公开(公告)号：DE102017123262A1

公开(公告)日：2019-04-11

申请号：DE102017123262

申请日：2017-10-06

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  BENDEL THORSTEN ,  INAN ÖMER

IPC: E05B81/90 ,  E05B81/36 ,  E05B85/02

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Antrieb (5 bis 9) für das Gesperre (3, 4) ausgerüstet ist, insbesondere zum elektrischen Öffnen/Schließen. Der Antrieb (5 bis 9) verfügt zumindest über ein Antriebselement (7), welches mittelbar oder unmittelbar auf das Gesperre (3, 4) arbeitet. Erfindungsgemäß ist ein mechanisches Betätigungselement (10, 11, 12) zur Notbetätigung des Antriebselementes (7) vorgesehen.

公开(公告)号：DE102017106707A1

公开(公告)日：2018-10-04

申请号：DE102017106707

申请日：2017-03-29

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER ,  TOMALA MARTIN

IPC: E05B81/46 ,  E05B77/22 ,  E05B81/30

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist zumindest ein Kupplungselement (6, 11) und ein elektrischer Antrieb (14, 15, 16) realisiert. Das Kupplungselement (6, 11) kann verschiedene Positionen, beispielsweise „verriegelt“, „entriegelt“ und „diebstahlgesichert/kindergesichert“, einnehmen. Außerdem wechselwirkt das Kupplungselement (6, 11) mit einem Antriebselement (14) des Antriebes (14, 15, 16). Erfindungsgemäß ist das Kupplungselement (6, 11) zur Einnahme seiner Positionen an das Antriebselement (14) angeschlossen. Dabei ist das Antriebselement (14) mechanisch und/oder elektrisch in die unterschiedlichen Positionen steuerbar. Der Positionswechsel erfolgt dabei jeweils entweder rein mechanisch oder rein elektrisch.

公开(公告)号：DE102016117281A1

公开(公告)日：2018-03-15

申请号：DE102016117281

申请日：2016-09-14

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： STURM CHRISTIAN ,  DROST BERNHARD ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER

IPC: E05B83/24

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss (3), welches mit einem Gesperre (4, 5) aus im Wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) ausgerüstet ist. Das Gesperre (4, 5) wechselwirkt mit einem Schlosshalterbügel (6) an einer Haube (2). Außerdem ist eine Entriegelungs-/Öffnungseinrichtung (10, 11) für die Haube (2) vorgesehen, welche mit einer im Innern einer Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehenen Handhabe (10) ausgerüstet ist. Eine vorzugsweise zweimalige Betätigung der Handhabe (10) ist zum Öffnen der Haube (2) erforderlich. Erfindungsgemäß nimmt das Gesperre (4, 5) nach zumindest einmaliger Betätigung der Handhabe (10) eine Vorraststellung mit nach wie vor gefangenem Schlosshalterbügel (6) ein. Die Haube (2) wird aus der Vorraststellung heraus durch die Bewegung in ihrer Längsrichtung geöffnet.

公开(公告)号：DE112014004009A5

公开(公告)日：2016-06-09

申请号：DE112014004009

申请日：2014-07-14

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B85/26 ,  E05B15/00 ,  E05B85/24

公开(公告)号：DE102014012112A1

公开(公告)日：2016-02-25

申请号：DE102014012112

申请日：2014-08-19

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  MENKE JOHANNES-THEODOR ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B83/24 ,  E05B81/20

Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließvorrichtung bereitzustellen, die insbesondere für Fronthauben von Kraftfahrzeugen geeignet ist. Zur Lösung wird eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle bereitgestellt. Die Schließvorrichtung weist einen Betätigungshebel einer Betätigungseinrichtung für ein Entrasten des Gesperres auf. Die Betätigungseinrichtung umfasst eine so beschaffene Kupplung, dass durch ein erstes Betätigen des Betätigungshebels die Kupplung eingekuppelt wird und erst im Anschluss an das Einkuppeln durch ein nochmaliges Betätigen des Betätigungshebels das Gesperre entrastet werden kann. Da der Betätigungshebel zweimal betätigt werden muss, um die Schließvorrichtung zu öffnen, erfüllt die Schließvorrichtung die erhöhten Sicherheitsanforderungen für Fronthauben. Diese Lösung erlaubt vorteilhaft sowohl ein mechanisches als auch ein elektrisches Öffnen. Es wird weiter vermieten, einen Fanghaken von außen durch einen Spalt hindurch manuell verschwenken zu müssen, um eine Haube öffnen zu können.

公开(公告)号：DE102014109110A1

公开(公告)日：2015-12-31

申请号：DE102014109110

申请日：2014-06-30

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER

IPC: E05B77/42

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe, insbesondere für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gesperre aus Drehfalle (1) und mindestens einer Sperrklinke (2) für ein Verrasten der Drehfalle (1) und einem Durchschlagschutz, wobei der Durchschlagschutz aus seiner schützenden Stellung heraus bewegt wird, wenn die Tür oder Klappe mit einer Geschwindigkeit unterhalb eines Schwellwertes geschlossen wird und der Durchschlagschutz nicht oder zeitlich verzögert aus seiner schützenden Stellung heraus bewegt wird, wenn die Tür oder Klappe mit einer Geschwindigkeit oberhalb eines Schwellwertes geschlossen wird. Beschädigungen aufgrund eines Aufpralls können so auf technisch einfache Weise vermieden werden.

公开(公告)号：DE102014003737A1

公开(公告)日：2015-09-24

申请号：DE102014003737

申请日：2014-03-18

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER ,  INAN ÖMER ,  HÜLSMANN THOMAS

IPC: E05B81/20 ,  E05B83/24

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schloss für eine Tür oder eine Klappe und insbesondere für eine Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Die Schließvorrichtung umfasst einen als Zuziehhilfe ausgebildeten Antrieb, mit dem das Gesperre ganz oder teilweise so bewegt werden kann, dass ein Türspalt oder Haubenspalt verkleinert werden kann, wobei die Zuziehhilfe einen schwenkbar gelagerten Zuziehhebel, eine daran schwenkbar gelagerte Antriebsklinke für das Gesperre und eine den Zuziehhebel und die Antriebsklinke beaufschlagende motorische Antrieb-Einrichtung umfasst. Die Schließvorrichtung ist konstruktiv so ausgestaltet, dass in jeder Gesperreposition ein mechanisches Öffnen gesichert ist.

公开(公告)号：MX2014013348A

公开(公告)日：2015-08-05

申请号：MX2014013348

申请日：2013-05-02

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： HANDKE ARMIN ,  SCHOLZ MICHAEL ,  HERRMANN MICHAEL ,  BARTH KARSTEN

IPC: E05B77/04

Abstract: La invención se relaciona con una cerradura para una puerta o cancel, que comprende un mecanismo de cierre o bloqueo que consiste de un pestillo giratorio (1) y al menos un trinquete (2) para bloquear el pestillo (2) La superficie cierre de bloqueo del trinquete es tan estrecha que aún movimientos giratorios ligeros son suficientes para desbloquear el mecanismo de cierre bloqueado, permitiendo de este modo una reducción en el volumen y peso.

公开(公告)号：IN9204DEN2014A

公开(公告)日：2015-07-10

申请号：IN9204DEN2014

申请日：2014-11-03

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL ,  HANDKE ARMIN

Abstract: The aim of the invention is to design a door lock or flap lock which can be easily and reliably opened with little effort. Said aim is achieved by a door lock or flap lock comprising a locking mechanism that consists of a latch and at least one pawl for locking the latch. The lock further comprises a triggering lever which upon being actuated allows the locked locking mechanism to be unlocked. The lock also comprises a spring for moving the pawl in the direction of the locking position. The triggering lever is designed in such a way that the actuation thereof at least reduces preferably altogether cancels the spring force acting on the pawl i.e. when the triggering lever is actuated the spring force that presses the pawl in the direction of the locking position decreases at least. Since such a force makes it difficult to unlock a locking mechanism actuating the triggering lever at least reduces or altogether does away with said difficulty when the spring force is canceled entirely. As a result of the fact that the triggering lever has two functions the number of parts can be kept to a minimum. Advantageously the lock therefore is not complex to produce and is compact and lightweight.

公开(公告)号：DE102013014725A1

公开(公告)日：2015-03-05

申请号：DE102013014725

申请日：2013-09-03

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B85/26

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus Drehfalle (1) und Sperrmittel (2, 3) ausgebildet ist. Das Sperrmittel (2, 3) ist als die Drehfalle (1) beaufschlagende und mit einer Feder (4) vorgespannte Kniehebelanordnung (2, 3) ausgebildet. Außerdem ist die Kniehebelanordnung (2, 3) einerseits an ein Gehäuse (5) und andererseits an die Drehfalle (1) angelenkt. Erfindungsgemäß leitet die Kniehebelanordnung (2, 3) beim Übergang des Gesperres (1, 2, 3) von einer geöffneten Position in eine Schließstellung zunächst ein öffnendes Moment und jenseits einer Totpunktlage ein schließendes Moment in die Drehfalle (1) ein.