An operating device for windows
    192.
    发明公开
    An operating device for windows 有权
    BetterbsvorrichtungfürFenster

    公开(公告)号:EP2019180A2

    公开(公告)日:2009-01-28

    申请号:EP08160950.5

    申请日:2008-07-23

    Abstract: An operating device for windows comprises drive means (10) that can be associated with a locking device (5) of the window (2) to engage and disengage the locking device (5), and a power-driven control element (11) acting on the drive means (10) to open and close the window (2); the drive means (10) comprise a rack (13) operatively associated with the control element (11), at least one pinion (14) being able to be meshed with the rack (13), and a system (15) for connecting the pinion to the locking device (5) so as to move the locking device (5) of the window (2) from a locked to an unlocked configuration and vice versa.

    Abstract translation: 用于窗户的操作装置包括可与窗(2)的锁定装置(5)相关联的驱动装置(10),以与锁定装置(5)接合和脱开;以及动力控制元件(11),其作用 在所述驱动装置(10)上打开和关闭所述窗(2); 驱动装置(10)包括与控制元件(11)可操作地相关联的齿条(13),能够与齿条(13)啮合的至少一个小齿轮(14)和用于将 到锁定装置(5)的小齿轮,以便将窗(2)的锁定装置(5)从锁定状态移动到解锁构造,反之亦然。

    Betätigungs-Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen von Karosserie-Bauteilen eines Fahrzeuges
    193.
    发明公开
    Betätigungs-Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen von Karosserie-Bauteilen eines Fahrzeuges 有权
    致动装置和方法的用于车辆的操作体部件

    公开(公告)号:EP1760239A3

    公开(公告)日:2007-12-19

    申请号:EP06016988.5

    申请日:2006-08-16

    Abstract: Bei einer Betätigungs-Vorrichtung (2) zum Betätigen von KarosserieBauteilen (3) eines Fahrzeuges (1) ist zur Erzielung eines einfachen automatischen Betätigens als auch eines uneingeschränkten manuellen Betätigens vorgesehen, dass eine elektromechanische Antriebs-Einheit (9) mindestens ein antreibbares erstes Anschlag-Element und eine Kraftübertragungs-Einheit (10) mindestens ein mit dem Karosserie-Bauteil (3) verbundenes zweites Anschlag-Element aufweist, wobei die Anschlag-Elemente zur Übertragung einer Betätigungs-Kraft entlang einer Kraftübertragungs-Richtung aneinander anliegend anordenbar sind, und zur Entkopplung der Antriebs-Einheit (9) von der Kraftübertragungs-Einheit (10) entlang der Kraftübertragungs-Richtung beabstandet voneinander anordenbar sind. Eine elektromechanische Kupplung zur Entkopplung ist nicht erforderlich.

    Torantrieb mit Aufschubsicherung
    194.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1767737A2

    公开(公告)日:2007-03-28

    申请号:EP06019282.0

    申请日:2006-09-14

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torantrieb mit einem mit dem Tor in Verbindung stehenden in einer Führungsschiene verfahrbar angeordneten Führungsschlitten, der über ein Antriebsmittel mit der Antriebseinrichtung des Torantriebes in Verbindung steht und mit einer Aufschubsicherung bestehend aus einer am Führungsschlitten gehaltenen Sperrklinke, die zwischen einer Freigabe-stellung und einer Sicherungsstellung bewegbar ist, wobei sie in der Sicherungsstellung an einem Verriegelungselement formschlüssig eingreift, wobei die Sperrklinke an einem im Führungsschlitten verschieblich angeordneten Tormitnehmeranschlußelement schwenkbar angelenkt ist, daß bei Schließen des Tores die Sperrklinke bei Erreichen der Endstellung gegen die Kraft einer Feder ausgelenkt wird und das Verriegelungselement hintergreift, wodurch die Sicherungsstellung erreicht ist, und daß bei Öffnen des Tores durch Relativbewegung zwischen Schlitten und Tormitnehmeranschlußelement die Sperrklinke über Steuernocken in die Freigabestellung verschwenkbar ist.

    Abstract translation: 动力的 车库门具有一个带或链条传动到一个与骑车人(10)和通过导轨(12)移动的门拉销(20)接合的接口机构。 骑手具有旋转安装的止动爪,其在通过导轨到达行程末端时由弹簧从缩回模式部署到延伸模式。 止动爪然后与锁定元件接合。 棘爪在通过凸轮打开时缩回。

    Ensemble de fermeture et véhicule automobile correspondant
    196.
    发明公开
    Ensemble de fermeture et véhicule automobile correspondant 审中-公开
    Verschlussanordnung und entsprechendes Kraftfahrzeug

    公开(公告)号:EP1471201A1

    公开(公告)日:2004-10-27

    申请号:EP04290880.6

    申请日:2004-04-02

    Abstract: Cet ensemble de fermeture d'une ouverture comprend un cadre (12) délimitant l'ouverture (6), une porte (20) articulée par rapport au cadre (12) par des moyens de liaison (22), et un dispositif de maintien (28) adapté pour maintenir la porte (20) dans au moins une première position par rapport au cadre (12). Le dispositif de maintien (28) est muni d'un premier élément de maintien (36).
    L'ensemble comprend en outre un dispositif motorisé d'entraînement (30) adapté pour entraîner la porte (20) de la première position vers sa position fermée. Le dispositif d'entraînement (30) est adapté pour générer une force de traction sur le premier élément de maintien.
    Application aux portes de véhicule automobile.

    Abstract translation: 组件具有通过连接单元(22)相对于框架(12)铰接的门(20)。 具有保持杆(36)的维护装置(28)将门保持在相对于框架在其关闭位置之外的位置。 驱动装置将门从位置移动到其关闭位置。 该装置在门的移动时在杆(36)上产生拉伸强度。 汽车也包括独立的索赔。

    Austellvorrichtung für einen Kipp-Flügel, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, entsprechende Fenstereinrichtung und entsprechendes Verfahren zum motorischen und manuellen Kippen
    197.
    发明公开
    Austellvorrichtung für einen Kipp-Flügel, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, entsprechende Fenstereinrichtung und entsprechendes Verfahren zum motorischen und manuellen Kippen 有权
    Austellvorrichtung对于倾斜翼,在一个窗口中,一个门或类似物,相应的窗口装置的特定转弯倾斜叶片和对应的方法,用于机动和手动倾斜

    公开(公告)号:EP1312742A2

    公开(公告)日:2003-05-21

    申请号:EP02023583.4

    申请日:2002-10-23

    Applicant: ROTO FRANK AG

    Inventor: Schmock, Stefan

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung für einen Kipp-Flügel, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer Verriegelungseinrichtung und einem am Blendrahmen befestigbaren Basisteil, an dem eine mittels einer motorischen Antriebsvorrichtung betätigbare Ausstellschere gelagert ist, die ein Verbindungsglied zum Fensterflügel aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Verbindungsglied (14;54) ein Treibstangenelement-Verbindungselement ist, wobei mittels der motorischen Antriebsvorrichtung (12) die Verriegelungseinrichtung (69) in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist und wobei das Treibstangenelement-Verbindungselement (14;54) bei sich in Schließstellung befindender Ausstellschere (13;53) und bei sich in Verriegelungsstellung befindender Verriegelungseinrichtung (69) mit einem Treibstangenelement (51) automatisiert verbindbar und automatisiert von diesem trennbar ist.

    Abstract translation: 所述剪式元件(13)控制为(13)沿着所述基体(11)行进的元件在连接元件(14)的打开和关闭。 基座(11)又被开槽出(16)取(17),用于沿基座延伸的剪式运动的剪切螺栓。 所述连接器(14)捕捉器钩(18)打开克服复位弹簧(19),以便关闭或打开电源杆座(20)。 所述连接器(14)关闭,以响应连接器凸耳(22)与所述带材边缘(23),本身形成剪刀元件(13)的一部分之间的接触开口。 作为连接装置(14)的电力杆元件自动连接到或从电源线棒部件当扩展器元件(13)关闭,当所述锁定装置已被驱动到其锁定设置。

    Automatische Torentriegelung
    199.
    发明公开
    Automatische Torentriegelung 失效
    自动化Torentriegelung。

    公开(公告)号:EP0548403A1

    公开(公告)日:1993-06-30

    申请号:EP91122185.1

    申请日:1991-12-23

    Applicant: Berner, Kurt

    Inventor: Berner, Kurt

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Torentriegelungs-Vorrichtung für motorisch betriebene, im wesentlichen senkrecht öffnende Tore mit einer Schubstange zwischen dem zu bewegenden Torblatt bzw. Torsegmenten und dem längs beweglich angetriebenen Schlitten, bestehend aus einer Schubstange, die als an die Tor-Bewegungskräfte angepaßter Stoßdämpfer (1) ausgebildet ist mit zwei gegeneinander beweglichen Schiebeelementen (2,3), und einem kraftübertragenden Mechanismus, der mit seinem einen Ende (7) an dem dem Schlitten (4) zugeordneten Schiebeelement (2) befestigt ist und dessen wenigstens ein anderes Ende (8) mit einem Sperrelement verbunden ist, wobei das Sperrelement das Torblatt (15) gegenüber einem ortsfesten, angrenzenden Teil verriegelt.
    Dies ermöglicht eine Entriegelungsvorrichtung für gattungsgemäße Tore, die einfach aufgebaut ist und geringe Betriebsgeräusche verursacht, sowie eine einfache Verstellung entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten ermöglicht.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于电动操作的,基本上垂直开启的门的自动门解锁装置,其中门杆或门扇之间的推杆将被移动,并且滑动件被驱动以便可纵向移动,包括推杆 其被设计为与门运动力匹配的减震器(1),具有可相对于彼此移动的两个滑动元件(2,3),并且具有将一端(7)固定到 分配给滑块(4)的滑动元件(2),并且其中至少一个另一端(8)连接到阻挡元件,所述阻挡元件相对于固定的相邻部件锁定门扇(15)。 这允许用于相关通用类型的门的解锁装置,其构造简单并且导致很少的操作噪声,并且允许根据特定条件的简单调整。

    Fenstersystem für ein Gebäude
    200.
    发明公开
    Fenstersystem für ein Gebäude 失效
    FenstersystemfüreinGebäude。

    公开(公告)号:EP0537805A2

    公开(公告)日:1993-04-21

    申请号:EP92122166.9

    申请日:1990-05-10

    Abstract: Zum Öffnen und Schließen des Fensterflügels eines mit einem Verriegelungsbeschlag, insbesondere einem Drehkipp-Verriegelungsbeschlag, versehenen Fensters wird ein Schwenkantrieb vorgeschlagen, welcher einen von einem Elektromotor (169) schwenkbar angetriebenen Scherenhebel (35) aufweist. Das der Schwenkachse (181) des Scherenhebels (35) ferne Ende des Scherenhebels ist über eine lösbare Wegausgleichskupplung (191, 193) mit einer Treibstange (195) des Verriegelungsbeschlags gekuppelt. Die Wegausgleichskupplung umfaßt ein erstes Kupplungsteil (193) in Form eines langgestreckten Schienenteils und ein zweites Kupplungsteil (191) in Form eines längs des Schienenteils verschiebbar an diesem geführten Gleitstücks. Eines dieser Kupplungsteile (191, 193) ist fest mit der Treibstange (195) verbunden und zwar so, daß es in der Schließstellung des Scherenhebels (35) bei verriegeltem Verriegelungsbeschlag außer Eingriff mit dem anderen der beiden, an dem Scherenhebel gehaltenen Kupplungsteil ist. Lediglich in der für den motorischen Schwenkbetrieb bestimmten Treibstangenstellung steht es in Eingriff mit dem anderen Kupplungsteil (191). Ein solcher Schwenkantrieb läßt sich auch nachträglich montieren. In der Schließstellung des Fensters kann dieses auch unabhängig von dem elektromotorischen Schwenkantrieb manuell geöffnet werden.

    Abstract translation: 为了打开和关闭设置有锁定配件的窗户的窗翼,特别是转角锁定配件,提出了一种枢转驱动器,其具有由电动机(169)可枢转地驱动的剪刀式杠杆 )。 远离剪刀型杆(35)的枢转轴线(181)的剪刀式杆的端部通过可释放的行程补偿联轴器(191,193)联接到锁定配件的安装孔(195)。 行程补偿联轴器包括呈细长轨道部分形式的第一联接部分(193)和沿轨道部分可移动地导引的滑动件形式的第二联接部分(191)。 这些联接部件(191,193)中的一个被牢固地连接到塞子槽(195),特别是这样一种方式,即在剪刀式杆(35)的关闭位置中,锁定配件被锁定 与保持在剪刀式杠杆上的两个联接部分中的另一个接合。 只有在用于动态枢转模式的意图位置中,它才与另一耦合部分(191)接合。 这样的枢转驱动器也可以在稍后安装。 在窗口的关闭位置,后者也可以手动打开,而不依赖于电动转动驱动。

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