SCHARNIER
    8.
    发明公开
    SCHARNIER 审中-实审

    公开(公告)号:EP4321716A3

    公开(公告)日:2024-05-01

    申请号:EP23218526.4

    申请日:2021-12-14

    Abstract: Scharnier (1), insbesondere Möbelscharnier, umfassend - ein Anschlagteil (2), mit welchem das Scharnier (1) an einem feststehenden Möbelteil (3) befestigbar ist,
    - wenigstens einen Gelenkhebel (4),
    - einen Scharniertopf (5), welcher über den wenigstens einen Gelenkhebel (4) schwenkbar an dem Anschlagteil (2) angeordnet oder anordenbar ist, wobei der wenigstens eine Gelenkhebel (4) mit dem Scharniertopf (5) über wenigstens eine Gelenkachse (6) gelagert ist, wobei der Scharniertopf (5) an einem bewegbaren Möbelteil (7) befestigbar ist,
    - wenigstens eine Dämpfvorrichtung (8) zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen dem Anschlagteil (2) und dem Scharniertopf (5) zwischen einer Offenstellung (9) und einer Schließstellung (10) des Scharniers (1), wobei die wenigstens eine Dämpfvorrichtung (8) einen Lineardämpfer (11) mit einem Kolben (12) und einer translatorisch bewegbaren Kolbenstange (13) aufweist, wobei der Lineardämpfer (11) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, außerhalb des Scharniertopfes (5) angeordnet ist, und
    - wenigstens ein, vorzugsweise einstückes und/oder von dem wenigstens einen Gelenkhebel (4), besonders bevorzugt zumindest in der Offenstellung (9) räumlich, gesondertes, translatorisch bewegbares Betätigungselement (14) zur Betätigung der wenigstens einen Dämpfvorrichtung (8),
    wobei das wenigstens eine Betätigungselement (14) zum überwiegenden Teil, vorzugsweise vollständig, innerhalb des Scharniertopfes (5) angeordnet ist.

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