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公开(公告)号:WO2022117134A2
公开(公告)日:2022-06-09
申请号:PCT/DE2015/000438
申请日:2015-09-07
Applicant: ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
Inventor: ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
IPC: E05F1/16 , E05F5/00 , E05F5/02 , A47B88/00 , A47B88/467 , E05F5/003 , E05F5/027 , E05Y2201/21 , E05Y2201/256 , E05Y2201/264 , E05Y2201/412 , E05Y2201/426 , E05Y2800/21 , E05Y2800/24 , E05Y2800/242 , E05Y2800/244 , E05Y2800/344 , E05Y2900/132 , E05Y2900/20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition führbar ist, mit einem das Mitnahmeelement in Richtung der Endposition belastenden Federenergiespeicher, mit einer ersten und mit einer zweiten Zylinder-Kolben-Einheit, die jeweils einen Zylinder und eine mit einem Kolben verbundene Kolbenstange aufweisen. Jede Kolbenstange ist in der jeweiligen Ausfahrrichtung federbelastet. Die erste Zylinder-Kolben-Einheit ist zur mitnahmeelementseitigen Krafteinleitung an einem linear im Gehäuse verfahrbaren Mitnahmeelement-Führungsteil anlegbar. Die zweite Zylinder-Kolben-Einheit ist zur gehäuseseitigen Krafteinleitung direkt oder indirekt an das Gehäuse anlegbar. Jeder Zylinder ist einzeln im Gehäuse längsverschieblich geführt. Außerdem stützen sich die der beschriebenen Krafteinleitung abgewandten Bauteile der beiden Zylinder-Kolben-Einheiten bei Belastung der Kolbenstangen in der Einfahrrichtung gegenseitig zumindest einwertig ab. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine einfach zu montierende Einzugsvorrichtung entwickelt, die bei wiederholter schneller Betätigung vor Überlast geschützt ist.
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2.
公开(公告)号:WO2021119691A1
公开(公告)日:2021-06-24
申请号:PCT/AT2020/060453
申请日:2020-12-11
Applicant: JULIUS BLUM GMBH
Inventor: FINK, Florian , BLUM, Lukas
IPC: E05D15/26 , E05F1/10 , E05D15/58 , E05C19/022 , E05D15/264 , E05F1/08 , E05F1/1016 , E05F1/1066 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/426 , E05Y2201/46 , E05Y2201/624 , E05Y2201/688 , E05Y2600/12 , E05Y2800/11 , E05Y2800/21 , E05Y2900/212
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zur lösbaren Verriegelung zweier relativ zueinander bewegbarer Möbelteile (2) entgegen der Kraft eines Kraftspeichers (3), umfassend eine herzkurvenförmige Verriegelungskontur (4) mit einer Herzmulde (5) und wenigstens ein relativ zur herzkurvenförmigen Verriegelungskontur (4) bewegbares, insbesondere bolzenförmiges, Verriegelungselement (6), welches in einer Verriegelungsstellung (V) in der Herzmulde (5) der herzkurvenförmigen Verriegelungskontur (4) anordenbar ist, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (6) durch eine Bewegung aus der Verriegelungsstellung (V) in eine Überdrückstellung (U) aus der Herzmulde (5) in eine Freigabestellung (F) bewegbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine von der Herzmulde (5) gesonderte Durchdrückmulde (7), in welcher das wenigstens eine Verriegelungselement (6) anordenbar ist, und wenigstens eine Abweiskontur (8) aufweist, welche eine Bewegung des wenigstens einen Verriegelungselementes (6) aus der Durchdrückmulde (7) in die Herzmulde (5) blockiert.
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3.
公开(公告)号:WO2022002646A1
公开(公告)日:2022-01-06
申请号:PCT/EP2021/066680
申请日:2021-06-18
Applicant: ASSA ABLOY AB
Inventor: ELSMARK, Lars
IPC: E05F1/02 , E05F1/10 , E05F3/16 , E05F15/627 , E05F1/025 , E05F1/1066 , E05Y2201/21 , E05Y2201/26 , E05Y2201/41 , E05Y2201/426 , E05Y2201/654 , E05Y2400/302 , E05Y2400/616 , E05Y2900/132
Abstract: An arrangement (16) for controlling movements of an access member (12) relative to a frame (14), the arrangement (16) comprising a base section (18) for connection to either the access member (12) or the frame (14); a fixation part (20) for connection to the other of the access member (12) and the frame (14); a flexible elongated element (22) configured to be tensioned to thereby force the base section (18) and the fixation part (20) to move towards each other in a relative closing movement (86); and a braking device (82) arranged to brake a speed of the relative closing movement (86).
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公开(公告)号:WO2021198185A1
公开(公告)日:2021-10-07
申请号:PCT/EP2021/058172
申请日:2021-03-29
Applicant: MACO TECHNOLOGIE GMBH
Inventor: KNAPEK, Michael
IPC: E05F1/16 , E05F5/00 , E05D15/56 , E05D15/565 , E05F5/003 , E05Y2201/412 , E05Y2201/414 , E05Y2201/424 , E05Y2201/426 , E05Y2201/478 , E05Y2201/624 , E05Y2201/686 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung des Schließens und Öffnens eines Hebe-Schiebeelements. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper zur Anbringung an einem Flügelrahmen eines Hebe-Schiebeelements, ein sich axial erstreckendes erstes Vorspannelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das an einem Grundkörper angelenkt ist, ein sich axial erstreckendes zweites Vorspannelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das an dem Grundkörper angelenkt ist, und einen Umschaltmechanismus mit einer ersten und einer zweiten definierten Endschaltstellung, über den erste Ende des ersten Vorspannelements mit dem ersten Ende des zweiten Vorspannelements gekoppelt ist. Der Umschaltmechanismus weist dabei zwischen seinen beiden Endschaltstellungen eine labile Gleichgewichtsstellung auf, wobei die beiden Vorspannelemente nur in der labilen Gleichgewichtsstellung miteinander fluchten.
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