122.
    发明专利
    未知

    公开(公告)号:DE10331080A1

    公开(公告)日:2005-01-27

    申请号:DE10331080

    申请日:2003-07-09

    Applicant: KIEKERT AG

    Inventor: BENDEL THORSTEN

    Abstract: The object of the present invention is a vehicle door latch, whose basic version contains a locking mechanism (1, 2) with at least one operating lever (3) for the locking mechanism (1, 2) and a motor drive (4, 5, 6, 7) for opening the locking mechanism (1, 2). According to the invention, the motor drive (4, 5, 6, 7) directly acts upon the locking mechanism (1, 2) solely via the operating lever (3).

    123.
    发明专利
    未知

    公开(公告)号:FR2753741B1

    公开(公告)日:2004-11-26

    申请号:FR9711496

    申请日:1997-09-16

    Applicant: KIEKERT AG

    Inventor: BENDEL THORSTEN

    Abstract: A motor-vehicle door latch has an input lever pivotal by an inside door handle about an axis and an output lever connected to the latch mechanism and pivotal about the axis between an actuated position corresponding to a door-unlatched position and an unactuated position corresponding to a latched position. The input lever is formed with a straight slot extending radially of the axis and the output lever is formed with an L-shaped slot having one leg extending generally radially of the axis and alignable with the slot of the input lever and another leg. A wheel can rotate about an axis generally parallel to the lever axis and is formed with an arcuate slot slidably receiving one end of a coupling rod having another end engaged in both of the slots of the levers so that, when the other end is engaged in a coupling position in the one leg offset from the other leg, the two levers are rotationally coupled together by the other end and, when the other end is engaged in a decoupling position of the rod in the other leg, the levers can pivot limitedly relative to each other. A spring bearing on the rod urges it into the coupling position. A drive can rotate the wheel into the off position and thereby pull the rod into the decoupling position and also can rotate the wheel into the on position and thereby free the rod for movement by the spring into the coupling position.

    Kraftfahrzeugschloss mit zumindest einem Befettungskanal

    公开(公告)号:DE102023119465A1

    公开(公告)日:2025-01-30

    申请号:DE102023119465

    申请日:2023-07-24

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (8, 20) aufweisend ein Gesperre (23) mit einer Drehfalle (32) und mindestens einer Sperrklinke (33), einem Befettungskanal (9, 10, 11, 21), wobei mittels des Befettungskanals (9, 10, 11, 21) ein gerichtetes Schmieren zweier ineinandergreifender Bauteile (15, 16, 22, 32, 33) durchführbar ist, und wobei der zumindest eine Befettungskanal (9, 10, 11, 21) zumindest bereichsweise in einem Gehäuse (1) des Kraftfahrzeugschlosses (8, 20) angeordnet ist.

    Verfahren zur sicheren Erkennung einer Schließposition eines beweglichen Teils von einem Fahrzeug

    公开(公告)号:DE102020110769A1

    公开(公告)日:2021-10-21

    申请号:DE102020110769

    申请日:2020-04-21

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Erkennung einer Schließposition eines beweglichen Teils (110) von einem Fahrzeug (100), insbesondere automatisiert betreibbaren Fahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:- Empfangen eines ersten Positionssignals von einer ersten Signalquelle als ein erstes Schließkriterium, welches zumindest eine Verriegelungsposition eines Fahrzeugschlosses (11) für das bewegliche Teil (110) umfasst, durch eine Steuereinheit (20);- Hinzufügen einer bedingten Prüfanweisung zu dem empfangenen ersten Positionssignal durch die Steuereinheit (20), wobei die bedingte Prüfanweisung umfasst, nach dem Erkennen des ersten Positionssignals auf zumindest ein zweites Positionssignal als zweites Schließkriterium zu prüfen, wobei das erste Schließkriterium weiterhin erfüllt ist;- Empfangen des zweiten Positionssignals von einer zweiten Signalquelle als zweites Schließkriterium durch die Steuereinheit (20), wobei die zweite Signalquelle sich von der ersten Signalquelle unterscheidet und das zweite Positionssignal dem beweglichen Teil zuordbar ist;- Ausgabe eines Bestätigungssignals durch die Steuereinheit (20) wenn beide Schließkriterien erfüllt sind.

    Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Schließzustandes von Kraftfahrzeug-Klappen

    公开(公告)号:DE102020110756A1

    公开(公告)日:2021-10-21

    申请号:DE102020110756

    申请日:2020-04-21

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Bestimmung des Schließzustandes von Kraftfahrzeug-Klappen, insbesondere von Kraftfahrzeug-Seitentüren (1), wonach wenigstens ein Signal zumindest einer Sensoreinheit (7, 8) von einer Steuereinheit (9) ausgewertet wird, und wonach die Sensoreinheit (7, 8) zumindest zweiteilig mit Sensor (7) und Tastelement (8) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß werden mehrere Signale in Gestalt einer Signalfolge seitens der Steuereinheit (9) in Abhängigkeit einer Relativbewegung zwischen dem Tastelement (8) und dem Sensor (7) ausgewertet.

    VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSCHLOSSES

    公开(公告)号:DE102018123264A1

    公开(公告)日:2020-03-26

    申请号:DE102018123264

    申请日:2018-09-21

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugschlosses (1) für ein Fahrzeug (100), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) ein Gesperre (2) und ein Zuziehmodul (9) und das Gesperre (2) zumindest in eine Hauptrast (HR) und in eine Vorrast (VR) verstellbar ist, aufweisend die Schritte:a) Empfangen mindestens eines Sensorsignals von mindestens einem Umfeldsensor (120) des Fahrzeugs (120),b) Ansteuern des Zuziehmoduls (9) basierend auf dem empfangenen Sensorsignal,c) Verstellen des Gesperres (2) in eine Überhubposition (UH) mittels des Zuziehmoduls (9), wobei die Überhubposition sich von der Hauptrast (HR) und der Vorrast (VR) unterscheidet.

    Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Crashverriegelung

    公开(公告)号:DE102018101575A1

    公开(公告)日:2019-07-25

    申请号:DE102018101575

    申请日:2018-01-24

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung umfassend ein Gesperre 20 für ein Schließen einer Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, eine Betätigungseinrichtung 1, 2 für ein Öffnen des Gesperres 20 durch Betätigen der Betätigungseinrichtung 1, 2, eine Verriegelungseinrichtung 18 für ein Verriegeln der Schließvorrichtung, so dass im verriegelten Zustand der Schließvorrichtung ein Betätigen der Betätigungseinrichtung 1, 2 nicht zum Öffnen des Gesperres 20 führt, und eine Sicherheitseinrichtung 3, 4, 13, 14, 15, 16, die ein unplanmäßiges Öffnen des Gesperres 20 im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder im Fall von hohen Geschwindigkeiten durch Verriegeln der Schließvorrichtung durch die Verriegelungseinrichtung 18 zu verhindern vermag, wobei eine Steuerungseinrichtung 22 vorgesehen ist, die so eingerichtet ist, dass die Steuerungseinrichtung 22 die Verriegelungseinrichtung 18 deaktiviert, wenn eine Zustandsgröße 23 das Vorliegen eines festgelegten Zustandes anzeigt. Ein unerwünschtes Verriegeln der Schließvorrichtung kann so besonders zuverlässig vermieden werden.

    Kraftfahrzeugschließeinrichtung
    129.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102018100551A1

    公开(公告)日:2019-07-11

    申请号:DE102018100551

    申请日:2018-01-11

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss (2), welches mit einem elektrisch beaufschlagbaren Aktuator (6) zumindest zum Entriegeln/Öffnen einer Kraftfahrzeugtür (1) oder Kraftfahrzeugklappe ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Notbetätigungseinrichtung (9, 10) für die Kraftfahrzeugtür (1) oder Kraftfahrzeugklappe realisiert. Erfindungsgemäß ist die Notbetätigungseinrichtung (9, 10) funktionell und konstruktiv unabhängig vom Kraftfahrzeug ausgebildet. Außerdem weist die Notbetätigungseinrichtung (9, 10) eine externe Energiequelle (10) für den Aktuator (6) auf.

    Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Energiespeicher und einer Ladebuchse

    公开(公告)号:DE102017130468A1

    公开(公告)日:2019-06-19

    申请号:DE102017130468

    申请日:2017-12-19

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug (2) mit einem elektrischen Energiespeicher und einer mit dem Energiespeicher verbundenen Ladebuchse, insbesondere einer Steckdose, wobei die Ladebuchse in einem Innenraum (7), insbesondere einem Kofferraum (7), des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist und eine den Innenraum (7) verschließende Klappe (3), wobei die Klappe (3) während des Ladevorgangs schließbar ist, und wobei das Kraftfahrzeug (2) im Schließbereich (13) der Klappe (3) eine Mulde (15, 19) aufweist, wobei ein Ladekabel (18) dichtend und fixierend in der Mulde (15, 19) haltbar ist.

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