Einstellbare Armlehne
    1.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2255994A2

    公开(公告)日:2010-12-01

    申请号:EP10466014.7

    申请日:2010-05-20

    CPC classification number: B60N2/773 B60N2/767

    Abstract: Verstellbare Armlehne bestehend aus einem Träger (1), in dem ein Zentralrohr (3) befestigt ist, an dem ein aus einem Paar mit einer Konsole (7) und einem Tragrahmen (10) verbundenen Tragrohrglieder (6) bestehender Schwenkarm (5) angeordnet ist. Zwischen dem Zentralrohr (3) und dem Tragrohrglied (6) ist mindestens eine Spiralfeder (4), wobei ein Ende der Spiralfeder (20) in der im Tragrohrglied (6) ausgebildeten Mitnahmenut (8) befestigt und das zweite Ende der Spiralfeder (21) im Eingriff mit dem Steuermechanismus (11) ist. Durch Verschwenken der Spiralfeder (4) um den Winkel α wird der Reibungswiderstand zwischen der Spiralfeder (4) und dem Zentralrohr verringert (3). Der Schwenkarm (5) kann danach in die geforderte Stellung eingestellt werden und in dieser Stellung nach Loslassen der Betätigungstaste (18) arretieren.

    Abstract translation: 可调节扶手具有带有孔眼(2)的托架(1),其中中心孔(3)被牢固地支撑并布置在旋转臂(5)上。 螺旋弹簧(4)布置在中心孔和塔架单元(6)之间。 螺旋弹簧的一端(20)与旋转臂连接,螺旋弹簧的另一端(21)与控制单元(11)相干涉。

    Einstellbare Armlehne
    3.
    发明公开
    Einstellbare Armlehne 有权
    可调扶手

    公开(公告)号:EP2255994A3

    公开(公告)日:2011-06-15

    申请号:EP10466014.7

    申请日:2010-05-20

    CPC classification number: B60N2/773 B60N2/767

    Abstract: Verstellbare Armlehne bestehend aus einem Träger (1), in dem ein Zentralrohr (3) befestigt ist, an dem ein aus einem Paar mit einer Konsole (7) und einem Tragrahmen (10) verbundenen Tragrohrgliedern (6) bestehender Schwenkarm (5) angeordnet ist und weiter aus einem Steuermechanismus (11). Zwischen dem Zentralrohr (3) und dem Tragrohrglied (6) ist mindestens eine Spiralfeder (4) angeordnet, wobei ein Ende der Spiralfeder (20) in der im Tragrohrglied (6) ausgebildeten Mitnahmenut (8) befestigt und das zweite Ende der Spiralfeder (21) im Eingriff mit dem Steuermechanismus (11) ist. Durch Verschwenken der Spiralfeder (4) um den Winkel α wird der Reibungswiderstand zwischen der Spiralfeder (4) und dem Zentralrohr verringert (3). Der Schwenkarm (5) kann danach in die geforderte Stellung eingestellt und in dieser Stellung nach Loslassen der Betätigungstaste (18) arretiert werden.

Patent Agency Ranking