公开(公告)号：EP0572936B1

公开(公告)日：1996-09-25

申请号：EP93108650.8

申请日：1993-05-28

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E05D13/00 ,  E05D15/06 ,  E01B11/32

CPC classification number: E05D15/06 ,  E01B11/32 ,  E05D15/0652 ,  E05Y2201/614 ,  E05Y2201/684 ,  E05Y2600/628 ,  E05Y2800/21 ,  E05Y2900/20 ,  E06B3/9643 ,  E06B3/9687 ,  Y10T403/55

公开(公告)号：EP0586854A3

公开(公告)日：1994-10-26

申请号：EP93111952.3

申请日：1993-07-27

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E05D15/12 ,  E06B3/02

CPC classification number: E06B3/02 ,  E05D5/0246 ,  E05D5/12 ,  E05D15/0604 ,  E05D15/0626 ,  E05D2015/586 ,  E05Y2800/672 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/142

Abstract: Ein an Laufwerken längs einer Schiene verschiebbares Schiebeelement weist eine an einer oberen Rahmenleiste schwenkbar aufgehängte Pendeltür auf mit in einer unteren Rahmenleiste (6') einer Verankerungsvorrichtung mit einem Angelknopf (16), welcher zum Eingriff mit einer im Boden drehbar verankerten Auffangbüchse absenkbar ist. Der Angelknopf (16) ist an einem keilförmigen Angelteil (17) aus Metall angeformt, welcher, an einem Führungsprofil (18) vertikal verschieblich in der untern Rahmenleiste (6') geführt, längs eines Gleitprofils (19) mit einem Gegenprofil (22) eines gleichfalls keilförmigen Absenkteils (23) aus Kunststoff verschiebbar eingreift. Letzterer weist in einer Ausnehmung (24) eine Mitnehmermutter (25) auf, welche mit einem Absenkbolzen (27) durch eine selbsthemmende Gewindeverbindung eingreift, der über ein Kegelgetriebe (29) mit einem für den Eingriff eines Inbusschlüssels geeigneten Betätigungsbolzen (30) formschlüssig verbunden ist. Zwischen dem Kegelgetriebe (29) und dem Absenkbolzen (27) kann eine drehmomentbegrenzende Klauenkupplung eingeschaltet sein. Das Angelteil (17) kann durch Drehen des Betätigungsbolzens (30) auf und ab bewegt werden, ist aber in jeder Position auch durch hohe von der Auffangbüchse auf den Angelknopf (16) ausgeübte Kräfte nicht verschiebbar.

公开(公告)号：EP0586854A2

公开(公告)日：1994-03-16

申请号：EP93111952.3

申请日：1993-07-27

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E05D15/12 ,  E06B3/02

CPC classification number: E06B3/02 ,  E05D5/0246 ,  E05D5/12 ,  E05D15/0604 ,  E05D15/0626 ,  E05D2015/586 ,  E05Y2800/672 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/142

Abstract: Ein an Laufwerken längs einer Schiene verschiebbares Schiebeelement weist eine an einer oberen Rahmenleiste schwenkbar aufgehängte Pendeltür auf mit in einer unteren Rahmenleiste (6') einer Verankerungsvorrichtung mit einem Angelknopf (16), welcher zum Eingriff mit einer im Boden drehbar verankerten Auffangbüchse absenkbar ist.
Der Angelknopf (16) ist an einem keilförmigen Angelteil (17) aus Metall angeformt, welcher, an einem Führungsprofil (18) vertikal verschieblich in der untern Rahmenleiste (6') geführt, längs eines Gleitprofils (19) mit einem Gegenprofil (22) eines gleichfalls keilförmigen Absenkteils (23) aus Kunststoff verschiebbar eingreift. Letzterer weist in einer Ausnehmung (24) eine Mitnehmermutter (25) auf, welche mit einem Absenkbolzen (27) durch eine selbsthemmende Gewindeverbindung eingreift, der über ein Kegelgetriebe (29) mit einem für den Eingriff eines Inbusschlüssels geeigneten Betätigungsbolzen (30) formschlüssig verbunden ist. Zwischen dem Kegelgetriebe (29) und dem Absenkbolzen (27) kann eine drehmomentbegrenzende Klauenkupplung eingeschaltet sein.
Das Angelteil (17) kann durch Drehen des Betätigungsbolzens (30) auf und ab bewegt werden, ist aber in jeder Position auch durch hohe von der Auffangbüchse auf den Angelknopf (16) ausgeübte Kräfte nicht verschiebbar.

Abstract translation: 可以沿着轨道在行进机构上移位的滑动元件具有可枢转地安装在上框架条中的摆门，在上框架条（6'）中具有铰链柱（16）的锚定装置 可以降低以与可旋转地锚固在地板中的接收衬套接合。 铰链螺柱（16）整体形成在金属楔形铰链部分（17）上，该铰链部分（17）在下框架条（6'）中可垂直移位的引导轮廓（18）上引导，沿着滑动轮廓（19）可移动地接合 ），具有由塑料构成的同样楔形的下降部件（23）的对向轮廓（22）。 所述下降部分在切口（24）中表现出通过自锁螺纹连接与下降螺栓（27）接合的驱动螺母（25），该下降螺栓（17）以积极锁定的方式经由 一个斜齿轮传动机构（29），适用于适用于插座头扳手接合的致动螺栓（30）。 扭矩限制爪联接器可以连接在斜齿轮传动机构（29）和下降螺栓（27）之间。 铰链部分（17）可以通过转动致动螺栓（30）而上下移动，但是即使由于接收衬套施加在铰链螺柱（16）上的大的力，它也不能在任何位置移动。

公开(公告)号：EP0586840A1

公开(公告)日：1994-03-16

申请号：EP93111504.2

申请日：1993-07-17

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E05D13/00 ,  A47K3/22

CPC classification number: E06B3/02 ,  A47K3/30 ,  A47K2003/307 ,  E05D15/0647 ,  E05Y2201/706 ,  E05Y2600/33 ,  E05Y2600/622 ,  E05Y2800/672 ,  E05Y2900/114 ,  Y10T403/12 ,  Y10T403/7117 ,  Y10T403/76

Abstract: Zur justierbaren Befestigung einer Glasplatte in einer Aufnahmenut einer oberen Rahmenleiste weist die erstere in der Nähe der beiden Enden des oberen Randbereichs kreisrunde Löcher auf, durch die Befestigungselemente gesteckt sind.
Jedes Befestigungselement besteht aus einem Ankerteil (5) mit einer um eine Justierachse (12) annähernd zylindersymmetrischen Mantelfläche (13), die mit einer Innenfläche (14) eines auf das Ankerteil (5) aufgesteckten Halteteils (6) verzahnt ist. Das Ankerteil (5) greift mit axial überstehenden Ankerzapfen (8) in seitlich in der Aufnahmenut angebrachte durchgehende Ankernuten ein. Der Rand des Lochs in der Glasplatte berührt das Halteteil (6) an einer äusseren Kontaktfläche (7), welche um eine zur Justierachse (12) parallele, von ihr um eine Exzentrizität (Δ) beabstandete Exzenterachse (15) rotationssymmetrisch ist. Das Halteteil (6) kann vom Ankerteil (5) abgezogen und um ein Vielfaches eines Inkrements (α) um die Justierachse (12) verdreht wieder aufgesteckt werden, wodurch sich die vertikale Position der Kontaktfläche (7) bezüglich des Ankerteils (5) und damit die Lage der Glasplatte bezüglich der Rahmenleiste ändert.

Abstract translation: 为了将玻璃面板可调节地固定在上框架条的接收槽中，前者在上边缘区域的两端附近具有紧固元件插入的圆形孔。 每个紧固元件由具有外表面（13）的接头部分（5）组成，该外表面围绕调节轴线（12）近似圆柱形对称，并且与保持部分（6）的内表面（14）啮合，该保持部分（6）滑入 领带部分（5）。 接头部分（5）与轴向突出的接头销（8）接合成在接收槽中横向形成的连续接合槽。 玻璃面板中的孔的边缘接触外接触面（7）上的保持部分（6），外接触表面（7）围绕平行于调节轴线（12）的偏心轴（15）旋转对称， 偏心量（DELTA）。 保持部分（6）可以从连接部分（5）中被拉出并再次滑动，绕着调节轴线（12）旋转一个增量（α）的倍数，结果是触点的垂直位置 表面（7）相对于连接部分（5），因此玻璃面板相对于框架条的位置改变。

公开(公告)号：EP0387560B1

公开(公告)日：1993-12-01

申请号：EP90103421.5

申请日：1990-02-22

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E06B3/50 ,  E05D15/58

CPC classification number: E05D15/58 ,  E05Y2900/212 ,  E06B3/5045

公开(公告)号：EP0603496B1

公开(公告)日：1997-02-05

申请号：EP93117231.6

申请日：1993-10-25

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E05D13/00 ,  E05D15/06

CPC classification number: E05D15/0669 ,  E05D15/06 ,  E05D15/063 ,  E05Y2201/688 ,  E05Y2201/692

公开(公告)号：EP0603496A1

公开(公告)日：1994-06-29

申请号：EP93117231.6

申请日：1993-10-25

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E05D13/00 ,  E05D15/06

CPC classification number: E05D15/0669 ,  E05D15/06 ,  E05D15/063 ,  E05Y2201/688 ,  E05Y2201/692

Abstract: Ein Laufwerk (1) weist mindestens eine um eine horizontale Achse drehbare Tragrolle (3b) auf, welche auf einer Lauffläche (14) einer Laufschiene abläuft sowie zwei in Laufrichtung aufeinanderfolgende, um vertikale Achsen drehbare Führungsrollen (4b), welche von unten in eine unter der Lauffläche (14) angebrachte vertikale Führungsnut (15) eingreifen.
Zur Stabilisierung gegen Momente, die auf eine Verdrehung des Laufwerks (1) um eine Achse parallel zur Laufrichtung hinwirken, weist dasselbe ausserdem zwei in Laufrichtung aufeinanderfolgende Stabilisierungsrollen (7b) auf, welche von oben in eine vertikale Stabilisierungsnut (16) eingreifen und deren jede genau oberhalb einer der Führungsrollen angeordnet ist.
Soll das Laufwerk (1) auch gegen Momente stabilisiert werden, welche auf eine Verdrehung desselben um eine Achse quer zur Laufrichtung hinwirken, so wird es mit zwei in Laufrichtung aufeinanderfolgenden Tragrollen ausgerüstet. Zudem weist die Laufschiene eine zur Lauffläche (14) parallele Deckfläche (23) auf, welche von derselben um wenig mehr als den Tragrollendurchmesser beabstandet ist, sodass einem Abheben der Tragrollen und somit einer Drehung des Laufwerks (1) um eine Achse quer zur Laufrichtung enge Grenzen gesetzt sind.

Abstract translation: 运行机构（1）具有至少一个承载辊（3b），该承载辊可以围绕水平轴线旋转并且在运行轨道的运行表面（14）上运行，以及两个后跟随的导辊（4b） 另一个在运行方向上可以围绕垂直轴旋转并且从下方旋转到设置在运行表面（14）下方的垂直引导槽（15）。 为了使作用于行进机构（1）的旋转的力矩平行于行进方向的轴线稳定，所述运行机构还具有在运行方向上一个接一个的两个稳定辊（7b） 从上方接合到垂直稳定槽（16）中，并且每一个都准确地布置在一个导辊上方。 如果机构（1）也能够抵抗作用在横向于运行方向的轴线上的转动作用的力矩，那么它装备有两个在运行方向上一个接一个地跟随的运送辊。 此外，行驶轨道具有平行于运行表面（14）的覆盖表面（23），并且与承载辊的直径相比稍微大一些，结果是提升承载 滚子，因此运行机构（1）围绕横向于运行方向的轴线的旋转被限制在窄限度内。

公开(公告)号：EP0387560A2

公开(公告)日：1990-09-19

申请号：EP90103421.5

申请日：1990-02-22

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E06B3/50 ,  E05D15/58

CPC classification number: E05D15/58 ,  E05Y2900/212 ,  E06B3/5045

Abstract: Eine in ein Türfach (2) versenkbare Türe (1) ist an einer Anschlagleiste (4) angeschlagen, die an einer an einer ersten Seitenwand (6) des Türfachs (2) befestigten oberen Schiene (7a) und an einer unteren Schiene (7b) geführt sowie an einem an besagter erster Seitenwand (6) des Türfachs (2) verankerten Scherenkreuz befestigt ist.
Zwecks Ermöglichung einer präzisen Montage der Türaufhängung vor dem Einbau und Erleichterung justierbarer Ausgestaltung ist auch die untere Schiene (7b) an der ersten Seitenwand (6) befestigt. Beide Schienen (7a,b) sind mit in derselben eingeschraubten, eine Einstellung des Schienenabstands von ihr erlaubenden Hülsen verschraubt.
Die obere Verankerung des Scherenkreuzes liegt auf einem Befestigungsteil (8), das durch die erste Seitenwand (6) hindurch mit einem Justierteil derart verbunden ist, dass es bei einer Schwenkung des letzteren um eine beiden gemeinsame Schraubverbindung (9) mitgenommen wird.
Die Anschlagleiste (4) trägt eine Rolle (16), die bei nicht versenkter Türe (1) gegen eine Kunststoffplatte im Bereich des vorderen Randes besagter Seitenwand drückt.
Eine Einstellschraube (24) erlaubt vertikale Verschiebung der Anschlagleiste (4) gegenüber dem Scherenkreuz.

Abstract translation: 可以嵌入门室（2）中的门（1）被固定在停止条（4）上，所述止动条（4）被引导在上导轨（7a）上，紧固在门的第一侧壁（6）上 隔室（2）和下导轨（7b）上，并且被固定在叉子上的剪刀十字架上，锚固在门室（2）的所述第一侧壁（6）上。 为了在安装之前能够精确地安装门，并且为了便于可调节的设计，下轨道（7b）也被紧固在第一侧壁（6）上。 两个导轨（7a，b）与套筒拧紧在一起，套筒拧入所述壁并允许调整其间的轨距。 剪刀十字架的上部锚固位于紧固部分（8）上，紧固部分（8）通过第一侧壁（6）连接到调节部分，使得当其绕螺钉连接（9）旋转时，共同的 对于两个部分，所述紧固部分也沿着。 止动条（4）带有一个辊子（16），当门（1）不处于凹陷位置时，辊子（16）在所述侧壁的前边缘的区域中压靠塑料板。 固定螺丝（24）允许止动带（4）相对于剪刀十字架的垂直位移。

公开(公告)号：EP0387559A2

公开(公告)日：1990-09-19

申请号：EP90103420.7

申请日：1990-02-22

Applicant: Haab, Karl ,  Haab, Otto

Inventor： Haab, Karl ,  Haab, Otto

IPC: E06B3/50 ,  E05D15/58

CPC classification number: E05D15/58 ,  E05Y2900/212 ,  E06B3/5045

Abstract: Eine in ein Türfach (2) versenkbare Türe (1) ist an einer Anschlagleiste (4) angeschlagen, die an einem an einer ersten Seitenwand (6) des Türfachs (2) verankerten Scherenkreuz mit zwei Balken (5a,5b) befestigt ist.
Zwecks Erleichterung der Justierung liegt die obere Verankerung auf einem Befestigungsteil (8), das durch die erste Seitenwand (6) hindurch mit einem Justierteil derart verbunden ist, dass es bei einer Schwenkung des letzteren um eine beiden gemeinsame Schraubverbindung (9) mitgenommen wird.
Die Anschlagleiste (4) wird an Schienen (7a,b) geführt, die mit in der ersten Seitenwand (6) eingeschraubten, eine Einstellung des Schienenabstands von derselben erlaubenden Hülsen verschraubt sind.
Zwecks Abstandhaltung zwischen der Türe (1) und einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Seitenwand trägt die Anschlagleiste (4) eine Rolle (16), die bei nicht versenkter Türe (1) gegen eine Kunststoffplatte im Bereich des vorderen Randes besagter Seitenwand drückt.
Die Verankerungen des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste (4) und der ersten Seitenwand (6) an den äusseren Ecken der Balken (5a,b) sind aushängbar.
Eine Einstellschraube (24) erlaubt vertikale Verschiebung der Anschlagleiste (4) gegenüber dem Scherenkreuz.

Abstract translation: 甲在门隔室（2）的伸缩门（1）铰接在（4）安装在一个在第一侧壁（6）锚定在门隔室（2）的剪刀交叉和两束（5A，5B）被附接的止动条。 为了便于调整，上部锚固通过第一侧壁（6）是通过以这样的方式连接到一个调节部分位于固定部件（8）上，它是在后者的枢转夹带约两共同螺纹连接（9）。 止动条（4）上的轨道（图7a，b）中出来的旋入与所述第一侧壁（6），相同的允许套筒的可调的桨距被拧。 为间隔的门（1）和所述第一相对的第二侧壁承载止动条（4）中的一个之间的目的具有辊（16），所述侧壁按压在不凹陷的门（1）对在所述前边缘的区域中的塑料板。 剪刀的锚固越过上止动条（4）和在梁的外眼角的第一侧壁（6）（图5a，b）是可拆卸的。 一调节螺钉（24）允许所述停止带（4）相对于所述剪刀交叉的垂直位移。

公开(公告)号：CA2097443C

公开(公告)日：2003-08-12

申请号：CA2097443

申请日：1993-06-01

Applicant: HAAB OTTO ,  HAAB KARL

Inventor： HAAB OTTO ,  HAAB KARL

IPC: E01B11/32 ,  E05D15/06 ,  E06B3/964 ,  E06B3/968

Abstract: Two mutually adjoining profile pieces (1a) of equal cross-section are connected by means of a coupling piece (16) which overlaps both of them and is situated in a coupling groove (15). The convexly arched floor of the latter is formed by the underside of a crossbar (5), the top side of which forms a running surface (6) for bearing rollers of running mechanisms. In the downward. direction, the coupling groove (15) is limited by lateral holding strips (18a,b) exhibiting flat, inwardly inclined holding surfaces (19a,b), which point towards the floor of the said coupling groove and against which are pressed corresponding contact strips (20a,b) of the coupling piece (16), which coupling piece is braced against the holding strips (18a,b) of each of the profile pieces (1a), by meaner of, in each case, two tapping screws (17b) pressing against the floor of the coupling groove (15). At the bottom, the coupling groove (15) is adjoined by a guide groove (9) for receiving guide rollers. For the purpose of enabling a particularly stable connection of the profile pieces - for example in the case of a rail supported only punctually by means of sliding blocks, which are disposed in a fastening groove and in which threaded bolts engage - the profile pieces can be provided with two coupling grooves disposed ata distance apart one above the other.