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公开(公告)号：WO2006111236A1
公开(公告)日：2006-10-26
申请号：PCT/EP2006/002626
申请日：2006-03-22
Inventor： HIRTSIEFER, Artur
CPC classification number: E05D3/14 , E05D15/262 , E05D15/46 , E05D15/463 , E05F1/1091 , E05F1/1292 , E05Y2900/20 , Y10T16/5383 , Y10T16/53834 , Y10T292/1055 , Y10T292/1076 , Y10T292/28
Abstract: Halteelement, insbesondere für einen Deckel eines Schränke, das als Viergelenkgetriebe in Form einer exzentrischen Kurbelschleife gestaltet ist, umfassend einen Arm (1) als Schleife des Kurbelschleifengetriebes, der um eine erste Armachse (5) eines ersten Gelenks (6) an einem Schrankgehäuse (27) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar befestigbar ist und der schwenkbar mit dem Deckel verbindbar ist, einen Hebel (2) als Kurbel des Kurbelschleifengetriebes, der um eine erste Hebelachse (7) eines zweiten Gelenks (8) an dem Schrankgehäuse (27) schwenkbar befestigbar ist, ein Schubelement (3) als Gleitstein des Kurbelschleifengetriebes, das entlang einer Schubachse (12) am Arm (1) verschiebbar geführt ist, wobei der Hebel (2) um eine zweite Hebelachse (9) schwenkbar mit dem Schubelement (3) verbunden ist und wobei die Schubachse (12) die erste Armachse (5) mit Abstand kreuzt, sowie ein Kraftelement (14), das gegen den Arm (1) und gegen das Schubelement (3) abgestützt ist und diese mit Kraft beaufschlagt.
Abstract translation: 保持元件，特别是用于被设计为以偏心的滑动曲柄形式的四连杆机构的机壳的一个盖子，它包括一个臂（1），滑块曲柄齿轮绕第一臂的环轴（5）的第一关节（6）连接到柜外壳（27 ）在打开位置和闭合位置，并且枢转地连接到盖子之间枢转紧固，杆（2）的滑动曲柄齿轮的曲柄，其（约一第二铰接（8）到柜外壳（27的第一杆轴线7））可枢转地 可附接，推压元件（3）随着滑块曲柄机构，其在臂沿推力轴（12）可移动地引导的滑动（1），所述杆（2）绕第二杠杆轴线（9）枢转地连接到所述推力元件（3） 且其中在距离所述推力轴（12）相交的第一臂轴（5），和力元件（14）抵靠臂（1）和相对于推力元件（3）从 支持这所施加的力。
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公开(公告)号：WO2006053597A1
公开(公告)日：2006-05-26
申请号：PCT/EP2005/009485
申请日：2005-09-03
Inventor： ENGELBERTH, Hans-Peter
Abstract: Schliessvorrichtung für Behälter mit zwei Behälterelementen, die zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung zueinander bewegbar sind, umfassend eine Drehstange, die an einem ersten der beiden Behälterelementen um eine Drehachse 4 zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung drehbar befestigbar ist, mindestens ein Verschlussteil 5, der an einem zweiten der beiden Behälterelemente befestigbar ist und der einen Durchbruch 6 aufweisen, durch den die Drehstange 3 in der Schliessstellung der Behälterelemente hindurchgeführt ist; Betätigungsmittel 9, 11, 12 zum Drehen der Drehstange 3, wobei die Drehstange 3 zumindest in dem Bereich, in dem die Drehstange 3 durch den Durchbruch 6 des Verschlussteils 5 hindurchgeführt ist, ein abgeflachtes Profil mit einer langen und einer kurzen Profilbreite aufweist, wobei das Verschlussteil 5 einen Öffnung 7 aufweist, durch den die Drehstange 3 beim Bewegen der Behälterelemente aus der Offenstellung in die Schliessstellung in den Durchbruch 6 hindurchtritt, und wobei der Öffnung 7 schmaler ist als die lange Profilbreite und breiter ist als die kurze Profilbreite des abgeflachten Profils der Drehstange 3.
Abstract translation: 一种用于容器封闭件具有两个容器元件，其可在打开位置和闭合位置之间相互移动，其包括可旋转地固定至所述两个容器元件围绕旋转轴4在释放位置与锁定位置之间，至少一个封闭部5，其在一个旋转杆 可附接至所述两个容器元件的第二和具有开口6，通过该枢转杆在容器部件3的关闭位置被引导; 致动装置9，11，12为旋转轴3旋转的旋转轴3，在该旋转杆穿过所述封闭构件5 3的开口部6通过的区域至少具有长和短的轮廓宽度，所述扁平的轮廓 闭合件5具有开口7，通过该旋转杆3通过在从打开位置的容器构件移动到闭合位置中的开口6，并且其中所述开口7比长分布宽度窄，并且比的扁平轮廓的短轮廓宽度更宽 旋转杆3
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公开(公告)号：WO2009143980A1
公开(公告)日：2009-12-03
申请号：PCT/EP2009/003559
申请日：2009-05-19
Inventor： HIRTSIEFER, Artur
IPC: E05D15/26
CPC classification number: E05D15/262 , E05F1/1058 , E05F3/04 , E05F5/02 , E05Y2800/205 , E05Y2800/21 , E05Y2800/242 , E05Y2900/20
Abstract: Faltdeckel, der nach oben öffnend angeordnet ist und zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung an einem Korpus (2) eines Schranks verstellbar befestigbar ist, umfassend ein erstes Deckelelement (4), ein zweites Deckelelement (42), das um eine Faltachse (49) mit dem ersten Deckelelement (4) schwenkbar verbunden ist, mindestens einen Deckelsteller (47), mindestens einen Steuerarm (50), der um eine erste Steuerachse (51) schwenkbar am Korpus (2) und um eine zweite Steuerachse (52) schwenkbar am zweiten Deckelelement (42) befestigt ist, wobei das erste Deckelelement (4) ausschließlich mittels des mindestens einen Deckelstellers (47) am Korpus (2) schwenkbar befestigt ist und der mindestens eine Deckelsteller (47) das einzige Verbindungsglied zwischen dem ersten Deckelelement (4) und dem Korpus (2) darstellt, wobei sich in der Offenstellung des Faltdeckels der erste Tragarm (5) und der zweite Tragarm (6) kreuzen.
Abstract translation: 折叠盖，其设置开口向上并且是可在打开位置和关闭位置到一个体之间固定（2）一个机柜，包括围绕一个折叠轴（49）的第一盖部件（4），第二盖部件（42），用 第一盖件（4）枢转地连接，至少一个盖板（47），至少一个控制臂（50）绕第一转向轴（51）枢转地安装在所述主体（2）和关于枢转地安装在第二罩件上的第二控制轴（52） （42）是固定的，其中，所述第一盖元件（4）完全由主体上的至少一个覆盖板（47）的装置（2）枢转地安装，并且所述至少一个盖板（47）是第一盖元件（4）和之间的唯一链接 体（2），其中，所述第一支撑臂（5）和所述第二支撑臂（6）在折叠盖的打开位置相交。
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公开(公告)号：WO2009092519A1
公开(公告)日：2009-07-30
申请号：PCT/EP2009/000104
申请日：2009-01-12
Inventor： HIRTSIEFER, Artur
CPC classification number: E05D15/46 , E05D3/14 , E05F1/1058 , E05F1/1261 , E05F1/14 , E05F5/02 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/254 , E05Y2201/264 , E05Y2201/426 , E05Y2201/474 , E05Y2201/686 , E05Y2600/456 , E05Y2800/11 , E05Y2900/20 , Y10T16/5383 , Y10T16/53834 , Y10T16/53864 , Y10T16/5407 , Y10T16/541 , Y10T16/547
Abstract: Halteelement zum Verstellen eines Deckels (4) eines Möbels zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umfassend ein erstes Beschlagteil (1), das mit dem Korpus (2) eines Möbels verbindbar ist, ein zweites Beschlagteil (3), das mit dem Deckel (4) verbindbar ist, einen ersten Tragarm (5), der um eine erste Korpusachse (7) schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) und um eine erste Deckelachse (8) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (3) befestigt ist, einen zweiten Tragarm (6), der um eine zweite Korpusachse (9) schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) und um eine zweite Deckelachse (10) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (3) befestigt ist, einen Hebel (19), der um eine Schwenkachse (20) schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) befestigt ist, einen Stellarm (26), der mit Abstand zur Schwenkachse (20) schwenkbar mit dem Hebel (19) verbunden ist und der um eine dritte Deckelachse (28) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (3) befestigt ist, sowie einen Kraftantrieb (12), der den Hebel (19) in einer ersten Schwenkrichtung mit Kraft beaufschlagt, wobei sich in der Offenstellung des Deckels (4) der erste Tragarm (5) und der zweite Tragarm (6) kreuzen.
Abstract translation: 保持部件，用于移动的盖（4）的关闭位置和打开位置之间的一件家具，其包括第一装配部件（1），其可连接到（2）一件家具，第二嵌合部（3）连接到所述盖主体（4） 可连接到第一支承臂（5）围绕第一体轴（7）枢轴地安装在所述第一装配部件（1）和第一盖轴线（8）枢转地安装在第二嵌合部（3），第二支撑臂（6）， 第二主体的轴线（9）枢轴地安装在绕枢转轴线的第一装配部件（1）和第二盖轴（10）枢转地安装在第二嵌合部（3），一个杠杆（19）（20）枢转地安装在所述第一嵌合部 （1）安装，其从枢转地连接到所述杠杆（19）和第三盖轴（28）的枢转轴线（20）间隔开的致动器臂（26）枢转地安装在第二嵌合部（3），和一个 杆的动力驱动器（12）（19） 偏置在与力的第一枢转方向，其特征在于，在盖的打开位置（4）相交的第一支承臂（5）和所述第二支撑臂（6）。
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公开(公告)号：WO2007128363A1
公开(公告)日：2007-11-15
申请号：PCT/EP2007/002272
申请日：2007-03-15
Inventor： ENGELBERTH, Hans-Peter
CPC classification number: E05C9/08 , B60R9/055 , E05B65/5276 , E05D15/505 , Y10T70/5544
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung zum Verschließen eines Behälters umfassend eine Drehstange 16, die an einem ersten Behälterelemente zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung drehbar befestigbar ist; mindestens ein Verschlussteil 18, das an einem zweiten Behälterelemente befestigbar ist, das zwischen einer Offenstellung einer Schließstellung, in der die Drehstange 16 innerhalb einer Schließausnehmung 28 des Verschlussteils 18 angeordnet ist, bewegbar ist, und das in der Schließstellung zwischen einer geschlossenen Schwenkstellung und einer geöffneten Schwenkstellung um die Drehstange 16 schwenkbar ist; wobei die Drehstange 16 ein Profil aufweist, das derart gestaltet ist, dass das Verschlussteil 18 in seiner Schließstellung und in der Sperrstellung der Drehstange 16 mit einer Stützfläche 30 gegen die Drehstange 16 abgestützt ist; und wobei die Stützfläche 30 einen Hinterschnitt 33 aufweist, der derart gestaltet ist, dass ein Schwenken des Ver- Schlussteils 18 von der geschlossenen Schwenkstellung in die geöffnete Schwenkstellung ermöglicht ist sowie das Verschlussteil 18 mit der Stützfläche 30 gegen die Drehstange 16 abgestützt ist und gegen Bewegen in Richtung zur Offenstellung gehalten ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种封闭装置用于封闭，其包括枢转杆16，其可旋转地固定到一个释放位置和一个阻挡位置之间的第一容器构件的容器; 至少一个封闭部18，其被紧固到打开位置之间的第二容器的成员，其中所述枢转杆16被布置在封闭部件18的锁定凹部28内的关闭位置时，可移动和打开到关闭枢转位置和一之间的闭合位置 摆动位置可绕所述枢转杆16; 其中，所述旋转杆16具有被构造成使得所述开闭器构件18在其关闭位置，并在枢轴杆16与支撑表面30靠在旋转杆16的锁定位置被支撑的简档; 并且其中所述支承表面30具有底切33，其被设计为使得该比较电路构件的枢转设置在闭合枢轴位置移动到打开枢转位置的18，和闸门件18与支撑表面30支撑在旋转杆16和移动 在朝向打开位置的方向举行。
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2006087057A1
公开(公告)日：2006-08-24
申请号：PCT/EP2006/000274
申请日：2006-01-13
Applicant: HUWIL-WERKE GMBH MÖBELSCHLOSS- UND BESCHLAGFABRIKEN , HIRTSIEFER, Artur , HENSCHEID, Heinz-Josef , ENGELBERTH, Hans-Peter
Inventor： HIRTSIEFER, Artur , HENSCHEID, Heinz-Josef , ENGELBERTH, Hans-Peter
IPC: E05F5/02
CPC classification number: E05F5/003 , E05F1/16 , E05Y2201/21 , E05Y2201/256 , E05Y2201/264 , E05Y2201/478 , E05Y2900/20
Abstract: Dämpfungs- und Anzugsvorrichtung für zwei Möbelteile 103, 116, von denen eines relativ zum anderen verschiebbar ist, umfassend einen Schwenkhebel 101, der um eine zentrale Schwenkachse 102 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar an einem ersten der beiden Möbelteile 103 befestigbar ist, wobei der Schwenkhebel bei Erreichen der Offenstellung in dieser gehalten ist, Federmittel 104, die den Schwenkhebel 101 zumindest über einen Teil seines Schwenkweges zur Einnahme seiner Schließstellung beaufschlagen, Dämpfungsmittel 104, die eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 101 zumindest in Richtung zur Schließstellung dämpfen, sowie ein Betätigungselement 114, das an einem zweiten der beiden Möbelteile 116 befestigbar ist und das mit dem Schwenkhebel 101 derart koppelbar ist, dass eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 101 in eine translatorische Bewegung des Befestigungselements 114 umgewandelt wird.
Abstract translation: 的阻尼以及用于两个家具部件103，116，相对于另一个移动的其中一个是紧固装置，其包括枢转杆101，其在所述两个家具部件的可以在关闭位置和打开位置103附接之间枢转绕中心枢轴轴线102，其中，所述 枢轴杆在在到达开位置，弹簧装置104作用在枢转杆101，至少在假设其关闭位置其枢转路径的一部分，所述阻尼装置104，该阻尼枢转杠杆101的枢转运动，至少在朝向闭合位置的方向，以及致动器114， 在116被紧固到所述两个家具部件的第二和能够联接到枢转杆101，使得枢转杆101的枢转运动被转换成所述紧固元件第一百十四的平移运动
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公开(公告)号：WO2006074715A1
公开(公告)日：2006-07-20
申请号：PCT/EP2005/010532
申请日：2005-09-29
Applicant: HUWIL-WERKE GMBH MÖBELSCHLOSS- UND BESCHLAGFABRIKEN , KLOSE, Detlef , SCHMIDT, Klaus, Dieter
Inventor： KLOSE, Detlef , SCHMIDT, Klaus, Dieter
CPC classification number: E05B65/0021 , E05B65/44
Abstract: Rolladenanordnung mit einen Rolladen (5), der an Führungen (6, 7) zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verstellbar geführt ist. An dem Rolladen (5) sind Halteelemente (16) angeschlossen, die in verschiedenen Positionen des Rolladens (5) zwischen einer Sperrstellung, in der die Halteelemente (16) den Rolladen (5) gegen die Führungen (6, 7) abstützen, und einer Freigabestellung, in der die Halteelemente (16) den Rolladen (5) freigeben, verstellbar sind. Dadurch soll ein unbeabsichtigtes Verstellen des Rolladens vermieden werden. Die Halteelemente (16) sind mittels Federmittel (29) zur Einnahme der Sperrstellung mit Kraft beaufschlagt. Mittels Betätigungsmittel 10 sind die Halteelemente (16) gegen die Kraft der Federmittel (29) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung überführbar.
Abstract translation: 安装在引导件与开闭器（5）的卷帘装置（6,7）可调节地在打开位置和闭合位置之间被引导。 于快门（5）的保持元件（16）连接到锁定位置之间支持快门（5）的不同位置，其中所述保持元件（16）的开闭器（5）抵靠引导件（6,7），和一个 释放位置中，所述保持元件（16）以释放快门（5）是可调节的。 这是为了防止卷帘的无意调整。 所述保持元件（16）由弹簧装置（29）承担与力阻挡位置的装置采取行动。 通过装置10的致动的装置，所述保持元件（16）对从所述锁定位置到所述释放位置时，弹簧装置（29）的力可被传递。
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公开(公告)号：WO2004104339A1
公开(公告)日：2004-12-02
申请号：PCT/EP2004/003835
申请日：2004-04-10
Inventor： HIRTSIEFER, Artur
IPC: E05C17/34
CPC classification number: E05C17/345 , E05F1/1058 , E05Y2900/20 , Y10S292/19 , Y10T16/5383 , Y10T292/28 , Y10T292/282
Abstract: Deckelsteller, insbesondere für Möbel, umfassend einen ersten Arm (1) und einen zweiten Arm (2), die um eine Schwenkachse (3) zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung schwenkbar miteinander verbunden sind, eine konvexe Stellkontur (4), die am ersten Arm (1) vorgesehen ist, die um eine parallel zur Schwenkachse (3) angeordnete Mittelachse (5) verläuft und die in einem Schnitt senkrecht zur Mittelachse (5) betrachtet kreisbogenförmig gestaltet ist, einen Stellschieber (8), der mittels des ersten Arms (1) entlang einer Stellachse (9) verschiebbar geführt ist, der eine zur Stellkontur (4) gerichtete ebene Stützfläche (12) aufweist und in Richtung zur Stellkontur (4) federbelastet ist, einen Gleitschuh (13), der mit einer konkaven ersten Gleitfläche (14) in gleitender Anlage zur Stellkontur (4) steht und der mit einer ebenen zweiten Gleitfläche (15) in gleitender Anlage zur Stützfläche (12) steht, wobei die erste Gleitfläche (14) kreisbogenförmig um die Mittelachse (5) verläuft und dieselbe Krümmung aufweist wie die Stellkontur (4).
Abstract translation: 盖板，特别是用于家具，包括第一臂（1）和第二臂（2），其枢转地连接在一起，约在打开位置和闭合位置，凸设定轮廓之间的枢转轴线（3）（4）在所述第一臂 （1）被提供，（3）中心轴线（5），并且在部分垂直于所述中心轴线（5）被认为是设计圆弧，致动滑块（8）（通过第一臂1的装置围绕平行于枢转轴线的轴线 ）沿着一个调整轴（9），所述定向一个可移动地引导（用于设置轮廓4）平坦的支撑表面（12）和（在朝向设定轮廓4）的方向为弹簧加载的，具有凹的滑动靴（13），第一滑动面（14 ）（在滑动抵接于设置轮廓4）和（在围绕中心拉赫滑动抵接于圆弧的支承表面（12），其中，所述第一滑动表面（14）的平面的第二滑动面15） SE（5）和具有相同的曲率的设定轮廓（4）。
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公开(公告)号：EP2238306A1
公开(公告)日：2010-10-13
申请号：EP09703302.1
申请日：2009-01-12
Inventor： HIRTSIEFER, Artur
CPC classification number: E05D15/46 , E05D3/14 , E05F1/1058 , E05F1/1261 , E05F1/14 , E05F5/02 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/254 , E05Y2201/264 , E05Y2201/426 , E05Y2201/474 , E05Y2201/686 , E05Y2600/456 , E05Y2800/11 , E05Y2900/20 , Y10T16/5383 , Y10T16/53834 , Y10T16/53864 , Y10T16/5407 , Y10T16/541 , Y10T16/547
Abstract: A holding element for adjusting a cover (4) of a piece of furniture between a closed position and an open position, comprising a first fitting part (1), which can be connected to the body (2) of a piece of furniture, a second fitting part (3), which can be connected to the cover (4), a first support arm (5), which is fastened to the first fitting part (1) pivotally about a first body axis (7) and fastened to the second fitting part (3) pivotally about a first cover axis (8), a second support arm (6), which is fastened to the first fitting part (1) pivotally about a second body axis (9) and to the second fitting part (3) pivotally about a second cover axis (10), a lever (19), which is fastened to the first fitting part (1) pivotally about a pivot axis (20), a control arm (26), which is pivotally connected to the lever (19) at a distance to the pivot axis (20) and which is fastened to the second fitting part (3) pivotally about a third cover axis (28), and a force drive (12), which applies a force to the lever (19) in a first pivot direction, wherein said first support arm (5) and said second support arm (6) intersect in the open position of said cover (4).
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公开(公告)号：EP1296011B1
公开(公告)日：2009-06-17
申请号：EP02015475.3
申请日：2002-07-12
Inventor： Hirtsiefer, Artur
CPC classification number: E05D15/262 , E05D11/1064 , E05F1/1058 , E05Y2201/604 , E05Y2201/638 , E05Y2201/688 , E05Y2800/205 , E05Y2800/21 , E05Y2800/242 , E05Y2900/20
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