MOTOR VEHICLE DOOR LOCK
    1.
    发明申请
    MOTOR VEHICLE DOOR LOCK 审中-公开
    机动车门锁

    公开(公告)号:WO2014094713A3

    公开(公告)日:2015-03-19

    申请号:PCT/DE2013000800

    申请日:2013-12-18

    Applicant: KIEKERT AG

    CPC classification number: E05B77/04 E05B77/06 E05B79/10 Y10T292/1075

    Abstract: The invention relates to ta motor vehicle door lock, which is equipped with a ratchet mechanism, a tripping lever (1) for opening the ratchet mechanism and a ratchet lever (5) that is pivotable about an axis (3). The ratchet lever (5) renders the ratchet mechanism ineffective, at least with regard to the magnitude and direction of occurring retarding forces, for example in an accident (‟in the event of a crash") ineffective. According to the invention the ratchet lever (5) is connected to an actuating lever (2) applying force to a tripping lever (1) in such an articulated manner that both levers (2, 5) together in the normal operation describe a predetermined normal actuation track (R1) without mechanical blocking and in the crash operation describe a crash actuation track (R2) deviating from the normal actuation track (R1) while simultaneously a mechanical blocking occurs.

    Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆用门锁,其配备有一个锁定机构,还包括用于打开所述锁定释放杆(1),和与轴(3)可枢转的锁定杆(5)。 所述锁定杆(5)构成的锁定机构,在发生预定幅度和方向,例如减速力时至少在变节(“崩溃”),无效。 根据本发明,所述锁定杆(5)以铰接的方式到跳闸杆(1)作用致动杆(2)连接,这两个杆(2,5)一起在正常操作的预定Normalbetätigungsweg(R1)没有任何机械堵塞和崩溃模式(所述Normalbetätigungsweg 描述R1)与同时的机械堵塞偏离Crashbetätigungsweg(R2)。

    Kraftfahrzeugschließeinrichtung
    2.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102020103378A1

    公开(公告)日:2021-08-12

    申请号:DE102020103378

    申请日:2020-02-11

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung (16) aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem auf das Gesperre wirkenden Betätigungshebelwerk, wobei zumindest ein Hebel (1) des Betätigungshebelwerks in mindestens zwei Rastpositionen (R1, R2) verrastbar ist, einem Federelement (5), wobei der Hebel (1) unterstützt durch das Federelement (5) unter Vorspannung in den Rastpositionen (R1, R2) haltbar ist, und wobei das Federelement (5) gleichzeitig als Anschlag, insbesondere als dämpfender Anschlag, für den Hebel (1) dient.

    Schloss für ein Kraftfahrzeug
    3.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102016121735A1

    公开(公告)日:2018-05-17

    申请号:DE102016121735

    申请日:2016-11-14

    Applicant: KIEKERT AG

    Inventor: FAITL JAN

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke (6), einem Betätigungshebel (3) und einem Auslösehebel (5), wobei das Gesperre mittels des Auslösehebels (5) entsperrbar ist, und der Betätigungshebel (3) mit dem Auslösehebel (5) in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen dem Auslösehebel (5) und dem Betätigungshebel (3) ein federbelastetes Kupplungselement (4) wirkt, und wobei der Betätigungshebel (3) vom Auslösehebel (5) mittels eines schiebbar gelagerten Kupplungselementes (4) entkoppelbar ist.

    Bowdenzug
    4.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102013203166B4

    公开(公告)日:2020-01-30

    申请号:DE102013203166

    申请日:2013-02-26

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Bowdenzug (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Position Hauptrast und in einer Position Vorrast, vorzugsweise mit Zuziehhilfe für ein Bewegen der Drehfalle von der Position Vorrast in die Position Hauptrast, gekennzeichnet durch eine Feststelleinrichtung (4), die so beschaffen ist, dass der Bowdenzug (1) nur durch eine einzige Translationsbewegung in Spannrichtung (8) eingestellt und mit einem Feststellmittel (7) der Feststelleinrichtung (4), welches durch eine an dem Feststellmittel (7) angeordnete Arretieröffnung (12) senkrecht zur Spannrichtung (8) lösbar und in Translationsrichtung formschlüssig durch eine Arretiernase (13) mit der Bowdenzugseele (2) oder dem Bowdenzugmantel (3) verbunden werden kann, fixiert werden kann, wobei die Arretiernase (13) an der Bowdenzugseele (2) oder dem Bowdenzugmantel (3) angeordnet ist.

    Schloss für ein Kraftfahrzeug
    5.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102017128735A1

    公开(公告)日:2019-06-06

    申请号:DE102017128735

    申请日:2017-12-04

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Seitentürschloss, aufweisend ein Gesperre (8) aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, ein Schlossgehäuse (2) und einen Schlosskasten (3), wobei der Schlosskasten (3) das Schlossgehäuse (2) zumindest zweiseitig und zumindest bereichsweise umschließt und wobei jeder Seite des Schlosskastens (3) zumindest ein Mittel zum Montieren (12) des Schlosses zugeordnet ist, wobei das Mittel zum Montieren (12) vom Schlosskasten (3) entkoppelt im Schlosskasten (3) angeordnet ist.

    CABLE BOWDEN.
    6.
    发明专利

    公开(公告)号:MX2015011024A

    公开(公告)日:2015-10-22

    申请号:MX2015011024

    申请日:2014-02-15

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Cable Bowden (1), en particular para una cerradura de vehículo automotor teniendo un mecanismo de cierre comprendiendo un pestillo rotativo y al menos un trinquete para enclavar el pestillo rotativo en una posición de retención principal y en una posición de retención previa, preferentemente teniendo una unidad auxiliar de cierre para mover el pestillo rotativo de la posición de retención previa a la posición de retención principal. El cable Bowden (1) comprende un dispositivo de fijación (4) que está configurado de manera tal que el cable Bowden (1) se puede ajustar y fijar por medio de un movimiento de traslación, o la fijación del ajuste se puede realizar por una deformación de al menos una lengüeta de deformación (22). De esta manera se hace posible un montaje particularmente sencillo del cable Bowden (1).

    Schließsystem mit Trägheitselement

    公开(公告)号:DE102019110156A1

    公开(公告)日:2020-10-22

    申请号:DE102019110156

    申请日:2019-04-17

    Applicant: KIEKERT AG

    Inventor: FAITL JAN

    Abstract: Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere umfassend einen Betätigungshebel und/oder ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke, wobei das Schließsystem ein Trägheitselement 1 umfasst und so eingerichtet ist, dass mithilfe des Trägheitselements 1 im Crashfall einem unplanmäßigen Öffnen der Tür oder Klappe entgegengewirkt werden kann, wobei das Trägheitselement 1 Beton 2 enthält. Ein Trägheitselement kann auf diese Weise mit besonders geringem Aufwand hergestellt werden.

    Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Crashverriegelung

    公开(公告)号:DE102018101575A1

    公开(公告)日:2019-07-25

    申请号:DE102018101575

    申请日:2018-01-24

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung umfassend ein Gesperre 20 für ein Schließen einer Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, eine Betätigungseinrichtung 1, 2 für ein Öffnen des Gesperres 20 durch Betätigen der Betätigungseinrichtung 1, 2, eine Verriegelungseinrichtung 18 für ein Verriegeln der Schließvorrichtung, so dass im verriegelten Zustand der Schließvorrichtung ein Betätigen der Betätigungseinrichtung 1, 2 nicht zum Öffnen des Gesperres 20 führt, und eine Sicherheitseinrichtung 3, 4, 13, 14, 15, 16, die ein unplanmäßiges Öffnen des Gesperres 20 im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder im Fall von hohen Geschwindigkeiten durch Verriegeln der Schließvorrichtung durch die Verriegelungseinrichtung 18 zu verhindern vermag, wobei eine Steuerungseinrichtung 22 vorgesehen ist, die so eingerichtet ist, dass die Steuerungseinrichtung 22 die Verriegelungseinrichtung 18 deaktiviert, wenn eine Zustandsgröße 23 das Vorliegen eines festgelegten Zustandes anzeigt. Ein unerwünschtes Verriegeln der Schließvorrichtung kann so besonders zuverlässig vermieden werden.

    Bowdenzug
    9.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102013203166A1

    公开(公告)日:2014-08-28

    申请号:DE102013203166

    申请日:2013-02-26

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Bowdenzug (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens einer Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle in einer Position Hauptrast und in einer Position Vorrast, vorzugsweise mit Zuziehhilfe für ein Bewegen der Drehfalle von der Position Vorrast in die Position Hauptrast. Der Bowdenzug (1) umfasst eine Feststelleinrichtung (4), die so beschaffen ist, dass der Bowdenzug (1) durch eine Translationsbewegung eingestellt und fixiert werden kann oder die Fixierung der Einstellung durch ein Umformen mindestens einer Umformzunge (22) erfolgen kann. Eine besonders einfache Montage des Bowdenzugs (1) wird so ermöglicht.

    Kraftfahrzeugtürverschluss
    10.
    发明专利

    公开(公告)号:DE102012025448A1

    公开(公告)日:2014-06-26

    申请号:DE102012025448

    申请日:2012-12-21

    Applicant: KIEKERT AG

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre, ferner mit einem Auslösehebel (1) zum Öffnen des Gesperres, und mit einem um eine Achse (3) verschwenkbaren Sperrhebel (5) ausgerüstet ist. Der Sperrhebel (5) setzt das Gesperre zumindest bei auftretenden Verzögerungskräften vorgegebener Größe und Richtung, beispielsweise bei einem Umfall (”Crashfall”), unwirksam. Erfindungsgemäß ist der Sperrhebel (5) derart gelenkig an einen den Auslösehebel (1) beaufschlagenden Betätigungshebel (2) angeschlossen, dass beide Hebel (2, 5) zusammengenommen im Normalbetrieb einen vorgegebenen Normalbetätigungsweg (R1) ohne mechanische Blockade und im Crashbetrieb einen vom Normalbetätigungsweg (R1) abweichenden Crashbetätigungsweg (R2) unter gleichzeitiger mechanischer Blockade beschreiben.

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