Betätigungsvorrichtung für, insbesondere zweiflügelige, Aussenschiebe-, schwing- oder schwenkschiebetüren
    25.
    发明公开
    Betätigungsvorrichtung für, insbesondere zweiflügelige, Aussenschiebe-, schwing- oder schwenkschiebetüren 失效
    Betätigungsvorrichtungfür,insbesonderezweiflügelige,Aussenschiebe-,schwing- oderschwenkschiebetüren。

    公开(公告)号:EP0437420A2

    公开(公告)日:1991-07-17

    申请号:EP91890004.4

    申请日:1991-01-10

    CPC classification number: H01H13/023 H01H3/36

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für, insbesondere zweiflügelige, Außenschiebe-, Außenschwing- oder -schwenkschiebetüren (1), die mittels Druckknöpfen (3) am Türflügel betätigt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß am fahrzeugfesten Teil im Bereich des Betätigungsorgans oder im Bereich des dem Betätigungsorgan abgewandten Endes eines Lichtleiters eine Lichtquelle (9) vorgesehen ist, und daß das Betätigungsorgan (3) oder seine Umrahmung oder eine im Bereich des Betätigungsorganes (3) vorgesehene Informationsfläche zumindest teilweise lichtdurchläßig ausgebildet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于特别是双翼,向外滑动门,向外摆动门或向外枢转滑动门(1)的控制装置,其通过门翼上的按钮(3)致动。 根据本发明,可以想到,在固定到车辆的部分上,在控制构件的区域中或在远离控制构件的导光体的端部的区域中,光源(9)是 并且控制构件(3)或其框架或设置在控制构件(3)的区域中的信息表面被设计为至少部分透明。

    Siebvorrichtung
    26.
    发明公开
    Siebvorrichtung 失效
    筛选设备。

    公开(公告)号:EP0358632A2

    公开(公告)日:1990-03-14

    申请号:EP89890229.1

    申请日:1989-09-04

    CPC classification number: B07B1/42 B07B1/485

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Rahmen­systemen, mit jedem System zugeordneten Roststäben, die paarweise ineinandergreifen und durch an ihnen befestigte, den Abstand zwischen den Stäben überbrückende flexible Siebelemente verbunden sind, welche durch die mittels einer ausschließlich an den beiden Systemen gelagerten und durch einen Antrieb in Drehung gesetzte Exzenterwelle (3) bewirkten Relativbewegung der beiden Systeme gespannt und entspannt werden. Diese bekannte Bauweise ist erfindungs­gemäß dadurch verbessert worden, daß die Exzenterwelle an einem Ende der beiden Systeme (1,7) angeordnet ist und diese am anderen Ende oder in Abstand von diesem mittels eines Elementes (12), das eine im wesentlichen lineare Relativbewegung der beiden Systeme zueinander gewähr­leistet, miteinander verbunden sind. Vorzugsweise entspricht der genannte Abstand dem Abstand, den der Beschleuni­gungspol (P B ) des schwingenden Systems (1,7) von der Exzenterwelle (3) aufweist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种具有至少两个可相对移动的框架系统,与每个系统相关联的篦条,其接合在对和由它们紧固的筛选装置,所述杆桥接柔性筛选元件之间的距离被连接时,其通过一个轴被安装只在两个系统 并且通过在旋转设置偏心轴驱动器(3)引起的两个系统的相对运动被拉紧和放松。 这种公知的结构是根据本发明改进之处在于该偏心轴由具有两者的基本上线性相对运动的元件(12)的装置设置在所述两个系统中的一个端部(1,7),并且在另一端或者从它的距离 是确保系统彼此互相连接。 优选地,所述距离对应于所述偏心轴(3)的振动系统(1.7)的距离的Beschleunigungspol(PB)。

    Notbetätigungsvorrichtung für eine mittels eines nicht selbsthemmenden elektrischen Antriebes betätigte Fahrzeugtüre
    27.
    发明公开
    Notbetätigungsvorrichtung für eine mittels eines nicht selbsthemmenden elektrischen Antriebes betätigte Fahrzeugtüre 失效
    用于通过非自锁的电动驱动车辆的门的装置致动紧急操作装置。

    公开(公告)号:EP0335860A1

    公开(公告)日:1989-10-04

    申请号:EP89890087.3

    申请日:1989-03-29

    CPC classification number: B61D19/026 E05F15/603 E05Y2900/51

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notbetätigungsvorrich­tung für eine mittels eines nicht selbsthemmenden elek­trischen Antriebes (1, 2, 3, 4) betätigte Fahrzeugtüre. Bei solchen Türen ist die Verbindung vom Türantrieb zum Türgetriebe (5, 6) zumindest im Schließendbereich der Türe selbsthemmend ausgeführt.
    Erfindungsgemäß ist zur Erleichterung der Notbetäti­gung vorgesehen, daß, wie an sich bekannt, im Bereich der Schließendlage des Türgetriebes ein auf den Türantrieb (11) in Richtung seiner Öffnungsbewegung wirkender Schie­ber (12), dessen Verschiebungsweg größer ist als der selbsthemmende Bereich des Türgetriebes, angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird jedoch der Schieber von einer Halte­vorrichtung (13) in seiner der Schließendlage der Tür entsprechenden Stellung gehalten wird, wobei die Halte­vorrichtung von Hand aus zu lösen ist.

    Abstract translation: 本发明涉及的紧急致动装置用于通过一个非自锁的电驱动来致动车门(1,2,3,4)。 在寻求门,所述门和所述门驱动机构之间的连接(5,6)设置在所述门的最终关闭区域由自锁至少。 。根据本发明,为了使紧急致动更容易,因此其可提供确保,如本身已知的那样,有在门机构的最终关闭位置的区域中被布置在滑动件(12),其作用在门驱动器上 (11)在它的打开运动的方向和所有移动行程比所述门机构的自锁区域更大。 。根据本发明,然而,该滑动是通过在其位置的保持装置(13),对应于门的最终关闭位置时,所述保持装置是由手释放保持。

    Schwenkschiebetür für Fahrzeuge
    28.
    发明公开
    Schwenkschiebetür für Fahrzeuge 失效
    车辆可拆卸滑动门

    公开(公告)号:EP0259568A3

    公开(公告)日:1989-04-12

    申请号:EP87110050.9

    申请日:1987-07-11

    Abstract: Schwenkschiebetür für Fahrzeuge, insbesondere für Personenbeförderungswagen, mit zwei im geschlossenen Zustand in der Fahrzeugwand, im geöffneten Zustand außen vor der Fahrzeugwand liegenden Türblättern (2), die an Führungsschienen (3) sowie in einer Teleskopfüh­rung (4) geführt und mit Hilfe einer Antriebseinrichtung (5) zu betätigen sind. Die Antriebseinrichtung (5) weist Schwenkhebel (6) auf, welche die Türblätter (2) aus der geschlossenen Stellung in eine Öffnungsbereite Stellung und zurück schwenken sowie mit einem Verschiebeaggregat (7) versehen sind, mit dem die ausgeschwenkten Türblätter (2) in Öffnungsrichtung sowie in Schließrichtung verschiebbar sind. Die Antriebseinrichtung (5) weist eine Zylinderkolbenanordnung (8) für die Verschiebebewegung auf, die einerseits an den Türblättern (2) angreift und andererseits die Schwenkhebel (6) betätigt. Die Zylinderkolbenanordnung (8) greift mit dem freien Ende eines Zylinders (9) an einem Hebelgetriebe an, welches aus einem um eine fahrzeugfeste vertikale Achse (10) schwenkbaren, im Winkelzentrum gelagerten Winkelhebel (11) und dem Schwenkhebel (6) besteht. Der zur Fahrzeuginnenseite weisende Winkelhebelarm (13) ist an die Zylinderkolbenanordnung (8) angeschlosen. Der zur Fahrzeugaußenseite weisende Winkelhebelarm (14) weist einen Steuerzapfen (15) auf. Der Schwenkhebel (6) ist an einer vertikalen Welle (16) gelagert und weist einen mit der Führungsschiene (3) am zugeordneten Türblat (2) verbundenen Schwenkhebelarm (17) sowie einen zur Fahrzeuginnenseite weisenden Steuerhebelarm (18) auf, der mit einer Steuerkurvenausnehmung (19) versehen ist. In die Steuerausnehmung (19) faßt der Steuerzapfen (15) ein. Die Steuerkurvenausnehmung (19) besitzt eine zur Türöffnung hin konvex bogenförmige Form mit im geschlossenen Zustand der Türblätter (2) wirksamem Verriegelungsbogenstück (21).

    Seitenabdichtung für Siebvorrichtungen
    29.
    发明公开
    Seitenabdichtung für Siebvorrichtungen 无效
    SeitenabdichtungfürSiebvorrichtungen。

    公开(公告)号:EP0277936A2

    公开(公告)日:1988-08-10

    申请号:EP88890018.0

    申请日:1988-01-28

    Inventor: Ahorner, Leander

    CPC classification number: B07B1/485 B07B1/46

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenabdichtung für Siebvorrichtungen, bei denen sich das Sieb zu den Seiten­wänden relativ bewegt, vorzugsweise für solche mit einem Rost, der mehrere bewegliche Roststäbe aufweist, die durch an ihnen befestigte, die Spalten zwischen den Rost­stäben überbrückende, flexible Siebelemente (2) ver­bunden sind, die mittels der beweglichen Roststäbe ab­wechselnd bewegt bzw. ge- und entspannt werden, wobei die aus flexiblem Material bestehende Seitenabdichtung (1) einerseits mit den Siebelementen (2) und anderseits mit Rahmenseitenteilen (3) fest verbunden sind. Die Seiten­abdichtung wird dadurch verbessert, daß sie aus einer Reihe einander schuppenartig überlappender Dichtblätter (5) besteht, die zwischen ihren mit den Siebelementen (2) bzw. den Rahmenseitenteilen (3) befestigten Rändern (6,10) längsgewölbt verlaufen. Hierbei können die Dichtblätter (5) im Verbindungsbereich (6) mit den Siebelementen (2) Eck­ausschnitte (9) aufweisen, deren Breite dem Befestigungs­bereich und deren Länge dem Überlappungsbereich ent­sprechen.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于筛网的横向密封装置,其中筛网相对于侧壁移动,优选地具有网格的网格具有通过柔性筛网元件(2)连接的多个可移动网格杆,所述柔性筛网元件(2)被紧固到它们 并且桥接网格条之间的间隙,并且通过可移动网格条交替地移动或张紧和松弛网格条之间的间隙。 由弹性材料组成的横向密封装置(1)一方面牢固地连接到屏幕元件(2)上,另一方面连接到框架侧部件(3)上。 横向密封装置的改进在于它由一系列密封叶片(5)组成,这些密封叶片(5)以相互重叠的方式彼此重叠并且在它们分别固定在屏幕元件(2)和 到框架侧部分(3)。 同时,密封叶片(5)可以在与筛网元件(2)连接的区域(6)中具有角部切口(9),其中宽度对应于紧固区域,并且其长度 重叠区域。

Patent Agency Ranking