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公开(公告)号：EP0277936A3
公开(公告)日：1988-11-02
申请号：EP88890018
申请日：1988-01-28
Inventor： Ahorner, Leander
IPC: B07B01/46
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公开(公告)号：EP0259568A2
公开(公告)日：1988-03-16
申请号：EP87110050.9
申请日：1987-07-11
Inventor： Goldbach, Horst, Dipl.-Ing. , Brandenburg, Rudolf , Witzke, Paul
CPC classification number: B60J5/062 , E05D15/1068 , E05D2015/1086 , E05D2015/1097 , E05F15/565 , E05F15/646 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2201/604 , E05Y2201/624 , E05Y2201/686 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51
Abstract: Schwenkschiebetür für Fahrzeuge, insbesondere für Personenbeförderungswagen, mit zwei im geschlossenen Zustand in der Fahrzeugwand, im geöffneten Zustand außen vor der Fahrzeugwand liegenden Türblättern (2), die an Führungsschienen (3) sowie in einer Teleskopführung (4) geführt und mit Hilfe einer Antriebseinrichtung (5) zu betätigen sind. Die Antriebseinrichtung (5) weist Schwenkhebel (6) auf, welche die Türblätter (2) aus der geschlossenen Stellung in eine Öffnungsbereite Stellung und zurück schwenken sowie mit einem Verschiebeaggregat (7) versehen sind, mit dem die ausgeschwenkten Türblätter (2) in Öffnungsrichtung sowie in Schließrichtung verschiebbar sind. Die Antriebseinrichtung (5) weist eine Zylinderkolbenanordnung (8) für die Verschiebebewegung auf, die einerseits an den Türblättern (2) angreift und andererseits die Schwenkhebel (6) betätigt. Die Zylinderkolbenanordnung (8) greift mit dem freien Ende eines Zylinders (9) an einem Hebelgetriebe an, welches aus einem um eine fahrzeugfeste vertikale Achse (10) schwenkbaren, im Winkelzentrum gelagerten Winkelhebel (11) und dem Schwenkhebel (6) besteht. Der zur Fahrzeuginnenseite weisende Winkelhebelarm (13) ist an die Zylinderkolbenanordnung (8) angeschlosen. Der zur Fahrzeugaußenseite weisende Winkelhebelarm (14) weist einen Steuerzapfen (15) auf. Der Schwenkhebel (6) ist an einer vertikalen Welle (16) gelagert und weist einen mit der Führungsschiene (3) am zugeordneten Türblat (2) verbundenen Schwenkhebelarm (17) sowie einen zur Fahrzeuginnenseite weisenden Steuerhebelarm (18) auf, der mit einer Steuerkurvenausnehmung (19) versehen ist. In die Steuerausnehmung (19) faßt der Steuerzapfen (15) ein. Die Steuerkurvenausnehmung (19) besitzt eine zur Türöffnung hin konvex bogenförmige Form mit im geschlossenen Zustand der Türblätter (2) wirksamem Verriegelungsbogenstück (21).
Abstract translation: 1.一种用于车辆，特别是客运车辆的旋转滑动门，具有两个门叶（2），其处于关闭位置位于车辆壁（1）中并处于打开位置位于外部和前部 沿着导轨（3）和伸缩引导件（4）引导，并且可以通过驱动设备（5）操作，其中驱动设备（5）具有摆动杆（6） ）将门叶（2）从关闭位置旋转到准备再次打开和返回的位置，并且还设置有滑动组件（7），通过该滑动组件，摆动的门叶可以沿打开方向滑动 并且在关闭方向上，其中驱动装置（5）中具有用于滑动的活塞缸装置（8），其一方面作用在门叶（2）上，另一方面致动 摇杆（6），其特征在于，通过气缸（9）的自由端，活塞缸应用 扬声器（8）作用在杠杆传动装置上，该杠杆传动装置包括摆动杆（6）和角度杆（11），角度杆（11）支撑在该角度的中心并围绕刚性地紧固在车辆上的垂直心轴（10） 指向车辆内部的角度杆臂（13）连接到活塞缸装置（8），并且指向车辆外部的角度杆臂（14）具有控制 （15），所述摇杆（6）支撑在垂直轴（16）上，并且具有连接到相关门扇（2）上的导轨（3）的摇臂臂（17），以及 一个朝向车辆内部的摆动杆臂（18），其设有控制曲柄凹槽（19），控制钉（15）装配到该控制曲柄凹槽中，并且控制曲线凹槽（19）具有拱形形状，凸起 朝向门开口，具有在门叶的关闭状态下起作用的锁定拱形件（21） （2）。
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公开(公告)号：EP0088101B1
公开(公告)日：1986-08-13
申请号：EP82902703.6
申请日：1982-09-15
Inventor： PFENICHER, Peter
CPC classification number: E05D15/1068 , B60J5/062 , B61D19/02 , E05D15/1044 , E05D2015/1036 , E05D2015/1049 , E05D2015/1055 , E05D2015/1086 , E05F15/565 , E05Y2600/322 , E05Y2900/51
Abstract: The pivoting-sliding door for a vehicle comprises at least one panel which, upon opening, slides along the outer wall of the vehicle and, upon closing, is housed in the latter. The panel is suspended by sliding members absorbing the vertical forces and is guided by at least two rails arranged in horizontal planes above and under the entrance. The door is characterized in that, to absorb the rotation torques in the plane of the panel (1) and, if necessary, to guide the latter in a parallel direction, there is provided a scissor support (9) comprising a carrier element (12) and a guide (11) mounted on a shaft (10). The carrier element (12) is mounted as usual on the body and the guide (11) is pivotably and slidingly connected to the panel.
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公开(公告)号：EP0940278A3
公开(公告)日：2001-10-04
申请号：EP99890067.4
申请日：1999-02-25
Inventor： Fink, Martin
IPC: B60J5/12
CPC classification number: B60J5/12 , B61D19/008 , E05D15/1068 , E05D2015/1071 , E05D2015/1084 , E05D2015/1097 , E05Y2900/51
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teleskop für Schwenkschiebetüren (2,3) von Fahrzeugen, wobei ein fahrzeugseitiger Teil (7) des Teleskopes eine Bewegung (6) im wesentlichen normal zur Türblattebene vollführt, ein türblattseitiger Teil (10) des Teleskopes im wesentlichen entlang des fahrzeugseitigen Teils (7) verfahrbar ist, wobei zumindest ein Schlitten (8) als Zwischenteil vorgesehen ist, der entlang der beiden anderen Teile (7,10) verfahrbar ist und so die teleskopische Bewegung sicherstellt Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der fahrzeugseitige Teil (7) aus einem im wesentlichen rechteckigen Profil besteht, das an seiner Unterseite einen Längsschlitz (17') aufweist, aber ansonsten im wesentlichen geschlossen ist, und daß der Schlitten (8) durch den Längsschlitz (17') in den fahrzeugseitigen Teil (7) ragt und mittels Rollen (19,20) in ihm geführt ist.
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公开(公告)号：EP0837211A3
公开(公告)日：2000-02-23
申请号：EP97890205.4
申请日：1997-10-15
Inventor： Fink, Martin, Ing.
CPC classification number: E05F15/603 , E05F15/643 , E05Y2201/214 , E05Y2201/244 , E05Y2900/51
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türe, bei der ein umlaufendes Antriebsmittel (9) um zwei oberhalb der Türe angeordnete Umlenkrollen (7, 8) umläuft und bei der jeder Türflügel (1, 2) mit diesem Antriebsmittel (9) verbunden ist, wobei der eigentliche Antriebsblock (21) im wesentlichen aus einem Elektromotor (12), einem Getriebe (13) und einem Zahn- oder Reibrad (11) besteht, das auf ein Zahn- oder Reibrad (10), das mit einer der beiden Umlenkrollen (7, 8) verbunden ist, zusammenwirkt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsblock um eine Achse (19) verdrehbar oder entlang einer Führung verschiebbar gelagert ist, wobei er zwischen einer Position, die dem Normalbetrieb entspricht, in der die beiden Räder (10, 11) zusammenwirken und einer Position, die dem Notöffnen entspricht, in der die beiden Räder (10, 11) nicht zusammenwirken, hin- und her- bewegbar ist. Die Unteransprüche betreffen Mittel, um diese Bewegung zu bewirken.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：EP0940315A1
公开(公告)日：1999-09-08
申请号：EP98890060.1
申请日：1998-03-05
Inventor： Fink, Martin Ing.
IPC: B61D23/02
CPC classification number: B61D23/025
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bewegliche Trittstufe für Fahrzeuge, insbesondere für Personenwaggons von Schienenfahrzeugen.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Trittstufe als Klappstufe ausgebildet ist, die mittels eines Elektromotors (6) gegen die Kraft einer sie in Einfahrrichtung beaufschlagenden Feder geöffnet wird, und daß eine Ankerbremse (9) für den Elektromotor (6) vorgesehen ist, um die Klappstufe in der geöffneten Lage zu halten, ohne den Elektromotor (6) bestromen zu müssen.Abstract translation: 这些台阶形式为铰链台阶形式，可以克服弹簧作用于关闭方向的力而被打开，电动马达（6）具有电枢制动器（9），该衔铁制动器（9）将铰链踏板保持在打开位置，而不需要马达 需要电力。 弹簧是安装在铰接台阶的空心旋转轴中的扭力弹簧。
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公开(公告)号：EP0913307A1
公开(公告)日：1999-05-06
申请号：EP98890322.5
申请日：1998-11-03
Inventor： Fink, Martin
IPC: B61D23/02
CPC classification number: B61D23/025
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die bei Schienenfahrzeugen, insbesondere für den Personenverkehr, im Bereich der Türen (1) den Spalt (11) zwischen dem Wagenfußboden (2) im Türbereich und dem Bahnsteig (10) im wesentlich überbrückt.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine Überbrückungsplatte (6) zur Überbrückung des Spaltes (11) aufweist, die an ihrer bahnsteigseitigen Kante (7) gelenkig mit einem im wesentlichen L-förmigen Schwenkarm (8) verbunden ist. Die Schwenkachse (9) des Schwenkarmes (8) ist am freien Ende des längeren Schenkels angeordnet, und liegt unterhalb des durchgehenden Wagenlängsträgers (4) .Abstract translation: 该装置具有用于间隙的桥接板（6）。 在平台侧边缘（7）上，板被铰接到在较长腿的自由端上具有枢转轴线（9）的优选L形枢转臂（8）。 臂位于连续的纵向托架支柱（4）下方并且主要平行于纵向托架轴线延伸。 当设备处于使用位置时，辊（13）位于板上的另一边上，支撑它。
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公开(公告)号：EP0873898A1
公开(公告)日：1998-10-28
申请号：EP98890119.5
申请日：1998-04-23
Inventor： Ritt, Alois, Ing.
CPC classification number: B60J5/0497 , B60J10/80 , B60R13/06 , B61D19/004
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenktürflügel (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, der mit Hilfe von Schwenkarmen (6), die durch eine Drehsäule (5) betätigt werden, nach innen verschwenkt wird und der an seiner unteren waagrechten Kante mit einer schwenkbaren Abdichtleiste (3) versehen ist.
Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtleiste (3) durchgehend aus gummielastischem Material oder Kunststoffmaterial besteht und an der in der geschlossenen Lage des Türflügels (1) inneren Unterkante des Türflügels (1) schwenkbar befestigt ist.
Ausgestaltungen betreffen die Befestigung und die Verringerung des Verschleißes.Abstract translation: 门（1）通过由旋转柱（5）操作的旋转臂（6）向内旋转，并且在其下水平边缘处具有由橡胶弹性材料或塑料连续制成的旋转密封条（3）。 密封条固定在门板（1）的下边缘上，以便在门关闭时位于门内部。 密封边缘的高度不得大于门的厚度的两倍。 密封边缘可以在其材料厚度的弱点周围旋转。 密封边缘可以推入成型夹持器（16）中并固定在门上。
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公开(公告)号：EP0837209A2
公开(公告)日：1998-04-22
申请号：EP97890206.2
申请日：1997-10-15
Inventor： Jarolim, Reinhold, Ing. , Fink, Martin, Ing.
CPC classification number: E05D15/1044 , E05D15/1007 , E05D2015/1034 , E05D2015/1055 , E05F15/646 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2201/434 , E05Y2800/73 , E05Y2900/51
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetüre für Fahrzeuge mit
a) zumindest einem Türblatt (1),
b) einer Tragschiene (7),
c) einem auf der Tragschiene (7) längsverschieblichen Schlitten (6),
d) einem schwenkbaren Tragmechanismus (2,3,4,5),
e) einer Führungsschiene (9) in der ein Führungszapfen (8), des Tragmechanismus (2,3,4,5) läuft und
f) einem Linearantrieb (10, 21),
g) der auf ein Angriffselement (15) am Schlitten (6) wirkt.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
h) daß das Angriffselement (15) bezüglich des Schlittens (6) zwischen zwei Positionen beweglich ist, die der ausgeschwenkten Lage des Türblattes (1) und der eingeschwenkten Lage des Türblattes (1) entsprechen, und
i) daß das Angriffselement (15) mit einem Element des Tragmechanismus (2,3,4,5) so verbunden ist, daß dessen Positionswechsel das Ein- bzw. Ausschwenken des Türflügels
(1) bewirkt oder zumindest wesentlich unterstützt.Abstract translation: 枢转支撑机构（2,3,4,5）形成将门板（1）与滑块（6）连接的连接平行四边形。 导轨（9）固定在车辆中，其中运行与支撑机构的部件连接的导销（8），从而确定支撑机构的角度位置。 线性驱动器（10）沿着支撑轨道（7）产生门板（1）和滑动件（6）的移动。 它作用在滑块（6）上的接合部件（15）上。 相对于滑块的接合部件可在两个位置之间移动，由此一个位置对应于门板的向外枢转位置，另一个位置对应于门板的向内枢转位置。
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公开(公告)号：EP0705955A1
公开(公告)日：1996-04-10
申请号：EP95890175.3
申请日：1995-10-04
Inventor： Fink, Martin
CPC classification number: E05F15/649 , E05F11/54 , E05F15/53 , E05Y2201/214 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/434 , E05Y2201/676 , E05Y2800/116 , E05Y2800/25 , E05Y2900/51
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen oder pneumatischen Türantrieb, insbesonders für Fahrzeugtüren, der in der Schließendlage der Türe selbsthemmend ausgebildet ist.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß im Türantriebsstrang antriebsseitig der Selbsthemmung (12, 13) eine händisch betätigbare Vorrichtung (15) vorgesehen ist, durch die zumindest der antriebsseitig die Selbsthemmung bewirkende Bauteil (12), und damit die Türe, in die der Schließendlage der Türe entsprechende Lage bringbar ist.Abstract translation: 门操作驱动器具有用于将门保持在完全关闭位置的自锁装置（12,13），在自锁装置的驱动侧具有手动操作装置（15），允许将门带入 当门操作驱动器有故障时进入完全关闭位置。 县。 自锁机构使用死点机构或膝盖杆机构，手动操作装置由围绕轴线（16）枢转的爪提供，用于将自锁机构的元件（12）接合在驱动器 侧。
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