuses (32), einen Steigkanal (42) und eine stirnseitige Öffnung (46) des Umlenkelementes in den Vorratsraum (37) des Druckkolbens (36) einleitbar. Erfindungsgemäß ist das Umlenkelement als kreiszylindrische Innenhülse (40) ausgebildet, welche an einem axialen Ende ein Übermaß gegenüber dem inneren Durchmesser des Druckkolbens (36) aufweist, wodurch die Innenhülse (40) in dem Druckkolben (36) kraft- und formschlüssig befestet ist.
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公开(公告)号：DE102014224616A1
公开(公告)日：2016-06-02
申请号：DE102014224616
申请日：2014-12-02
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： HAUKE VOLKER , OTT JOCHEN , SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/18
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventilbetätigungshebel für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der an einem Bauteil eines Zylinderkopfes der Brennkraftmaschine abgestützt ist, mit einem Nocken einer Nockenwelle in Wirkverbindung steht, einen im Wesentlichen inversen U-förmigen Querschnitt aufweist, durch eine Stanz-, Biege- und/oder Tiefziehmaßnahme aus Stahlblech hergestellt ist und neben einer Auflage (6) für einen Schaft eines Gaswechselventils oder für ein Zwischenstück seitliche Führungslaschen (4, 5) aufweist, wobei die Führungslaschen (4, 5) durch einen Präge- und/oder Fließ-Prägearbeitsschritt angeformt sind.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：DE102014214118A1
公开(公告)日：2016-01-21
申请号：DE102014214118
申请日：2014-07-21
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SAILER PETER , SCHNELL OLIVER , GEERS CHRISTIAN , STRULLER DANIEL
IPC: F01L1/24
Abstract: Abschaltbares hydraulisches Abstützelement (10) für einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem topfartigen Innengehäuse (16), welches in einem topfartigen Außengehäuse (12) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei das Innengehäuse (16) mittels mindestens einer Rückstellfeder (70, 72, 74) mit wenigstens einer Federkraft axial beaufschlagt ist, wobei das Innengehäuse (16) in einem Betriebszustand des Abstützelements (10) mit dem Außengehäuse (12) mittels wenigstens eines Schaltbolzens (42, 50) zueinander axial unbeweglich gekoppelt und in einem Abschaltzustand von diesem entkoppelt ist, wobei im Innengehäuse (16) ein Kolben (26) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei der Kolben (26) aus einem hohlzylindrischen Druckteil (24) und einem topfförmigen Arbeitsteil (22) besteht, bei dem ein kalottenförmiger Kopf (28) des Druckteils (24) als ein Auflager für den Schlepphebel dient sowie eine Öffnung (32) für die Durchleitung eines Hydraulikmittels zum Schmieren des Schlepphebels aufweist, wobei das Innengehäuse (16) einen Durchlasskanal (94) zur Durchleitung von Hydraulikmittel aufweist, bei dem radial innerhalb des Druckteils (24) eine hohlzylindrische Hülse (90) angeordnet ist, und bei dem das Abstützelement (10) eine selbsttätige hydraulische Spielausgleichseinrichtung (36) für den Ventiltrieb der Brennkraftmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmantelfläche (62) des Innengehäuses (16) eine umlaufende Nut (60) aufweist, mittels welcher Luftblasen (120, 122) im Hydraulikmittel, das zur Betätigung der Schaltbolzen (42, 50) genutzt wird, nach außerhalb des Abstützelementes (10) ableitbar sind.
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公开(公告)号：DE102014212112A1
公开(公告)日：2015-12-24
申请号：DE102014212112
申请日：2014-06-24
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SAILER PETER , SCHNELL OLIVER , VIERTEL JOCHEN
IPC: F01L1/22
Abstract: Eine selbsttätige Ventilspielausgleichseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist ein topfförmig ausgebildetes erstes Stellelement (2), das zum Ausgleich eines im Ventiltrieb auftretenden Ventilspiels an einem zweiten Stellelement (4) längsverschiebbar geführt ist, auf. Dabei ist dem ersten Stellelemente (2) eine Leerhubeinrichtung (23) zugeordnet, die ein axial um einen maximalen Verstellweg gegen die Kraft von einem Federmittel gegenüber dem ersten Stellelement (2) bewegbares Leerhubelement aufweist. Zur wesentlichen Verbesserung einer Funktion und einer Anordnung der Leerhubeinrichtung bei Verwendung einer selbsttätigen Ventilspielausgleichseinrichtung in einem Ventiltrieb soll die Leerhubeinrichtung (23) stirnseitig an einem vom zweiten Stellelement (4) abgewandten Ende des ersten Stellelements (2) angeordnet sein.
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公开(公告)号：DE102014208005A1
公开(公告)日：2015-10-29
申请号：DE102014208005
申请日：2014-04-29
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SAILER PETER , SCHNELL OLIVER
Abstract: Vorgeschlagen ist Baueinheit (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Schlepphebel (2), einem Abstützelement (3) und einer Verbindungsklammer (4), welcher Schlepphebel (2) im Mittenbereich (5) eine Nockenanlauffläche (6), an seiner Unterseite (7) an einem ersten Ende (8) eine Anlage (9) für ein Gaswechselventil und an einem zweiten Ende (10) eine kalottenförmige Einformung (11) hat, über welche er auf einem Kopf (12) des Abstützelements (3) gelenkig über die aus zwei durch einen Querbügel (13) einenends verbundenen Federschenkeln (14, 15) bestehende Verbindungsklammer (4) fixiert ist, wobei ein Federschenkel (14) an der Unterseite (7) des Schlepphebels (2) anliegt und mit einer Aussparung (16) einen Haltebereich (17) des Abstützelements (3) unterhalb von dessen Kopf (13) umgreift und der weitere Federschenkel (15) auf einer Oberseite (18) des Schlepphebels (2) verläuft, wobei durch die Einformung (11) ein vom Abstützelement (3) versorgter Kanal (19) zur Spritzölschmierung führt, wobei der weitere Federschenkel (15) der Verbindungsklammer (4) geschlossen auf der Oberseite (18) des Schlepphebels (2) über der kalottenförmigen Einformung (11) liegt und eine mit dem Kanal (19) in Fluidverbindung stehenden Spritzölbohrung (20) hat, welche längs vom Schlepphebel (2) über dessen zweites Ende (10) hinweg weist.
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公开(公告)号：DE102014206315A1
公开(公告)日：2015-10-08
申请号：DE102014206315
申请日：2014-04-02
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SAILER PETER , SCHNELL OLIVER
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Stößel (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, der in einer Stößelführung eines maschinenfesten Bauteils angeordnet ist und eine auf einem Bolzen (3) geführte, wälzgelagerte Rolle (8) aufweist, die mit einem Nocken oder Exzenter einer Welle der Hubkolbenbrennkraftmaschine in Wirkverbindung steht, wobei die Mantelfläche des Nockens oder Exzenters achsparallel zur Welle ausgeführt ist und die Rolle (8) auf dem Bolzen (3) pendelnd geführt ist.
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公开(公告)号：DE102014220174A1
公开(公告)日：2015-07-30
申请号：DE102014220174
申请日：2014-10-06
Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG
Inventor： SAILER PETER , SCHNELL OLIVER , VIERTEL JOCHEN
Abstract: Eine selbsttätige hydraulische Ventilspielausgleichseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist ein topfförmig ausgebildetes Gehäuse (2) auf, in dem zum Ausgleich eines im Ventiltrieb auftretenden Ventilspiels ein Druckkolben (5) längsverschiebbar geführt ist. Dabei stützt sich der Druckkolben (5) mit seinem einem Boden (3) des Gehäuses (2) zugewandten Endabschnitt an einem Ventilgehäuse (15) einer Ventileinheit (16) ab, und zwischen der Ventileinheit (16) und dem Boden (3) des Gehäuses (2) ist ein Druckraum (34) ausgebildet. Zur Schaffung einer Leerhubeinrichtung (36) kann das Ventilgehäuse (15) gegenüber dem Druckkolben (5) eine begrenzte Bewegung in axialer Richtung ausführen, wobei der Druckkolben (5) eine innere Aufnahmebohrung (10), in der das Ventilgehäuse (15) längsverschieblich geführt ist, aufweist und wobei das Ventilgehäuse (15) an seinen beiden Stirnseiten unter Bildung eines axialen Spiels zwischen zwei axialen Anschlägen (12 und 28) der Aufnahmebohrung (10) geführt ist. Zur Verbesserung der Funktion und der Anordnung der Leerhubeinrichtung ist der zum Druckraum (34) gerichtete Anschlag (28) durch einen Ring (27) gebildet wird, der in einen Endabschnitt (11) der Aufnahmebohrung (10) eingepresst ist.
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