Befestigungsvorrichtung
    473.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2093361A2

    公开(公告)日:2009-08-26

    申请号:EP09001935.7

    申请日:2009-02-12

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Verbindung eines schwenkbaren Möbelteils (2), beispielsweise einer auf- und absenkbaren Tür eines Küchenschrankmöbels, insbesondere mit einem Viergelenk (6), wobei das Viergelenk (6) ein erstes Befestigungsstück zur Befestigung an dem schwenkbaren Möbelteil (2) und ein zweites Befestigungsstück (10) zur Festlegung an einem Möbelkorpus (4) aufweist und zwischen den beiden Befestigungsstücken (9,10) mehrere, in der Wirkungsweise eines Viergelenks an diesen gelagerte Schwenkhebel (7,8) vorgesehen sind, wobei den Schwenkhebeln (7, 8) eine Dämpfungseinrichtung (15) zugeordnet ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (15) sowohl in Öffnungs- als auch in Schließrichtung des schwenkbaren Möbelteils (2) wirksam ist und dass sowohl die Schließ- als auch die Öffnungsdämpfung der Dämpfungseinrichtung (15) über einen der Schwenkhebeln (7,8) des Viergelenkes (6) erfolgt.

    Abstract translation: 附接装置(1)具有四关节(6),其具有用于固定在倾斜家具件上的附接件和用于固定在家具语料库(4)上的另一个附件(10)。 阻尼装置(15)在倾斜的家具件的打开方向和关闭方向上都起作用,并且阻尼装置的关闭和开启阻尼均由四关节的枢转杆(7,8)执行。

    Antrieb für Drehflügeltüren
    474.
    发明公开
    Antrieb für Drehflügeltüren 审中-公开
    AntrebfürDrehflügeltüren

    公开(公告)号:EP1936089A1

    公开(公告)日:2008-06-25

    申请号:EP07019813.0

    申请日:2007-10-10

    Inventor: Brieseck, Bernd

    Abstract: Ein Drehflügelantrieb (1) ist beschrieben, der ein Gehäuse (3) aufweist, das ein Gehäuseunterteil (10) und einen Gehäusedeckel (20) umfasst. Das Gehäuseunterteil (10) weist eine erste Aufnahme (14) auf, die eingerichtet und bemessen ist, Teile (31, 32, 33) eines Schließerabschnitts (30), aufzunehmen und geführt zu lagern. Das Gehäuseunterteil (10) weist eine maximale Höhenabmessung auf, die der Höhe des Schließerabschnitts (30) entspricht. Das Gehäuseunterteil (10) weist ferner eine zweite Aufnahme (15) auf, die eingerichtet ist, Teile (42, 44, 45, 46, 47, 48, 49) eines Antriebsabschnitts (40) aufzunehmen. Der Schließerabschnitt (30) und der Antriebsabschnitt (40) sind mit einer gemeinsamen Abtriebswelle (2), die ebenfalls in der zweiten Aufnahme (15) aufgenommen ist, wirkverbunden. Der Antriebsabschnitt (40) und der Schließerabschnitt (30) sind so in dem Gehäuse (3) aufgenommen, dass sie im Montagezustand in einer Horizontalebene in einer Längsrichtung des Drehflügelantriebs (1) nebeneinander angeordnet sind. Beide Abschnitte (30, 40) erstrecken sich von der Abtriebswelle (2) in einer Horizontalebene in einer Längsrichtung des Drehflügelantriebs (1) in eine gleiche Richtung (R E ).

    Abstract translation: 驱动器(1)具有壳体,其具有下部部分和盖子,由此下部壳体部分具有两个保持器(14,15),第一部分用于容纳较近部分(30)的部分,而另一个用于容纳部分 驱动部(40)。 较近的部分和驱动部分与保持在第二保持器中的从动轴(2)相互作用,并且在纵向上彼此相邻布置并且在从动轴的延伸方向上延伸。 对于具有旋转面板驱动器的插入式外壳,还包括一个独立的权利要求。

    Beschlagsystem für einen abstellbaren Schiebefluegel
    475.
    发明公开
    Beschlagsystem für einen abstellbaren Schiebefluegel 有权
    Beschlagsystemfüreinen abstellbaren Schiebefluegel

    公开(公告)号:EP1835105A1

    公开(公告)日:2007-09-19

    申请号:EP06111361.9

    申请日:2006-03-17

    Applicant: HAUTAU GmbH

    Inventor: MUEGGE, Dirk

    Abstract: Ein Beschlagsystem ist so zu entwickeln, dass handelsübliche Rahmenprofile eingesetzt werden können, wie sie für Drehflügel, Dreh-Kipp-Flügel oder Kipp-Schiebefenster bekannt sind. Diese Profile erreichen eine hohe Abdichtung in der Schließstellung. Durch das Beschlagsystem soll diese hohe Dichtwirkung nicht beeinträchtigt werden. Vorgeschlagen wird dazu ein Beschlagsystem, welches zwei obere (7a,7b) und zwei untere Abstellarme (14a,14b) aufweist, die - im montierten Zustand - jeweils einerseits am Flügel und andererseits an oberen, in einer am Blendrahmen (4) befestigten Führungsschiene (5) verschiebbar geführten Laufelementen (19a,19b) bzw. an unteren, auf einer am Blendrahmen (4) befestigten Laufschiene (6) beweglichen Laufwägen (13a,13b) angelenkt sind. Ein oberer und ein unterer Abstellarm (7b,14b) sind mit einem vertikalen Stangenelement (12) zur Ausführung synchroner Bewegungen miteinander verbindbar. Im montierten Zustand wird der Schiebeflügel (1) parallel und gleichmäßig aus dem Falz des Blendrahmens (4) heraus- und/oder in diesen wieder hineinbewegt. Das vertikale Stangenelement (12) ist im montierten Zustand verdeckt in einem Hohlraum (20h) des Profils des Flügelrahmens (17) des Schiebeflügels angeordnet.

    Abstract translation: 该系统具有设置在指向滑翼的锁定方向的一侧的上存储臂和下存储臂(14b)。 臂与垂直杆单元连接,用于执行滑动翼的同步运动,并且相对于窗框(4)的凹口移动和移出滑动翼。 在安装状态下覆盖的一个杆单元布置在窗框部分的开口中。 还包括用于操作配件系统的方法的独立权利要求。

    Adjustment of Spring Tension
    476.
    发明公开
    Adjustment of Spring Tension 有权
    Einstellung von Federspannung

    公开(公告)号:EP1764472A1

    公开(公告)日:2007-03-21

    申请号:EP05108497.8

    申请日:2005-09-15

    Applicant: CARDO DOOR AB

    Inventor: Holmbom, Patrick

    Abstract: A method for adjusting tension in springs (57) mounted upon rotatable shafts is disclosed. The method comprises the steps of, applying a first and a second wrench (1, 1') for splined engagement with a collar (50) of said shaft so as to hold the collar (50) against movement in an undesired direction. The collar (50) being mechanically connected to at least one spring (57). Furthermore, the step of positioning an axial locking device (7), said axial locking device (7) being provided on at least one of said wrenches (1, 1'), to said collar (50) thereby forming an axial locking engagement of said wrenches (1, 1') to said collar (50) and adjusting tension in said at least one spring (57) by winding said collar (50) with at least one of said wrenches (1, 1') until an appropriate tension of the spring (57) is achieved.
    It is also disclosed a wrench assembly (1) and a collar system (50) suitable for performing the method.

    Abstract translation: 公开了一种用于调节安装在可旋转轴上的弹簧(57)中的张力的方法。 该方法包括以下步骤:施加用于与所述轴的轴环(50)花键接合的第一和第二扳手(1,1'),以便保持所述套环(50)不受不想要的方向的运动。 套环(50)机械连接至至少一个弹簧(57)。 此外,定位轴向锁定装置(7)的步骤,所述轴向锁定装置(7)设置在所述扳手(1,1')中的至少一个上,到所述轴环(50),从而形成轴向锁定装置 通过用至少一个所述扳手(1,1')将所述套环(50)缠绕直到适当的张力(15),从而将所述扳手(1,1')连接到所述套环(50)并调节所述至少一个弹簧(57) 的弹簧(57)。 还公开了适于执行该方法的扳手组件(1)和套环系统(50)。

    WINDOW-OPENING PULLEY
    480.
    发明公开
    WINDOW-OPENING PULLEY 有权
    伊朗芬兰芬兰FUNTERCHEIBEFÜREENENFENSTERÖFFNUNGSMECHANISMUS

    公开(公告)号:EP1460229A1

    公开(公告)日:2004-09-22

    申请号:EP01275057.6

    申请日:2001-11-26

    Abstract: A window-winder pulley (1), with a raised projection (6) in the cable support opening (7) going to the single rolling throat (2) with which it is fitted. The inverted truncated cone-shaped component of the projection and its projection to the base of the throat force the cable to position itself in said throat.

    Abstract translation: 在电缆支撑开口(7)中具有升高突起(6)的窗式卷取机滑轮(1)进入与其配合的单个滚动喉部(2)。 突起的倒立的锥形部件及其向喉部的底部的突出部分迫使电缆将其自身定位在所述喉部中。

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