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公开(公告)号：WO2018108297A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/EP2017/001115
申请日：2017-09-20
Applicant: DAIMLER AG
Inventor： GAISBERG-HELFENBERG, Alexander , LENGFELD, Markus , MEINTSCHEL, Jens , STOLK, Thomas
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem gehäusefesten Abstützelement (14a; 14b) und mit zumindest einer axial verschiebbaren, einem Ventil zugeordneten Nockeneinheit (12a; 12b) und mit zumindest einer Schalteinheit (15a; 15b) zur axialen Verschiebung zumindest eines Teils der Nockeneinheit (12a; 12b), die zumindest einen Verdrängungskörper (21a, 25a; 21 b, 25b) umfasst, der dazu vorgesehen ist, zur axialen Verschiebung zumindest wirkungsmäßig zwischen das Abstützelement (14a, 14b) und die Nockeneinheit (12a; 12b) eingebracht zu werden, wobei die Nockeneinheit (12a; 12b) zumindest drei Nockenbahnen (18a, 19a, 20a, 18'a, 19'a, 20'a; 18b, 19b, 20b, 18'b, 19'b, 20'b) aufweist, sowie eine Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Ventiltriebvorrichtung.
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2.发明申请STELLEINRICHTUNG ZUM VARIABLEN EINSTELLEN EINES VERDICHTUNGSVERHÄLTNISSES EINER VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开装置停车用于内燃发动机的压缩比的可变调节
公开(公告)号：WO2012139605A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2011/006119
申请日：2011-12-07
Applicant: DAIMLER AG , FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Inventor： FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (10) zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Übertragungseinrichtung (25) über welche das Verdichtungsverhältnis variabel einstellbar ist, und mit wenigstens einer Bremseinrichtung (24), mittels welcher das eingestellte Verdichtungsverhältnis zumindest im Wesentlichen zu halten ist, wobei die Bremseinrichtung (24) zum Halten des Verdichtungsverhältnisses über wenigstens ein Entkopplungselement (26) zumindest im Wesentlichen schwingungsentkoppelt mit der Übertragungseinrichtung (25) verbunden ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于可变地设置至少一个内燃机的压缩比，特别是往复活塞式内燃机的调节装置（10），与至少一个传送装置（25）在其上的压缩比是可变地调节，并具有至少一个制动装置（24），通过其中的 是保持集合压缩比，至少基本上，所述制动装置（24），用于经由所述至少一个脱扣元件（26）至少基本上振动解耦与传动装置（25）被连接保持压缩比。
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3.发明申请STELLEINRICHTUNG ZUM VARIABLEN EINSTELLEN WENIGSTENS EINES VERDICHTUNGSVERHÄLTNISSES EINER VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开装置停车用于内燃发动机的至少一个压缩比的可变调节
公开(公告)号：WO2012139613A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2011/006163
申请日：2011-12-08
Applicant: DAIMLER AG , FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELLFENBERG, Alexander
Inventor： FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELLFENBERG, Alexander
CPC classification number: F02D15/02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (10) zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses eines Brennraums einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Stellmotor (16), welcher einen Stator und einen relativ zu dem Stator um eine Drehachse drehbaren Rotor umfasst und mittels welchem das Verdichtungsverhältnis über den Rotor variabel einstellbar ist, und mit wenigstens einer Bremseinrichtung (24), mittels welcher das eingestellte Verdichtungsverhältnis zumindest im Wesentlichen zu halten ist, wobei die Bremseinrichtung (24) in einem von dem Brennraum ausgehenden und auf die Stelleinrichtung (10) wirkenden Kraft- und/oder Drehmomentenfluss stromab des Stellmotors (16) angeordnet ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于可变地设置至少一个内燃机的燃烧室的压缩比，特别是往复活塞式内燃机的调节装置（10），包括定子和一个相对于所述定子围绕旋转轴转动的转子和装置中的至少一个定位马达（16） 在从燃烧室和所述致动装置上的出射，其中，通过所述转子的压缩比是可调节的，并且具有至少一个制动装置（24），借助该设定的压缩比应至少基本上保持，所述制动装置（24）（10） 作用力和/或转矩流布置在所述伺服电动机（16）的下游。
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4.发明申请
公开(公告)号：WO2012139611A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2011/006131
申请日：2011-12-07
Applicant: DAIMLER AG , BECHTOLD, Martin , BETSCH, Jochen , FIEWEGER, Klaus , KRÖNER, Gerd , LENGFELD, Markus , SCHEINDLIN, Alexander , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg
Inventor： BECHTOLD, Martin , BETSCH, Jochen , FIEWEGER, Klaus , KRÖNER, Gerd , LENGFELD, Markus , SCHEINDLIN, Alexander , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Stelleinrichtung zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, bei welchem das Verdichtungsverhältnis auf einen vorgebbaren Wert eingestellt wird und während einer Zeitspanne eingestellt ist, wobei eine Bremseinrichtung der Stelleinrichtung in Abhängigkeit von einer Last der Verbrennungskraftmaschine wahlweise: während der zumindest im Wesentlichen gesamten Zeitspanne mit Energie zum Halten des Verdichtungsverhältnisses versorgt wird oder während der zumindest im Wesentlichen gesamten Zeitspanne in einem zumindest im Wesentlichen energieverbrauchslosen Zustand betrieben wird.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于操作一个控制装置，用于可变地设置至少在所述压缩比被设定为预定值，并在特别是往复活塞式内燃机中的时间段被设定的内燃机的压缩比，其特征在于，所述调节装置的响应的制动装置的 内燃发动机的负载选择性地：用于保持压缩比或期间至少基本上整个周期是在至少基本上不含能状态下操作期间至少基本上与能量的整个时间段被提供。
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5.发明申请
公开(公告)号：WO2012139607A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2011/006121
申请日：2011-12-07
Applicant: DAIMLER AG , FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Inventor： FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
CPC classification number: F02B75/045 , F02D15/02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine mit wenigstens einem variabel einstellbaren Verdichtungsverhältnis, mit wenigstens einem Hebelelement, welches an einem Hubzapfen einer Kurbelwelle der Hubkolben- Verbrennungskraftmaschine relativ zu dem Hubzapfen drehbar gelagert ist, mit einer um eine Drehachse (14) drehbaren Stellwelle (12), mit welcher das Hebelelement gelenkig verbunden ist, und mit einem Getriebe (18), über welches ein Drehmoment zum Einstellen des Verdichtungsverhältnisses auf die Stellwelle (12) übertragbar ist, wobei das Getriebe (18) als leistungsverzeigtes Getriebe (18) ausgebildet ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种具有至少一个可变地可调节压缩比的往复活塞式内燃机，与安装在往复式内燃机旋转相对于所述曲柄销的曲柄轴的曲柄销的至少一个杆元件，具有围绕旋转轴线（14）可旋转的调节轴（12） 与所述杆件枢转地连接，并与齿轮（18），通过该对压缩比设定为所述致动轴（12）的扭矩是转让的，形成所述传输（18）leistungsverzeigtes传输（18）。
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2009056223A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/008696
申请日：2008-10-15
Applicant: DAIMLER AG , LENGFELD, Markus , MEINTSCHEL, Jens , STOLK, Thomas , STRÖER, Martin , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Inventor： LENGFELD, Markus , MEINTSCHEL, Jens , STOLK, Thomas , STRÖER, Martin , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
CPC classification number: F01L13/0036 , F01L2001/0475 , F01L2001/3443 , F01L2009/0448 , F01L2013/0052 , F01L2820/031 , H01F7/1646
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, insbesondere für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Betätigungsstößel (10), der dazu vorgesehen ist, in eine Kulissenbahn (11) einzugreifen, und mit einer Betätigungseinheit (12), die dazu vorgesehen ist, den Betätigungsstößel (10) zu bewegen. Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit (12) zumindest zwei Betätigungsmittel (13, 14) mit unterschiedlichen Kraftformen (15, 16) aufweist.
Abstract translation: 本发明涉及一种致动装置，特别是用于内燃发动机的可切换阀系，与设置在致动挺杆，其用于接合在滑动轨道（11）的致动的柱塞（10），和具有致动部（12）（ 10）移动。 本发明提出，所述致动单元（12）具有至少两个致动装置（13，14）具有不同功率的形式（15，16）。
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7.发明申请VERSTELLVORRICHTUNG, INSBESONDERE ZUR VERSTELLUNG EINER NOCKENWELLE EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开调试，特别是用于调节凸轮轴的内燃机
公开(公告)号：WO2014177238A1
公开(公告)日：2014-11-06
申请号：PCT/EP2014/000698
申请日：2014-03-15
Applicant: DAIMLER AG
IPC: F01L1/352
CPC classification number: F01L1/352 , F01L2001/3522
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung, insbesondere zur Verstellung einer Nockenwelle (36a; 36b) einer Brennkraftmaschine, mit einer Bremseinheit, die zumindest eine Bremsscheibe (10a; 10b) aufweist, und mit zumindest einem Elektromagneten (15a, 15b) zur Betätigung der Bremseinheit, der ein Joch (17a; 17b) und einen von der Bremsscheibe (10a; 10b) getrennt ausgebildeten Anker (23a, 23b) aufweist, wobei die Bremsscheibe (10a; 10b) zumindest teilweise räumlich zwischen dem Joch (17a; 17b) und dem Anker (23a; 23b) des Elektromagneten (15a; 15b) angeordnet ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种调节装置，特别是用于调节凸轮轴（36A; 36B）的内燃发动机的，具有制动单元，所述至少一个制动盘（10A; 10B），和具有至少一个电磁体（15A，15B），用于致动制动单元，所述 一个磁轭（17A; 17B），并从所述制动盘（10A; 10B）分别形成的电枢（23A，23B），其特征在于，所述制动盘（10A; 10B）的磁轭之间的至少部分地在空间（17A; 17B）和所述电枢（ 23A; 23B）的电磁体（15a的;图15B是布置）。
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公开(公告)号：WO2014053226A1
公开(公告)日：2014-04-10
申请号：PCT/EP2013/002893
申请日：2013-09-26
Applicant: DAIMLER AG
Inventor： LENGFELD, Markus , SCHEINDLIN, Alexander , SEIDEL, Georg
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen, mit zumindest einem Zylinder, in welchem ein Kolben translatorisch bewegbar aufgenommen ist, und mit einer Stelleinrichtung, welche wenigstens ein in einem Verstellbereich (24) bewegbares Stellelement (10) zum Einstellen eines Verdichtungsverhältnisses des Zylinders umfasst, wobei zumindest ein nicht-mechanischer Anschlag (26, 28) vorgesehen ist, mittels welchem eine Bewegung des Stellelements (10) begrenzbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种往复式活塞发动机，尤其是用于机动车辆，具有至少一个汽缸，其中活塞被平移可移动地接收，并且具有用于设定汽缸的压缩比的调节装置，其中至少一个在调整范围（24），可动致动元件（10） ，其中至少一个非机械止动件（26，28）设置，借助该致动元件（10）的移动可以被限制。
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9.发明申请STELLEINRICHTUNG ZUM VARIABLEN EINSTELLEN EINES VERDICHTUNGSVERHÄLTNISSES EINER VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开装置停车用于内燃发动机的压缩比的可变调节
公开(公告)号：WO2012139621A2
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2011/006214
申请日：2011-12-09
Applicant: DAIMLER AG , FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Inventor： FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (10) zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Motor (16) zum variablen Einstellen des Verdichtungsverhältnisses und mit wenigstens einer Bremseinrichtung (36) zum Halten des eingestellten Verdichtungsverhältnisses, welchen beiden wenigstens ein gemeinsames Bauteil (20) oder dergleichen zugeordnet ist, mittels welchem das Verdichtungsverhältnis einstellbar und zu halten ist, wobei die Bremseinrichtung (36) und der Motor (16) in wenigstens ein gemeinsames Gehäuseteil (22) der Stelleinrichtung (10) integriert sind.
Abstract translation: 本发明涉及的调节装置（10），用于可变地调节压缩比和至少一个制动装置（36），用于保持所设定的压缩率，可变地设定至少一个内燃机的压缩比，特别是往复活塞式内燃机，具有至少一个电机（16），其 两者的至少一个公共组件（20）等相关联，通过该压缩比被调整，以保持，其中，所述制动装置（36）和在所述调节装置（10）中的至少一个共同的壳体部分（22）的电机（16）是集成 ，
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10.发明申请STELLEINRICHTUNG ZUM VARIABLEN EINSTELLEN EINES VERDICHTUNGSVERHÄLTNISSES EINER VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开装置停车用于内燃发动机的压缩比的可变调节
公开(公告)号：WO2012139620A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2011/006213
申请日：2011-12-09
Applicant: DAIMLER AG , FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Inventor： FIEWEGER, Klaus , FINKBEINER, Hansjörg , KURTZER, Gernot , LENGFELD, Markus , SCHRÖER, Dietmar , SEIDEL, Georg , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (10) zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Motor (16), mittels welchem das Verdichtungsverhältnis variabel einstellbar ist, mit wenigstens einem Getriebe (18), über welches das Verdichtungsverhältnis einstellbar ist, und mit wenigstens einer Bremseinrichtung (20), mittels welcher das eingestellte Verdichtungsverhältnis zumindest im Wesentlichen zu halten ist, wobei die Bremseinrichtung (20) und das Getriebe (18) durch Integration dieser in wenigstens ein der Bremseinrichtung (20) und dem Getriebe (18) gemeinsames Gehäuseteil (22) zu einer vom Motor (16) separaten Baugruppe (24) zusammengefasst sind.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于可变地设置至少一个内燃机的压缩比，特别是往复活塞式内燃机的调节装置（10），借助于该压缩比，可以可变地设置至少一个电动机（16），与至少一个齿轮（18），经由该 压缩比是可调节的，并且具有至少一个制动装置（20），通过该设定的压缩比应至少基本上保持，所述制动装置（20）和通过在制动装置中的至少一个（20）集成这些齿轮（18）和所述 变速器（18）共同的壳体部分（22）分离，以所述发动机（16）组件（24）进行了总结。
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