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    Antriebseinrichtung
    123.
    发明公开
    Antriebseinrichtung 有权
    驱动装置

    公开(公告)号：EP1767439A3

    公开(公告)日：2013-04-03

    申请号：EP06010022.9

    申请日：2006-05-16

    Applicant: Stabilus GmbH

    Inventor： Ritter, Andreas

    IPC: B62D25/12 ,  E05F1/10 ,  E05F15/12 ,  H02K7/06

    CPC classification number: E05F15/622 ,  E05F1/1058 ,  E05Y2201/232 ,  E05Y2201/474 ,  E05Y2201/608 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2201/696 ,  E05Y2400/32 ,  E05Y2400/328 ,  E05Y2400/336 ,  E05Y2400/41 ,  E05Y2800/00 ,  E05Y2800/11 ,  E05Y2800/122 ,  E05Y2800/232 ,  E05Y2800/238 ,  E05Y2900/546 ,  F16H25/20 ,  Y10T74/18576

    Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren Gehäuserohr (1). Das Gehäuserohr (1) weist an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil oder dem feststehenden Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement auf. Ein Spindeltrieb weist eine Gewindespindel (8) und eine darauf angeordnete Spindelmutter (9) auf, wobei durch den Spindeltrieb das erste Befestigungselement und das Gehäuserohr (1) axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind. Dabei ist der Spindeltrieb von einem Drehantrieb drehbar antreibbar. Die Gewindespindel (8) ist mit ihrem einen Ende an dem Gehäuserohr (1) drehbar gelagert und gegenüber dem Gehäuserohr (1) axial feststehend angeordnet sowie von dem Drehantrieb drehbar antreibbar. Weiterhin ist die mit dem ersten Befestigungselement verbundene Spindelmutter (9) gegenüber dem Gehäuserohr (1) verdrehgesichert.

    Fensterschließer
    124.
    发明公开
    Fensterschließer 审中-公开

    公开(公告)号：EP2508704A2

    公开(公告)日：2012-10-10

    申请号：EP12159976.5

    申请日：2012-03-16

    Applicant: Arnhold, Hans

    Inventor： Arnhold, Hans

    IPC: E05F15/20 ,  E05F15/12 ,  E05F1/10

    CPC classification number: E05F1/10 ,  E05F3/14 ,  E05F15/627 ,  E05F15/71 ,  E05F15/79 ,  E05Y2201/412 ,  E05Y2201/434 ,  E05Y2201/608 ,  E05Y2201/702 ,  E05Y2400/302 ,  E05Y2400/522 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

    Abstract: Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung (10) kombiniert einen Federantrieb mit einem elektrischen Antrieb. Nachdem die Federkraft des Federantriebs beim Schließen abnimmt, sorgt der Motor (29) über das Getriebe (28) für einen festen Schließdruck, der allerdings nur für sehr kurze Zeit aufgewendet werden muss. Durch diese Anordnung wird der Motor (29) praktisch im Leerlauf betrieben und ermöglicht somit eine lange Lebensdauer der Batterie (54). Durch die selbsthemmende Ausbildung des Getriebes (28) ist es nicht möglich, das Fenster (12) von außen her einfach aufzudrücken. Eine zusätzliche Verriegelung, wie sie bei anderen Schließeinrichtungen notwendig sein mag, kann hier entfallen.

    Abstract translation: 闭合装置（10）包括与驱动单元（30）相关联的牵引单元（16）。 牵引单元通过螺旋弹簧（26）设置成与物体（11）的一端（17）驱动连接。 驱动单元包括连接到牵引单元的电驱动器，使得电驱动器与驱动单元组合地在闭合方向上移动。 驱动单元的自锁齿轮（28）包括蜗杆驱动器（33,34）。

    Schwenkschiebetürsystem
    127.
    发明公开
    Schwenkschiebetürsystem 有权

    公开(公告)号：EP2165868A1

    公开(公告)日：2010-03-24

    申请号：EP08164832.1

    申请日：2008-09-22

    Applicant: TER GmbH Komponenten für Aufzüge und Verkehrsmittel

    Inventor： Goldbach, Horst

    IPC: B60J5/06 ,  E05D15/10 ,  B61D19/00

    CPC classification number: B61D19/008 ,  B60J5/062 ,  E05D15/1068 ,  E05D2015/1071 ,  E05D2015/1092 ,  E05F15/652 ,  E05F15/655 ,  E05Y2201/22 ,  E05Y2201/608 ,  E05Y2201/64 ,  E05Y2800/102 ,  E05Y2900/51

    Abstract: Bei einem Schwenkschiebetürsystem (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenbeförderungsfahrzeugs, das zumindest einen an einer horizontalen Tragstange (7) einer Lagereinheit (9) verschiebbar gelagerten Türflügel (2, 3) umfasst, der zum Öffnen aus einer Türöffnung (4) ausfahrbar und in seiner Offenstellung an einer Außenwand (8) des Fahrzeugs längs verschiebbar ist und in Bewegungsumkehr die Türöffnung (4) wieder verschließt, wobei die Lagereinheit (9) senkrecht zur Verschieberichtung des zumindest einen Türflügels (2, 3) aus-und einfahrbar ist und eine zur Tragstange (7) parallele Riegelwelle (32), die über ein Koppelgetriebe die Lagereinheit (9) aus- und einfährt, und einen elektrischen Getriebemotor (33) aufweist, der mit der Riegelwelle (32) verbunden ist und diese rotatorisch antreibt, und das eine Führungs- und Verriegelungsvorrichtung aufweist, die einen Schwenkhebel (66) umfasst, der mit seinem einen Ende an dem zugeordneten mindestens einen Türflügel (2, 3) geführt und mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen (53) und/oder am Fahrzeugboden (54) ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil (52) verschwenkbar gelagert ist, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig ein vereinfachtes und verbessertes Schwenkschiebetürsystem bereitstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Lagereinheit (9) und die Tragstange (7) oberhalb der Türöffnung (4) in den Fahrzeuginnenraum zurückversetzt angeordnet sind und der zumindest eine Türflügel (2, 3) mit der Tragstange (7) über eine winkelförmige Vertikalhalterung (14, 15) verbunden ist und, dass das Führung- und Verriegelungsteil (52) ein erstes Führungselement (55, 77) mit einer darin ausgebildeten ersten Kulissenöffnung (59, 82) aufweist, in welcher das als Kulissenschieber (58, 78) ausgebildete Verriegelungselement verschiebbar und verschwenkbar geführt ist.

    Abstract translation: 系统具有可移动地支撑在轴承单元（9）的支撑杆（7）处的门叶（2,3），其中轴承单元可垂直于一个门叶的移动方向延伸和缩回。 轴承单元和杆布置在车门开口上方的车辆内部，其中一个门叶通过螺旋状垂直保持器（14）与杆连接。 引导和锁定部分（52）具有带有滑动开口的引导元件（55）和形成为以可移动和可枢转的方式被引导到滑动开口中的滑块的锁定元件。

    Motorisch antreibbares Tor und Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln eines solchen
    129.
    发明公开
    Motorisch antreibbares Tor und Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln eines solchen 审中-公开
    马达驱动的栅极和方法的这种锁定和解锁

    公开(公告)号：EP1398448A3

    公开(公告)日：2007-11-14

    申请号：EP03018929.4

    申请日：2003-08-20

    Applicant: Hörmann KG Antriebstechnik

    Inventor： Sanke, Micheal ,  Schütz, Viktor

    IPC: E05F15/16

    CPC classification number: E05B65/0021 ,  E05F5/00 ,  E05F15/668 ,  E05F15/686 ,  E05Y2201/21 ,  E05Y2201/214 ,  E05Y2201/22 ,  E05Y2201/244 ,  E05Y2201/26 ,  E05Y2201/606 ,  E05Y2201/608 ,  E05Y2201/64 ,  E05Y2400/502 ,  E05Y2800/25 ,  E05Y2800/404 ,  E05Y2900/106

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisch antreibbares Tor (2), insbesondere Garagentor, mit einem Torblatt (1 ), einem Motor (50) und einer den Motor (50) mit dem Torblatt (1 ) verbindenden Getriebevorrichtung (52), welche die Drehbewegung eines Abtriebsglieds (54) des Motors (50) in eine translatorische Öffnungs- oder Schließbewegung des Torblatts (1 ) umwandelt und die eine manuell entsperrbare Sperrvorrichtung (211) zum Verhindern einer Öffnungsbewegung des Torblattes (1 ) aufgrund einer vom Torblatt (1 ) ausgehenden in Öffnungsbewegungsrichtung gerichteten Kraft (37) hat, wobei die Sperrvorrichtung ein Verriegelungselement (213) hat, das sich getrieben durch eine vom Torblatt (1) ausgehende Druckkraft (37) aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung bewegt, in der es die Getriebevorrichtung (52) bei in der Schließstellung befindlichem Torblatt (1) gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung sperrt, eine Getriebebewegung bei sich nicht in Schließstellung befindlichen Torblatt (1 ) in Schließrichtung aber zulässt. Um das Tor ohne Beeinträchtigung seiner Funktionalität und Sicherheit auch im Falle von Störzuständen optisch ansprechend ausgestalten zu können, wird vorgeschlagen, dass der Motor (50) lösbar oder/und abkoppelbar mit der Getriebevorrichtung (52) verbunden ist, dass das Torblatt (1 ) kein Schloss und/oder keine eigene Verriegelungseinrichtungen hat und dass der Bewegungswiderstand der Getriebevorrichtung (52) auch ohne angeschlossenen Motor oder bei entkoppeltem Motor (50) größer ist als die zur Bewegung des Verriegelungselements (213) aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung benötigte Mindestdruckkraft. Weiter wird ein Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln eines solchen Tores beschrieben.

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