ARMREST ASSEMBLY FOR A MOTOR VEHICLE DOOR
    11.
    发明申请
    ARMREST ASSEMBLY FOR A MOTOR VEHICLE DOOR 审中-公开
    ARMS大会作车辆的门

    公开(公告)号:WO0245993A2

    公开(公告)日:2002-06-13

    申请号:PCT/DE0104677

    申请日:2001-12-06

    CPC classification number: B60N2/4626 B60N2/464 B60N2/466

    Abstract: The invention relates to an armrest assembly for a motor vehicle door with an armrest (2), which may be positionally adjusted, by means of a drive unit (4), and a transfer member (2'), which may be displaced along an adjustment direction (z) on activating the drive unit (4), to which the armrest may be connected. According to the invention, the position of the armrest (2) in the motor vehicle door may be adjusted in the vehicle longitudinal direction (x) and/or in a direction (y), perpendicular to the vehicle longitudinal direction (x) and perpendicular to the adjusting direction (z) of the armrest (2).

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于与机动车辆的车门的扶手组件由一个驱动器(4)在其位置扶手可调(2),并用一个在驱动装置(4)沿着所述扶手(2)可动传动部件的调整方向(z)的活化(2' )与该臂支撑件(2)可连接。 Erfindunsgemäss它提供的是,扶手(2)的在车辆纵向上的车辆的门(x)和/或在一个方向(Y)垂直于车辆纵向方向(x)和垂直于所述扶手(2)的调整方向(z)的位置是可调整的。

    POSITIONIERUNGSWERKZEUG UND MONTAGEVERFAHREN FÜR EINE FENSTERHEBERBAUGRUPPE
    12.
    发明申请
    POSITIONIERUNGSWERKZEUG UND MONTAGEVERFAHREN FÜR EINE FENSTERHEBERBAUGRUPPE 审中-公开
    定位工具和组装方法的窗组件

    公开(公告)号:WO2010069730A1

    公开(公告)日:2010-06-24

    申请号:PCT/EP2009/065839

    申请日:2009-11-25

    Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) zur Montage einer Fensterheberbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür, wobei die Kraftfahrzeugtür ein Funktionskomponenten tragendes Trägerbauteil (1) mit einer Innenseite und einer Außenseite und mit wenigstens einer die Innenseite und die Außenseite verbindenden Öffnung (10L, 10R; 10L*, 10R*) aufweist und eine Fensterscheibe (FS) der Fensterheberbaugruppe nach der Montage entlang der Außenseite des Trägerbauteils (1) über ein mit der Fensterscheibe (FS) verbundenes Zugmittel (S) bestimmungsgemäß verstellbar ist, das eine Antriebskraft auf die Fensterscheibe (FS) überträgt. Das erfindungsgemäße Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) weist wenigstens einen durch die Öffnung (10L, 10R; 10L*, 10R*) des Trägerbauteils (1) hindurchführbaren Stützabschnitt (43L, 43R; 43L*, 43R*; 443L, 443R) auf und ist von der Innenseite des Trägerbauteils (1) aus an dem Trägerbauteil (1) anbringbar, um eine Montageposition für die mit dem Zugmittel (S) zu verbindende Fensterscheibe (FS) zu definieren. Weiterhin ist das Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) derart ausgebildet, dass es in der Montageposition die Fensterscheibe (FS) über den Stützabschnitt (43L, 43R; 43L*, 43R*; 443L, 443R) auf der Außenseite des Trägerbauteils (1) abstützt, und das Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) ist nach der Verbindung der Fensterscheibe (FS) mit dem Zugmittel (S) von der Innenseite des Trägerbauteils (1) aus von dem Trägerbauteil (1) wieder entfernbar, um das Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) für die Montage einer weiteren Fensterheberbaugruppe zu nutzen. Des Weiteren wird ein mit einem Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) durchzuführendes Montageverfahren für eine Fensterheberbaugruppe einer Kraftfahrzeugtür vorgestellt.

    Abstract translation: 本发明涉及特别的定位工具(4,4 *,4 **,400),用于安装车窗调节器组件,用于机动车辆的门,其特征在于,所述机动车辆的门是一个功能部件的轴承支撑构件(1)具有内侧和外侧以及至少一个内侧和 连接口的外侧(10L,10R; 10L *,10R *),并且经由与所述窗玻璃(FS)沿着所述载体组件(1)的外侧的安装后的车窗调节器组件的窗玻璃(FS)连接到旨在可调牵引装置(S) 是传送一个驱动力传递到窗玻璃(FS)。 本发明的定位工具(4,4 *,4 **,400)具有至少一个通孔(10L,10R; 10L *,10R *)所述载体组件(1),其可以被传递支撑部(43L,43R; 43L *,43R *; 443L,443r)和是(从支承构件1)的内部被制成以限定(以附接至用于(与牵引装置S)被连接到所述窗玻璃(FS)的安装位置的支承构件1)。 此外,所述定位工具(4,4 *,4 **,400)形成为使得它在窗玻璃(FS),以在支撑部的安装位置(43L,43R; 43L *,43R *,443L,443r)在外面 所述载体组件(1)被支撑,并且所述定位工具(4,4 *,** 4,400)与来自所述载体组件的内部的牵引装置(S)连接的窗玻璃(FS)后(1)(的所述支撑构件的 1)可拆卸地与定位工具(4,4 *,4 **,要使用400),用于安装另一个车窗调节器组件。 此外,提出了一种具有定位工具(4,4 *,4 **,400),以实现安装的机动车辆门的窗户调节器组件的方法。

    FENSTERHEBERBAUGRUPPE
    13.
    发明申请
    FENSTERHEBERBAUGRUPPE 审中-公开
    窗组件

    公开(公告)号:WO2010063628A1

    公开(公告)日:2010-06-10

    申请号:PCT/EP2009/065840

    申请日:2009-11-25

    Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fensterheberbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Zugmittel (3) zur Übertragung eines von einem Fensterantrieb (2) erzeugten Antriebsmomentes auf eine zu verstellenden Fensterscheibe (F), mit einem Mitnehmer (5), der einerseits an das flexible Zugmittel (3) anzubinden ist und an dem andererseits die Fensterscheibe (F) festzulegen ist, so dass die Fensterscheibe (F) über den Mitnehmer (5) mit dem flexiblen Zugmittel (3) verbunden ist, undmit von dem Mitnehmer (5) berührungslos beabstandeten Führungsmitteln (R1, R2) zur Führung der Fensterscheibe (F) entlang einer durch die Führungsmittel (R1, R2) definierten Verstellbahn (V), entlang der die Fensterscheibe (F) zusammen mit dem Mitnehmer (5) bewegt wird, wenn über das flexible Zugmittel (3) und dem Mitnehmer (5) eine Antriebskraft in die Fensterscheibe (F) eingeleitet wird,wobei dem Mitnehmer (5) eine Bewegung entlang der Verstellbahn (V) unmittelbar durch die an den Führungsmitteln (R1, R2) geführte Fensterscheibe (F) aufgezwungen wird, ohne dass der Mitnehmer (5) zusätzlich zu seiner Anbindung an das flexible Zugmittel (3) in eine entlang der Verstellbahn (V) verlaufende Führungseinrichtung eingriffe, die dem Mitnehmer eine Bewegung entlang der Verstellbahn aufzwänge. Dabei ist vorgesehen, dass die Fensterheberbaugruppe eine außerhalb der Verstellbahn (V) der Fensterscheibe (F) liegende Aufnahme (10) umfasst, an der der Mitnehmer (5) bei der Montage der Fensterheberbaugruppe anordenbar ist, um die zu verstellende Fensterscheibe (F) bei der Montage mit dem Mitnehmer (5) in Eingriff zu bringen, und dass der Mitnehmer (5) hierfür einen Fortsatz (6, 7) aufweist, der in die Verstellbahn (V) ragt, wenn der Mitnehmer (5) an der Aufnahme (10) angeordnet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于机动车辆的窗户调节器组件与柔性牵引装置(3),用于发送一个电动窗(2)产生的驱动转矩中的一个来进行调整窗玻璃(F),具有一个柄脚(5),一方面到柔性牵引机构 (3)结合和固定在另一方面,窗玻璃(F),以便经由所述载体(5)与所述柔性牵引装置(3)的窗玻璃(F)相连,andwith所述载体(5)的无触点间隔开的导向装置 (R1,R2),用于通过定义位移路径(V)的导向装置(R1,R2)引导沿窗玻璃(F),沿窗玻璃(F)移动,与载体(5)一起,如果柔性牵引装置 (3)和所述载体(5)是在窗玻璃(F)的驱动力被引入,其中所述驱动器(5)沿着移动路径(V)直接由引导米特的移动 除了被强制ELN(R1,R2)被引导窗玻璃(F),而无需使驾驶员(5)干预,其在沿着所述移动路径连接到柔性牵引装置(3)(V)延伸的导向沿着所述载体移动装置 调节路径aufzwänge。 据提供的车窗调节器组件的窗玻璃(F)位于容器(10)的位移路径(V),向其中(5)可以在车窗调节器组件的组装过程中被布置在从动的外侧进行调整,在窗玻璃(F) 以使组件(5)接合的驱动器,并且所述载体(5)它们的扩展名(6,7)伸入位移路径(V)当(5)在插座驾驶员(10 )被布置。

    ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR
    15.
    发明申请
    ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
    汽车门的安装组件

    公开(公告)号:WO2002060721A2

    公开(公告)日:2002-08-08

    申请号:PCT/DE2002/000120

    申请日:2002-01-14

    CPC classification number: B60N2/77 B60N2/763 B60N2/78

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, das eine Fahrzeuglängsachse und eine vertikale Fahrzeugachse aufweist, mit einer entlang der vertikalen Fahrzeugachse höhenverstellbaren Armauflage und einer Führungseinrichtung, durch die die Armauflage entlang der vertikalen Fahrzeugachse geführt ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung genau ein entlang der Verstellrichtungen (z) der Armauflage (2) längserstrecktes Führungselement (1a, 43) aufweist, mittels dem die Armauflage (2) derart geführt ist, dass in Fahrzeuglängsrichtung (x) auf die Armauflage (2) wirkende Kräfte über das längserstreckte Führungselement (1a, 43) in ein tragendes Türelement (5, 50) eingeleitet werden und eine Verschiebung der Armauflage (2) in Fahrzeuglängsrichtung (x) verhindert wird.

    Abstract translation:

    本发明涉及的扶手组件,其用于导航使用R IN的机动车辆安装机动车门导航使用R,包括一个Fahrzeugl BEAR纵向轴线并且具有一个垂直车辆轴线与沿车辆竖直轴线Hö henverstellbaren扶手和R&uuml 引导装置,扶手通过该引导装置沿着车辆的竖直轴线被引导。 发明Ä SS提供了在F导航用途导向恰好沿所述扶手(2)L&AUML的调节方向(z)的装置; ngserstrecktes˚F导航使用引导元件(1A,43),借助于该臂支撑件(2),使得实测值导航用途是HRT, 在FahrzeuglÄ纵向方向(x)上的扶手(2)作用KR&TribeBASE过度升Ä在承重Ť导航用途Rdevice ngserstreckte˚F导航使用引导元件(1A,43)(5,50)引入,并且所述位移 Fahrzeugl&lgsrichtung(x)中的扶手(2)被阻止。

    TÜRMODUL MIT EINEM AKUSTISCHEN ENTKOPPLUNGSMITTEL
    16.
    发明申请
    TÜRMODUL MIT EINEM AKUSTISCHEN ENTKOPPLUNGSMITTEL 审中-公开
    有声学减震机构车门模块

    公开(公告)号:WO2011095415A1

    公开(公告)日:2011-08-11

    申请号:PCT/EP2011/050961

    申请日:2011-01-25

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul einer Fahrzeugtür, mit einer Trägerplatte, einer an der Trägerplatte angeordneten Antriebseinheit zum Antreiben einer motorisch betriebenen Verstellvorrichtung des Türmoduls und einem an der Trägerplatte angeordneten Entkopplungsmittel zum Dämpfen einer akustischen Anregung der Trägerplatte im Betrieb der Antriebseinheit. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Entkopplungsmittel durch mindestens einen Schlitz (102A), der einen die Antriebseinheit (13) tragenden Abschnitt (100A, 100A') von einem anderen Abschnitt (100B) der Trägerplatte (10) abschnittsweise trennt und um die Antriebseinheit (13) oder um eine Befestigungsstelle (103) der Antriebseinheit (13) an der Trägerplatte (10) in eine Umfangsrichtung (U) umläuft, und mindestens einen Steg (102B), der den die Antriebseinheit (13) tragenden Abschnitt (100A, 100A') mit dem anderen Abschnitt (100B) der Trägerplatte (10) verbindet, gebildet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种车辆的门与载板,设置在所述支撑板的驱动单元上,用于驱动马达的门模块操作的车门模块的调整和,布置在所述载体板的去耦装置,用于将驱动单元的操作过程中衰减承载板的声激励。 根据本发明,它提供的是,去耦装置由至少一个狭槽(102A),其具有驱动单元轴承(13)支撑板(10)部分地分离(100A,100A“)的另一部分(100B)的部分(围绕驱动单元13 )或(一个连接点103)承载的驱动单元的部分的驱动单元(13)上的承载板(10)(在圆周方向U)旋转,并且至少一个腹板(102B)的(13)(100A,100A“) 连接到其他部分(100B)将所述支撑板(10)形成。

    VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER UMLENKBAUGRUPPE
    17.
    发明申请
    VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER UMLENKBAUGRUPPE 审中-公开
    调整与偏转组件

    公开(公告)号:WO2011095414A1

    公开(公告)日:2011-08-11

    申请号:PCT/EP2011/050958

    申请日:2011-01-25

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Verstellteils eines Fahrzeugs, mit einer Trägerplatte, einer Antriebseinheit, einem Zugmittel zum Übertragen einer Verstellkraft von der Antriebseinheit auf ein zu verstellendes Verstellteil und mindestens einer Umlenkbaugruppe zum Umlenken des Zugmittels an zumindest einer Umlenkstelle um eine Umlenkachse, wobei die Umlenkbaugruppe ein Trägerelement zum Verbinden der Umlenkbaugruppe mit der Trägerplatte und ein an dem Trägerelement angeordnetes Umlenkelement zum Umlenken des Zugmittels aufweist, wobei das Zugmittel sich um das Umlenkelement in einer Zugmittelebene erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerelement (22) der Umlenkbaugruppe (2) in eine senkrecht oder schräg zur Zugmittelebene (E) weisende Einsteckrichtung (B) an einen Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) ansetzbar und in montiertem Zustand über eine Rastverbindung (24, 25, 220, 221) formschlüssig entgegen der Einsteckrichtung (B) an dem Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) gehalten ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种调节装置,用于调节车辆的调节部,与载板,驱动单元,牵引装置,用于从驱动单元传递的调节力来进行调节调节部件和至少一个偏转组件对于偏转牵引装置到至少一个弯曲绕偏转轴线,其中 包括用于与所述承载板连接所述偏转组件和布置在所述载体元件偏转用于偏转牵引的支撑构件偏转组件装置,其特征在于,所述牵引装置在Zugmittelebene偏转元件周围延伸。 根据本发明,它提供的是,偏转组件的所述承载元件(22)(2)通过卡锁连接在一个垂直于或倾斜于插入的承载板(10)可附接并在组装状态下的轴承部(26)的Zugmittelebene(E)(B)(指向 24,25,220,221)形状锁定逆着插入方向(B)到所述载体板(10)的轴承部(26)被保持。

    FENSTERROLLO FÜR EIN FAHRZEUGFENSTER
    18.
    发明申请
    FENSTERROLLO FÜR EIN FAHRZEUGFENSTER 审中-公开
    WINDOW失明车窗

    公开(公告)号:WO2006063565A1

    公开(公告)日:2006-06-22

    申请号:PCT/DE2005/002225

    申请日:2005-12-05

    CPC classification number: B60J1/2027 B60J1/2086

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterrollo für ein Fahrzeugfenster, das von einem umlaufenden Fensterrahmen mit einer unteren, oberen und seitlichen Fensterrahmenkante begrenzt ist, mit einer Rollobahn, deren umlaufender Rollobahnrand einen an einer drehbar gelagerten Wickelwelle befestigten Abschnitt und einen von der Wickelwelle entfernten Abschnitt aufweist, mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Führungsschienen, in denen mit dem von der Wickelwelle entfernten Abschnitt des Rollobahnrandes verbundene Gleitelemente mittels druck- und/oder biegesteifer, mit einer Antriebseinrichtung verbundener Betätigungsmittel längsverschiebbar geführt sind. Erfindungsgemäß ist eine mit der Antriebseinrichtung verbundene Einrichtung zum Längenausgleich der druck- und/oder biegesteifen Betätigungsmittel (11, 12) vorgesehen.

    Abstract translation: 本发明涉及一种遮光帘用于由具有下限,上限和横向窗框边缘的周向窗框界定的车窗,有盲片,圆周卷帘边缘具有附连到可旋转地安装卷绕轴部分和从所述卷绕轴部分的远程的位置处,与 两个基本上相互平行的导轨,在其与从卷帘边缘的滑动元件的卷绕轴部分的端部通过远程的压力和/或多个刚性与驱动装置相关联的致动装置的装置沿纵向可移动地引导相关联。 根据本发明,连接到驱动装置,用于将压力和/或刚性的致动装置(11,12)设置的长度补偿。

    DOOR SUBASSEMBLY FOR THE DOOR OF A MOTOR VEHICLE
    20.
    发明申请
    DOOR SUBASSEMBLY FOR THE DOOR OF A MOTOR VEHICLE 审中-公开
    汽车门的门组件

    公开(公告)号:WO02060720A3

    公开(公告)日:2002-09-19

    申请号:PCT/DE0200119

    申请日:2002-01-14

    CPC classification number: B60N2/464 B60N2/4626 B60N2/466

    Abstract: The invention relates to a door subassembly for the door of a motor vehicle, comprising an interior door covering which covers the inner skin of the door towards the passenger compartment, and a height-adjustable arm support which can be displaced along the vertical axis of the motor vehicle relative to the interior door covering in order to adjust the height of said support and which has a support area which is used to support the arm of a passenger. According to the invention, a covering area (21) of the arm support (2) protrudes downwards from the support area (20) of the arm support along the vertical axis (z) of the motor vehicle. Said covering area overlaps with a section (10a) of the interior door covering (1) which is disposed below the support area (20) along the vertical axis (z) of the motor vehicle and extends along said vertical axis (z) of the motor vehicle.

    Abstract translation: 本发明涉及一种门组件,其用于具有一个车门内装饰件,其覆盖车辆内部的车门内皮肤机动车门,和一个高度可调节的臂支撑,这是和沿垂直相对于所述车门内板的车辆轴可滑动地调整其高度,对于支撑臂的支撑部 机动车乘员。 根据本发明,它提供了从扶手的沿支撑区域下方的车辆竖直轴(z)向下延伸,具有扶手(2)沿着车辆竖直轴(z)的支撑部(20)(2)的包层区(21) (20)布置并且沿着车门内板(1)的竖直车辆轴线(z)延伸部分(10a)重叠。

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