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公开(公告)号：DE102021111341A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：DE102021111341
申请日：2021-05-03
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SZEGENY PETER , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , HERRMANN MICHAEL , REUSCH MANUEL
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Öffnungsantriebes für ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss. In diesem Zusammenhang ist ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) vorgesehen. Ferner ein der Drehfalle (1) zugeordneter Sensor (7). Außerdem eine die Sperrklinke (2) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagende Antriebseinheit (3 4, 5, 6), wobei die Antriebseinheit (3, 4, 5, 6) in Abhängigkeit von Signalen des Sensors (7) angesteuert wird. Erfindungsgemäß erzeugt der Sensor (7) erst dann ein Signal, sobald sich die Drehfalle (1) frei öffnen lässt.
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公开(公告)号：DE102021106210A1
公开(公告)日：2022-09-15
申请号：DE102021106210
申请日：2021-03-15
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SZEGENY PETER , SCHOLZ MICHAEL , SCHIFFER HOLGER , INAN ÖMER
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für Anwendungen bei und in einem Kraftfahrzeug-Schloss. Der Antrieb ist dazu mit einem Elektromotor (4), ferner mit einer vom Elektromotor (4) beaufschlagbaren sowie um eine Achse (7) drehbaren Antriebsscheibe (6), und mit wenigstens einer dem Antrieb zugeordneten Feder (9) ausgerüstet. Die Feder (9) überträgt eine den Antrieb unterstützende Kraft auf die Antriebsscheibe (6) im Rahmen der Erfindung.
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公开(公告)号：DE102020112079A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：DE102020112079
申请日：2020-05-05
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , SCHÖNENBERG THOMAS , INAN ÖMER , SZEGENY PETER
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre aus dem wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet ist. Außerdem ist ein rotativ arbeitender elektromotorischer Antrieb (1) für das Gesperre vorgesehen. Der elektromotorische Antrieb (1) weist ein in zumindest eine Bewegungsrichtung und eine entgegengesetzte Bewegungsrichtung beaufschlagbares rotierbares Antriebselement (1) auf. Mit Hilfe des Antriebselementes (1) sind wenigstens eine erste Sicherungsposition und eine zweite Sicherungsposition ansteuerbar. Erfindungsgemäß ist das Antriebselement (1) zusätzlich zur Ansteuerung zumindest einer weiteren dritten Sicherungsposition eingerichtet.
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公开(公告)号：DE102020102759A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：DE102020102759
申请日：2020-02-04
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： REUSCH MANUEL , ROUSSEL CYRILLE , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , ORLIK HEINRICH , ZIGANKI ANDREAS
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Stufendorn (1), wobei mittels des Stufendorns (1) ein Bauteil (5), insbesondere ein Stellmittel (5), lagerbar ist, und der Stufendorn (1) einen Nietkragen (2) aufweist und der Nietkragen (2) in das Bauteil (5) einfügbar ist und wobei der Nietkragen (2) mittels eines Verprägens des Nietkragens (2) umformbar und das Bauteil (5) fixierbar ist, wobei eine Umformung beabstandet zum Stufendorn (1) durchführbar ist.
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公开(公告)号：DE102019123825A1
公开(公告)日：2021-03-11
申请号：DE102019123825
申请日：2019-09-05
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHIFFER HOLGER , SZEGENY PETER , SCHOLZ MICHAEL
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein in einem Eingriffsbereich zwischen zwei Gesperrebauteilen (1, 2) angeordnetes Rastelement (3) vorgesehen, welches an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) größtenteils schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist das Rastelement (3) eine Feder (9) auf.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：DE102019117677A1
公开(公告)日：2021-01-07
申请号：DE102019117677
申请日：2019-07-01
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： BENDEL THORSTEN , INAN ÖMER , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , SCHÖNENBERG THOMAS
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektrischer Antrieb (3, 4) für das Gesperre (1, 2) vorgesehen. Außerdem ist eine Betätigungshebelkette (5, 6, 7) zwischen dem elektrischen Antrieb (3, 4) und dem Gesperre (1, 2) realisiert, wobei ein Kupplungselement (7) der Betätigungshebelkette (5, 6, 7) mit Hilfe eines manuellen beaufschlagbaren Notbetätigungselementes (9, 10) zumindest auskuppelbar ist. Erfindungsgemäß beaufschlagt das Notbetätigungselement (9, 10) das Kupplungselement (7) überwiegend linear gegenüber einer Kulisse (8).
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公开(公告)号：DE102019107916A1
公开(公告)日：2020-10-01
申请号：DE102019107916
申请日：2019-03-27
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SZEGENY PETER , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B85/26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Doppelklinkengesperre (1, 2, 3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (1), Komfortklinke (2, 3) und Blockierklinke (4) ausgerüstet ist. Die Drehfalle (1) ist um eine Drehfallenachse (6), die Komfortklinke (2, 3) um eine Komfortklinkenachse (7) und die Blockierklinke (4) um eine Blockierklinkenachse (8) jeweils drehbar gelagert. Erfindungsgemäß wird wenigstens eine Klinkenachse (7, 8) durch einen drehfest mit der zugehörigen Klinke (2, 3, 4) verbundenen Lagerbolzen (9) definiert.
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公开(公告)号：DE102019107350A1
公开(公告)日：2020-09-24
申请号：DE102019107350
申请日：2019-03-22
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHOLZ MICHAEL , SZEGENY PETER
IPC: E05B81/66
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (3) mit einer Drehfalle (9) und mindestens einer Sperrklinke (10), wobei die Drehfalle (9) mittels der Sperrklinke (10) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, einem Schlosshalter (8), wobei die Drehfalle (9) mittels des Schlosshalters (8) und einer Relativbewegung zwischen dem Schlosshalter (8) und der Drehfalle (9) von einer Offenstellung in die Raststellung überführbar ist, und einem Schaltmittel (14), wobei zumindest eine Hauptrastposition der Drehfalle (9) mittels des Schaltmittels (14) detektierbar ist, und wobei mittels des Schaltmittels (14) eine Überhubposition des Gesperres (3) detektierbar ist.
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公开(公告)号：DE102018126288A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：DE102018126288
申请日：2018-10-23
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , SZEGENY PETER
IPC: E05B85/26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre mit Drehfalle (1), Komfortklinke (2) und Sperrklinke (3) ausgebildet ist. Die Sperrklinke (3) verrastet zumindest in Schließposition des Gesperres (1, 2, 3) die in die Drehfalle (1) eingefallene Komfortklinke (2). Erfindungsgemäß beaufschlagt die Sperrklinke (3) die Komfortklinke (2) zusätzlich bei wenigstens einem Öffnungsvorgang des Gesperres in Richtung Öffnen.
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公开(公告)号：DE102018120447A1
公开(公告)日：2020-02-27
申请号：DE102018120447
申请日：2018-08-22
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN ÖMER , SCHIFFER HOLGER , SCHOLZ MICHAEL , SZEGENY PETER
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren, insbesondere Notöffnungsverfahren, zur Steuerung eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugschlosses (100), aufweisend die folgenden Schritte:a) Aktivieren eines elektrischen Öffnungsantriebs (10) zur direkten oder indirekten Betätigung eines Rastwerks (20),b) Erkennen einer Störfunktion des Rastwerks (20), insbesondere innerhalb eines definierten Detektionsintervalls (T),c) Aktivieren einer Notbetätigungseinheit (30) bei erkannter Störfunktion.
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