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公开(公告)号：DE102019103852A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：DE102019103852
申请日：2019-02-15
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ MICHAEL , SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Mehrklinken-Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (1), einer Komfortklinke (2) und einer Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Die Drehfalle (1) wechselwirkt mit der Komfortklinke (2). Die Sperrklinke (3) ist zur Sicherung der Komfortklinke (2) eingerichtet. Außerdem ist der Komfortklinke (2) ein elastisches Federelement (5) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß beaufschlagt das Federelement (5) die Komfortklinke (2) zumindest in verriegeltem Zustand mit einer Öffnungskraft F.
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公开(公告)号：DE102018125875A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：DE102018125875
申请日：2018-10-18
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHOLZ MICHAEL , SZEGENY PETER , SCHIFFER HOLGER
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (10) aus einer Drehfalle (6), einer ersten Sperrklinke (11) und einer zweiten Sperrklinke (12), wobei die erste Sperrklinke (11) mittels der zweiten Sperrklinke (12) in mindestens einer Rastposition (31, 33) sicherbar ist, einem Stellelement zur Betätigung der ersten und zweiten Sperrklinke (11, 12) und einem elektrischen Antrieb (17) zur Betätigung des Stellelements (15)und wobei das Stellelement (15) ein Sicherungselement (23) für das Gesperre (10) aufweist.
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公开(公告)号：DE102018120238A1
公开(公告)日：2020-02-20
申请号：DE102018120238
申请日：2018-08-20
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHOLZ MICHAEL , SCHIFFER HOLGER , SZEGENY PETER
IPC: E05B85/26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und einem im Eingriffsbereich (13) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (12), wobei das Rastelement (12) mittels eines Führungsmittel (14) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) führbar ist, und wobei eine weitere Sperrklinke (5) vorhanden ist, wobei mittels der weiteren Sperrklinke (5) zumindest eine Rastposition des Gesperres (2) sicherbar ist.
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公开(公告)号：DE102018113595A1
公开(公告)日：2019-12-12
申请号：DE102018113595
申请日：2018-06-07
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre, das zumindest eine Drehfalle (1) und zumindest eine Sperrklinke aufweist, ausgerüstet ist. Ferner ist ein motorischer Antrieb (6) für das Gesperre vorgesehen. Außerdem sind ein Drehfallensensor (10) sowie ein Sperrklinkensensor (11) realisiert, deren Sensorsignale von einer Steuereinheit (9) ausgewertet werden. Erfindungsgemäß nutzt die Steuereinheit (9) die Sensorsignale nicht nur statisch, sondern auch dynamisch für die Ansteuerung des motorischen Antriebes (6).Zu veröffentlichen mit
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公开(公告)号：DE102018109477A1
公开(公告)日：2019-10-24
申请号：DE102018109477
申请日：2018-04-20
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHOLZ MICHAEL , SCHIFFER HOLGER , SZEGENY PETER
IPC: E05B81/30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Antriebsanordnung, die mit einem Elektromotor (4) sowie einem hiervon mittelbar oder unmittelbar angetriebenen Abtriebselement (5) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine dem Abtriebselement (5) zugeordnete Feder (9) realisiert, welche zur bidirektionalen Rückstellung des Abtriebselementes (5) eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist die Feder (9) als Spiralfeder (9) ausgebildet, welche sowohl vom inneren Federschenkel (9a) als auch vom äußeren Schenkel (9b) ausgehend jeweils auf- und abwickelbar ausgebildet ist.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：DE102017124531A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：DE102017124531
申请日：2017-10-20
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ MICHAEL , SCHIFFER HOLGER , INAN ÖMER , HERRMANN MICHAEL
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektrischer Antrieb (4, 5, 6) für das Gesperre (1, 2, 3) und eine Betätigungshebelkette (7, 8, 9) zwischen dem elektrischen Antrieb (4, 5, 6) und dem Gesperre (1, 2, 3) vorgesehen. Die Betätigungshebelkette (7, 8, 9) lässt sich mit Hilfe eines manuell beaufschlagbaren Notbetätigungselementes (17, 18) ein- und auskuppeln. Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (17, 18) in einem schlossseitig zugänglichen Bereich, beispielsweise im Einlaufmaul (13), angeordnet.
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公开(公告)号：DE102017124528A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：DE102017124528
申请日：2017-10-20
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ MICHAEL , SCHIFFER HOLGER , HERRMANN MICHAEL
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein Speicherelement (7) für wenigstens einen Auslösehebel (4, 5) realisiert. Das Speicherelement (7) hält in seiner Speicherstellung den Auslösehebel (5) zumindest beim Öffnen des Gesperres (1, 2, 3) so lange in Offenstellung, bis die Drehfalle (1) eine Vorraststellung des Gesperres (1, 2, 3) passiert hat. Erfindungsgemäß weist das Speicherelement (7) einen Anschlag (13, 14) auf, welcher in der Speicherstellung einen Vorsprung (15) am Auslösehebel (5) hintergreift.
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公开(公告)号：DE102017124519A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：DE102017124519
申请日：2017-10-20
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , HERRMANN MICHAEL
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein Speicherelement (7, 8) für einen Hebel (12) eines Betätigungshebelwerkes realisiert. Das Speicherelement (7, 8) hält in seiner Speicherstellung den Hebel (12) zumindest beim Öffnen des Gesperres (1, 2, 3) solange in Offenstellung, bis die Drehfalle (1) wenigstens eine Vorraststellung des Gesperres (1, 2, 3) passiert hat. Das Speicherelement (7, 8) ist zumindest zweiteilig mit einem ersten Speicherhebel (7) und einem weiteren zweiten Speicherhebel (8) ausgebildet, die gelenkig miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß sind die beiden Speicherhebel (7, 8) durch einen einseitigen Freilauf miteinander gekoppelt.
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公开(公告)号：DE102017124517A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：DE102017124517
申请日：2017-10-20
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , INAN ÖMER , HERRMANN MICHAEL
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem für eine Tür oder Klappe umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle, eine Antriebsscheibe 1 für eine elektrische Öffnungseinrichtung 2, die in eine Betätigungsrichtung 3 zum Auslösen des Gesperres motorisiert gedreht werden kann, und eine Rückstellfeder zum Drehen der Antriebsscheibe 1 in die zur Betätigungsrichtung 3 entgegengesetzte Richtung, wobei die Antriebsscheibe 1 ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder oder zumindest ohne Federlast in die Betätigungsrichtung 3 gedreht werden kann. Höhere Lasten können so durch die Antriebsscheibe bewegt werden.
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公开(公告)号：DE102017123262A1
公开(公告)日：2019-04-11
申请号：DE102017123262
申请日：2017-10-06
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , BENDEL THORSTEN , INAN ÖMER
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Antrieb (5 bis 9) für das Gesperre (3, 4) ausgerüstet ist, insbesondere zum elektrischen Öffnen/Schließen. Der Antrieb (5 bis 9) verfügt zumindest über ein Antriebselement (7), welches mittelbar oder unmittelbar auf das Gesperre (3, 4) arbeitet. Erfindungsgemäß ist ein mechanisches Betätigungselement (10, 11, 12) zur Notbetätigung des Antriebselementes (7) vorgesehen.
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