MÖBELANTRIEB
    1.
    发明公开
    MÖBELANTRIEB 审中-实审

    公开(公告)号:EP4397830A3

    公开(公告)日:2024-08-21

    申请号:EP24177830.7

    申请日:2020-04-15

    Abstract: Möbelantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:
    - einen Träger (9) zur Befestigung an oder in einer Möbelplatte (6) des Möbelkorpus (2),
    - eine am Träger (9) angeordnete Stellarmanordnung (5) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3),
    - eine Federvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (5),
    - eine Einstellvorrichtung (19) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (10) auf die Stellarmanordnung (5), wobei die Einstellvorrichtung (19) ein um eine Drehachse (R) drehbares Einstellelement (19a) und einen Gewindeabschnitt (17) mit einer Längsrichtung (L) aufweist, wobei eine Angriffsstelle (18) der Federvorrichtung (10) entlang des Gewindeabschnittes (17) durch eine Drehung des Einstellelementes (19a) um die Drehachse (R) einstellbar ist, wobei die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) einen Winkel zueinander einschließen,
    wobei jener Winkel, den die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) zueinander einschließen, bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) veränderbar ist.

    MÖBELANTRIEB
    2.
    发明公开
    MÖBELANTRIEB 审中-实审

    公开(公告)号:EP4397830A2

    公开(公告)日:2024-07-10

    申请号:EP24177830.7

    申请日:2020-04-15

    Abstract: Möbelantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:
    - einen Träger (9) zur Befestigung an oder in einer Möbelplatte (6) des Möbelkorpus (2),
    - eine am Träger (9) angeordnete Stellarmanordnung (5) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3),
    - eine Federvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (5),
    - eine Einstellvorrichtung (19) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (10) auf die Stellarmanordnung (5), wobei die Einstellvorrichtung (19) ein um eine Drehachse (R) drehbares Einstellelement (19a) und einen Gewindeabschnitt (17) mit einer Längsrichtung (L) aufweist, wobei eine Angriffsstelle (18) der Federvorrichtung (10) entlang des Gewindeabschnittes (17) durch eine Drehung des Einstellelementes (19a) um die Drehachse (R) einstellbar ist, wobei die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) einen Winkel zueinander einschließen,
    wobei jener Winkel, den die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) zueinander einschließen, bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) veränderbar ist.

    MÖBELANTRIEB ZUM BEWEGEN EINES RELATIV ZU EINEM MÖBELKORPUS BEWEGBAR GELAGERTEN MÖBELTEILES

    公开(公告)号:EP4382707A3

    公开(公告)日:2024-07-31

    申请号:EP24172672.8

    申请日:2021-03-31

    Abstract: Möbelantrieb (1) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), insbesondere einer um eine horizontale Achse relativ zum Möbelkorpus (2) verschwenkbaren Möbelklappe, umfassend:
    - ein Gehäuse (4), welches an oder in einer Möbelplatte (5) des Möbelkorpus (2) anordenbar ist,
    - wenigstens einen relativ zum Gehäuse (4) bewegbar gelagerten Stellarm (6), an welchem das bewegbare Möbelteil (3) befestigbar ist, wobei das Gehäuse (4) eine Stirnseite (7) aufweist, durch welche der wenigstens eine Stellarm (6) in zumindest einer Relativstellung (8) hindurchragt,
    - wenigstens eine Federvorrichtung (9), mit welcher eine Kraft auf den wenigstens einen Stellarm (6) ausübbar ist,
    - wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) zur Einstellung der von der wenigstens einen Federvorrichtung (9) auf den wenigstens einen Stellarm (6) ausübbaren Kraft, und
    - wenigstens eine Anzeigevorrichtung (11), mit welcher eine mittels der wenigstens einen Einstellvorrichtung (10) vornehmbare Krafteinstellung anzeigbar ist,
    wobei die wenigstens eine Anzeigevorrichtung (11) gesondert von der wenigstens einen Einstellvorrichtung (10) ausgebildet und in einer Einbaulage (12) des Möbelantriebs (1), in welcher das Gehäuse (4) bis auf die Stirnseite (7) vollständig in der Möbelplatte (5) des Möbelkorpus (2) angeordnet ist, ablesbar ist.

    MÖBELANTRIEB ZUM BEWEGEN EINES RELATIV ZU EINEM MÖBELKORPUS BEWEGBAR GELAGERTEN MÖBELTEILES

    公开(公告)号:EP4382707A2

    公开(公告)日:2024-06-12

    申请号:EP24172672.8

    申请日:2021-03-31

    Abstract: Möbelantrieb (1) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), insbesondere einer um eine horizontale Achse relativ zum Möbelkorpus (2) verschwenkbaren Möbelklappe, umfassend:
    - ein Gehäuse (4), welches an oder in einer Möbelplatte (5) des Möbelkorpus (2) anordenbar ist,
    - wenigstens einen relativ zum Gehäuse (4) bewegbar gelagerten Stellarm (6), an welchem das bewegbare Möbelteil (3) befestigbar ist, wobei das Gehäuse (4) eine Stirnseite (7) aufweist, durch welche der wenigstens eine Stellarm (6) in zumindest einer Relativstellung (8) hindurchragt,
    - wenigstens eine Federvorrichtung (9), mit welcher eine Kraft auf den wenigstens einen Stellarm (6) ausübbar ist,
    - wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) zur Einstellung der von der wenigstens einen Federvorrichtung (9) auf den wenigstens einen Stellarm (6) ausübbaren Kraft, und
    - wenigstens eine Anzeigevorrichtung (11), mit welcher eine mittels der wenigstens einen Einstellvorrichtung (10) vornehmbare Krafteinstellung anzeigbar ist,
    wobei die wenigstens eine Anzeigevorrichtung (11) gesondert von der wenigstens einen Einstellvorrichtung (10) ausgebildet und in einer Einbaulage (12) des Möbelantriebs (1), in welcher das Gehäuse (4) bis auf die Stirnseite (7) vollständig in der Möbelplatte (5) des Möbelkorpus (2) angeordnet ist, ablesbar ist.

    HINGE ASSEMBLY, AS WELL AS STORAGE COMPARTMENT OR MONUMENT FOR INSTALLATION IN AN AIRCRAFT OR SPACECRAFT CABIN

    公开(公告)号:EP4420980A1

    公开(公告)日:2024-08-28

    申请号:EP23158271.9

    申请日:2023-02-23

    Abstract: The invention relates to a hinge assembly (1; 1') for pivotably coupling two components in an aircraft or spacecraft cabin, in particular for pivotably attaching a door (107) of an overhead storage compartment (102). The hinge assembly comprises a first hinge part (2) and a second hinge part (3) arranged and coupled so as to be pivotable relative to each other about a hinge axis (A), an elastic element (5) capable of providing an elastic torque about the hinge axis (A), and a torque-adjustment piece (6; 6', 6a', 6b'). The elastic element is coupled to each of the first hinge part and the torque-adjustment piece in a torque-transmitting manner. The hinge assembly includes a positive engagement device (7; 7') configured to be kept positively engaged by elastic action so as to prevent a rotation of the torque-adjustment piece at least in a first direction of rotation (R1), and capable of being disengaged against the elastic action so as to enable a rotation of the torque-adjustment piece in a second direction of rotation (R2) opposite to the first direction of rotation (R1) against a torque provided by the elastic element in order to apply a torsional pre-load to the elastic element.

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