Elektrifizierte Sitzbefestigung
    91.
    发明公开
    Elektrifizierte Sitzbefestigung 有权
    带电座椅安装

    公开(公告)号:EP1935706A3

    公开(公告)日:2011-01-19

    申请号:EP07466028.3

    申请日:2007-12-20

    CPC classification number: B60N2/01583 B60N2/0224 B60N2002/0264

    Abstract: Die elektrifizierte Sitzaufhängung (1), vor allem des herausnehmbaren Fahrzeugsitzes, mit der Bereitstellung einer elektrischen Verbindung der Sitzelektroinstallation an die Fahrzeugelektroinstallation, beinhaltet den Bolzen (2) fixiert am Fahrzeugboden und die Gabel (3) am Sitz befestigt und drehbar auf dem Bolzen (3) aufsetzbar. Der Bolzen (2) ist mindestens mit einem Anschlag (5, 5') für die axiale Positionierung der Gabel (3) versehen, an dem der erste elektrische Kontakt (7), anschließbar zur Elektroinstallation des Fahrzeugs, angebracht ist. Die Gabel (3) ist auf der Seite zugehörig zu diesem Anschlag (5, 5') mit einem zweiten elektrischen Kontakt (8), anschließbar an die Sitzelektroinstallation, versehen. Bei der Montage des Sitzes kommt es automatisch zur Verschiebung der elektrischen Kontakte (7,8) in die elektrisch leitende Verbindung.

    GETEILTE HECKKLAPPE FÜR EIN FAHRZEUG MIT VERRIEGELUNGSELEMENT
    92.
    发明公开
    GETEILTE HECKKLAPPE FÜR EIN FAHRZEUG MIT VERRIEGELUNGSELEMENT 审中-公开
    SECTIONAL尾门与锁ELEMENT A车

    公开(公告)号:EP2259938A1

    公开(公告)日:2010-12-15

    申请号:EP09716597.1

    申请日:2009-02-27

    CPC classification number: B60J5/101

    Abstract: The invention relates to a sectional tailgate (48) for a vehicle, comprising a top part (49) that is pivotally arranged on the vehicle body (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614), and a bottom part (2) which is pivotally arranged on the top part (49). The tailgate further comprises a first locking mechanism (15, 115, 215, 315, 415, 515, 615) for coupling the top part (49) of the tailgate (48) to the vehicle body (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614) for a first open position of the tailgate, and a second locking mechanism (8, 108, 208, 308, 408, 508, 608) for coupling the top part (49) and the bottom part (2) of the tailgate (48) to each other to form a unit for a second open position of the tailgate. Furthermore, at least one actuator (6, 106, 206, 306, 406, 506, 606a, b) is provided that acts on at least one locking mechanism (15, 115, 215, 315, 415, 515, 616; 8, 108, 208, 308, 408, 508, 608). In order to design a sectional, particularly a two-piece tailgate which comprises locking mechanisms for a first and a second open position, operates effectively, and requires a small number of components, at least one locking mechanism (15, 115, 215, 315, 415, 515, 615; 8, 108, 208, 308, 408, 508, 608) encompasses a locking element (4, 104, 204, 304, 404, 504, 604 a,b) that can be moved between a first and a second final position, has a locking effect in at least one of the final positions, and has a toothed surface (5, 105, 205, 305, 405, 505, 605a, b).

    Einstellbare Armlehne
    93.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2255994A2

    公开(公告)日:2010-12-01

    申请号:EP10466014.7

    申请日:2010-05-20

    CPC classification number: B60N2/773 B60N2/767

    Abstract: Verstellbare Armlehne bestehend aus einem Träger (1), in dem ein Zentralrohr (3) befestigt ist, an dem ein aus einem Paar mit einer Konsole (7) und einem Tragrahmen (10) verbundenen Tragrohrglieder (6) bestehender Schwenkarm (5) angeordnet ist. Zwischen dem Zentralrohr (3) und dem Tragrohrglied (6) ist mindestens eine Spiralfeder (4), wobei ein Ende der Spiralfeder (20) in der im Tragrohrglied (6) ausgebildeten Mitnahmenut (8) befestigt und das zweite Ende der Spiralfeder (21) im Eingriff mit dem Steuermechanismus (11) ist. Durch Verschwenken der Spiralfeder (4) um den Winkel α wird der Reibungswiderstand zwischen der Spiralfeder (4) und dem Zentralrohr verringert (3). Der Schwenkarm (5) kann danach in die geforderte Stellung eingestellt werden und in dieser Stellung nach Loslassen der Betätigungstaste (18) arretieren.

    Abstract translation: 可调节扶手具有带有孔眼(2)的托架(1),其中中心孔(3)被牢固地支撑并布置在旋转臂(5)上。 螺旋弹簧(4)布置在中心孔和塔架单元(6)之间。 螺旋弹簧的一端(20)与旋转臂连接,螺旋弹簧的另一端(21)与控制单元(11)相干涉。

    Einachsiges Haubenscharnier eines Fahrzeuges

    公开(公告)号:EP2236362A1

    公开(公告)日:2010-10-06

    申请号:EP10466010.5

    申请日:2010-03-24

    Inventor: Hartman, Rudolf

    CPC classification number: B60R21/38

    Abstract: Das einachsige Frontklappenscharnier des Fahrzeuges, das sich im hinteren Bereich der Frontklappe in der Nähe der Frontscheibe befindet und als ein aktives Frontklappenscharnier ausgeführt ist, das bei einer Fahrzeugkollision mit einem Fußgänger die Frontklappe anheben und so das Risiko der Verletzung von Personen durch die unter der Frontklappe befindlichen festen Teile mindern wird. Das einachsige Frontklappenscharnier des Fahrzeuges umfasst einen mit der Fahrzeugfrontklappe verbundenen Scharnierschenkel (1) und einen mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen Halter (2) umfasst, auf dem mittels eines Befestigungsmittels (11) der pyrotechnische Aktuator (4) befestigt ist, wobei der Aktuator (4) eine Stange (7) mit einer Öse (8) aufweist. Das einachsige Frontklappenscharnier des Fahrzeuges umfasst ferner eine am Halter (2) befestigte Angel (3) des Frontklappenscharniers, wobei mit der Angel (3) ein Scharnierschenkel (1) sowie die Öse (8) der Stange (7) des pyrotechnischen Aktuators (4) verbunden sind. Die Darstellung der technischen Lösung liegt darin, dass die Scharnierangel (3) eine umschließende Unterlage (14) aufweist, die koaxial zwischen dem Abscherelement (9) und zwischen dem Scharnierschenkel (1) und der Öse (8) des Kolbens (7) des Aktuators (4) angeordnet ist, wobei der Schenkel (1) und die Öse (8) schwenkbar in der Unterlage (14) verbunden sind. Das Abscherelement (9) weist eine Abschernut (10) auf, die auf dem Abscherelement (9) an der Stelle zwischen der Unterlage (14) der Angel (3) und dem Scharnierhalter (2) ausgeführt ist.

    Abstract translation: 铰链轴桩(1)连接到车辆的发动机罩/罩。 烟火执行器(4)用连接车辆车身的安装座(2)上的紧固件固定。 致动器具有带凸耳(8)的杆(7)。 铰链枢轴(3)固定在支架上。 铰链轴柱和用于烟火执行器的杆上的凸耳连接到铰链枢轴。

    Grossflaechiger Deckel eines Rads mit eingesetzen Elementen
    95.
    发明公开
    Grossflaechiger Deckel eines Rads mit eingesetzen Elementen 有权
    车轮的Grossflaechiger盖与插入接触元件

    公开(公告)号:EP2020307A3

    公开(公告)日:2010-09-29

    申请号:EP08466015.8

    申请日:2008-07-23

    Abstract: Der großflächige Deckel eines Rads mit eingesetzten Elementen (2) ist eine technische Lösung, die einen besonders bedeutenden optischen Effekt hinsichtlich der Ansichtsseite, die zusätzliche Erhöhung der Gesamtsteifigkeit, die Bausatzvariabilität der verschiedenen Ausführungen, ggf. die Verbesserung der Belüftungswirkung zu erzielen ermöglicht. Die Darstellung der Erfindung besteht in der Anwendung und festen, unzertrennlichen Anbindung der Sondereinsatzelemente (2) in die obligatorischen Lüftungsöffnungen (5) des Grundkörpers (1) auf deren Umfangsauflagenahtstelle (3), wobei diese flexibel einsetzbaren Einsatzelemente (2), vorteilhafterweise angefertigt aus Materialien verschiedener Farben und auch Qualitäten, selbst über eine spezifische Form der Lüftungsöffnung (7) verfügen.
    Die aufgeführte Konstruktion weist nicht nur sehr reine Fugen und eine scharfe Abgrenzung der optisch sich unterscheidenden eingesetzten Elemente (2) der Rahmenform vom Grundkörper (1) des großflächigen Deckels des Rads auf, sondern auch neue Anwendungsmöglichkeiten im Gegensatz zu den bisherigen Begrenzungen der dreidimensionalen Formen der Belüftungsöffnungen (7) aufgrund der begrenzenden, technologischen Formwinkel, anfallend bei den bekannten, einteiligen Ausführungen ohne eingesetzten Elemente. Dieses Konzept ermöglicht auch die Ausführung der Einsatzelemente (2) für die linke und rechte Seite separat und damit auch die geeignete Optimierung der Kippstellung der sonst senkrecht einmündenden Öffnung zur Verbesserung des Belüftungseffekts vom Innenbereich des Fahrzeugrads her.

    Kofferraumboden für ein Automobil
    96.
    发明公开
    Kofferraumboden für ein Automobil 无效
    Kofferraumbodenfürein Automobil

    公开(公告)号:EP2206625A1

    公开(公告)日:2010-07-14

    申请号:EP09466027.1

    申请日:2009-12-17

    Inventor: Zdenek, Kohlert

    CPC classification number: B60N2/36 B60N2002/363 B60R7/02

    Abstract: Kofferraumboden (1) für ein Automobil, vor allem ein erhöhter Boden eines Personenkraftwagens mit umklappbaren und / oder verschiebbaren Fondsitzen (3), der im Bereich seiner Vorderkante (14) mit wenigstens einer im Wesentlichen senkrechten Klappe (5) versehen ist, die mittels einer Aufhängung flexibel und drehbar um eine waagerechte Querachse eingelagert ist. Die Klappe (5) ist aus ihrer stabilen im Wesentlichen senkrechten Position in Richtung nach hinten und / oder nach vorn schwenkbar und ist aus einem umgelegten Materialstreifen gebildet. Die kann mit einer Feder (12) für die Zurückstellung in die stabile Position versehen sein. Die Aufhängung ist aus dem Material der Klappe (5) gebildet.

    Abstract translation: 靴底(2)具有前边缘,其具有垂直翼片(5),其由柔性铰链施加并围绕横向水平轴线枢转。 翼片设置在上边缘的区域中,具有加强件和以扭转弹簧形式的柔性元件,用于使后部位置到稳定位置。 加强件的下边缘设置有纵向槽,扭转弹簧被引导到该纵向槽中。

    Hydraulischer Spanner
    97.
    发明公开
    Hydraulischer Spanner 审中-公开
    液压扳手

    公开(公告)号:EP2182248A2

    公开(公告)日:2010-05-05

    申请号:EP09466025.5

    申请日:2009-10-27

    Inventor: Musal, Petr

    Abstract: Hydraulischer Spanner des Ketten- oder Riemenantriebs des Motors mit der sukzessiven Sperrung von dessen Arbeitskolben gegen eine rückwärtige Bewegung umfasst den Spannerkörper (1) und in diesem die ausgebildete Druckkammer (3), in der sich der Arbeitskolben (4) und die Feder (7) befindet. Am Umfang des Kolbens (4) sind profilumfangsnute (8) zur Arretierung gegen eine rückwärtige Bewegung ausgebildet und im Spannerkörper (1) befindet sich eine Formnut (9). Der Arbeitskolben (4) des Spanners weist zwei Positionen und zwar die Ausgangsmontageposition und die Arbeitsspannposition vor.
    Die Darstellung der Erfindung besteht darin, dass im Spannerkörper (1) die gefederte Arretierungssicherung (5) so verankert ist, dass sich die in der Montageposition in der Montagenut (10) des Arbeitskolbens (4) und ebenfalls in der Formnut (9) des Spannerkörpers (1) befindet, und sich in der Arbeitsspannposition in der Profilumfangsnut (8) Arbeitskolbens (1) und ebenfalls in der Formnut (9) des Spannerkörpers (1) befindet, wobei die Breite der Formnut (9) des Spannerkörpers (1) größer ist als der Durchmesser der Arretierungssicherung (5). Die Arretierungssicherung (5) ist als eine Formfeder ausgebildet.

    Abstract translation: 液压张紧装置具有设置在张紧装置本体(1)中的锁定保护单元(5)。 锁定保护单元被放置在工作活塞的安装槽(10)和张紧装置主体的凹槽(9)中的组装位置。 锁定保护单元也被放置在活动夹紧位置,位于锁定活塞的轮廓延伸槽(8)和张紧装置主体的形状槽中。

    GETEILTE FAHRZEUGHECKKLAPPE
    99.
    发明公开
    GETEILTE FAHRZEUGHECKKLAPPE 有权
    SPLIT车辆后挡板

    公开(公告)号:EP2142393A1

    公开(公告)日:2010-01-13

    申请号:EP08734295.2

    申请日:2008-03-27

    CPC classification number: B60J5/101

    Abstract: Disclosed is a divided vehicle tailgate (3) comprising a top part (1), a bottom part (2), and adjustment elements (30, 30') which secure the connection and/or the disconnection between the top part (1) and the bottom part (2) and/or between the top part (1) and the vehicle body (21). The adjustment phase of the elements (30, 30') is signaled by means of light, the duration of said phase depending on the time it takes for the elements (30, 30') to be adjusted from one boundary position to the second boundary position. The signaling process by means of light is carried out by having brake lights and/or a third vehicle brake light light up. Once the adjustment phase has been signaled by means of light, the adjustment ending phase can also be signaled using light.

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