公开(公告)号：DE102021131891A1

公开(公告)日：2023-06-07

申请号：DE102021131891

申请日：2021-12-03

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER ,  REDDMANN UWE

IPC: E05B77/02 ,  E05B81/90

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschließsystem (1) aufweisend ein Gesperre (3) mit einer Drehfalle (5) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (5) mittels der Sperrklinke (4) in zumindest einer Rastposition zum Halten eines Schlosshalters (11) verrastbar ist, eine Steuereinheit und einen pyrotechnischen Aktuator (6), wobei der pyrotechnische Aktuator (6) mittels der Steuereinheit aktivierbar ist, und wobei das Gesperre (3) mittels des pyrotechnischen Aktuators (6) entsperrbar ist.

公开(公告)号：DE102021118543A1

公开(公告)日：2023-01-19

申请号：DE102021118543

申请日：2021-07-19

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER ,  SCHMITZ ANDREAS ,  ZIGANKI ANDREAS

IPC: E05B85/02 ,  E05B77/34 ,  E05B81/06

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist zumindest ein elektromotorischer Antrieb (6, 7) realisiert. Ebenso eine Steuereinheit (10) sowie ein wenigstens zweiteiliges Gehäuse (4, 5) mit Nassraumgehäuseteil (4) und Trockenraumgehäuseteil (5). Der Antrieb (6, 7) und die Steuereinheit (10) sind jeweils im Trockenraumgehäuseteil (5) und das Gesperre (1, 2) im Nassraumgehäuseteil (4) angeordnet. Erfindungsgemäß sind beide Gehäuseteile (4, 5) parallel zueinander angeordnet und randseitig dichtend miteinander verbunden.

公开(公告)号：DE102009029020B4

公开(公告)日：2022-11-24

申请号：DE102009029020

申请日：2009-08-31

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER DIPL -ING ,  SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B85/26

Abstract: Schloss mit einem Gesperre umfassend eine zumindest teilweise aus Metall bestehende, drehbar gelagerte Drehfalle (1) mit einem Lastarm (2) und einem Fangarm (3), die einen Schließbolzen (5) aufnehmen kann, und eine Sperrklinke (6), wobei der Lastarm (2) zumindest in einem Bereich (2a) dicker ist im Vergleich zu einem an den Lastarm (2) angrenzenden Bereich (14) der Drehfalle (1), der eine Drehfallenachse (4) umgibt, und/ oder im Vergleich zu einer Dicke des Fangarms (3), der in einer Hauptrastposition an den Schließbolzen (5) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastarm (2) der Drehfalle (1) wenigstens zwei unterschiedliche Materialstärken aufweist und der dickere Bereich (2a) im verriegelten Zustand des Schlosses an den Schließbolzen (5) angrenzt und einerseits auf einem Ende der Sperrklinke (6) in der Hauptrastposition aufliegt und andererseits auf einem Ende eines Riegels (10) für das Ableiten einer Kraft in eine Schlosskastenwand (13)

公开(公告)号：DE102020113069A1

公开(公告)日：2021-11-18

申请号：DE102020113069

申请日：2020-05-14

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER

IPC: E05B81/80 ,  E05B77/02

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Tür, die mit einem Kraftfahrzeug-Türschloss (2), ferner mit zumindest einem ersten elektromotorischen Antrieb (4) für das Kraftfahrzeug-Türschloss (2), und mit einer elektrischen Notenergiequelle (8) für den ersten Antrieb (4) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist die Notenergiequelle (8) in einem betriebsmäßig erforderlichen Bauteil (2, 10, 11 ) zur Anbringung in oder an einem Türflügel (9) angeordnet.

公开(公告)号：DE102019132764A1

公开(公告)日：2021-06-10

申请号：DE102019132764

申请日：2019-12-03

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SCHMITZ ANDREAS ,  LÜTTIG MICHAEL ,  SCHÖNENBERG THOMAS ,  SZEGENY PETER

IPC: E05B81/14 ,  E05B77/02 ,  E05B77/26 ,  E05B77/28 ,  E05B81/90

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (9, 10, 11) und ein mit dem Antrieb (9, 10, 11) wechselwirkendes Sicherungselement (6, 8) realisiert. Erfindungsgemäß ist das Sicherungselement (6, 8) zweiteilig mit einem Sicherungshebel (6) und einem Sicherungsübertragungshebel (8) ausgebildet. Dabei sind beide Hebel (6, 8) in einer Sicherungsrichtung (S) zur Einnahme einer Sicherungsstellung mit Hilfe des Antriebes (9, 10, 11) mechanisch miteinander gekoppelt und in Gegenrichtung (Entsicherungsrichtung E) mechanisch entkoppelt.

公开(公告)号：DE102019128637A1

公开(公告)日：2021-04-29

申请号：DE102019128637

申请日：2019-10-23

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SZEGENY PETER ,  SCHÖNENBERG THOMAS

IPC: E05B77/36 ,  E05B85/26

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (8) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (2), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (2) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und einem im Eingriffsbereich (4) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (2) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (5), wobei das Rastelement (5) mittels eines Führungsmittels (16) zwischen der Drehfalle (3) und der Sperrklinke (2) führbar ist, und wobei ein Mittel zum Notbetätigen (9) des Rastelements (5) am Gesperre (8) vorgesehen ist.

公开(公告)号：DE102019128296A1

公开(公告)日：2021-04-22

申请号：DE102019128296

申请日：2019-10-21

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： BOLL PETER ,  SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B79/20 ,  F16C1/12

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) aufweisend ein elektrisch betätigbares Schließsystem (3), einen Aktuator (5), wobei mittels des Aktuators (5) das elektrische Schließsystem (3) zumindest entsperrbar ist, eine Einrichtung (6) zum manuellen Betätigen des Schließsystems (3), insbesondere eine Innenbetätigung und/oder eine Außenbetätigung, mittels eines Bowdenzugs (7, 8, 9), und ein Koppelelement, wobei mittels des Koppelelements (4) die elektrische und die manuelle Betätigung (5, 6) des Schließsystems (3) koppelbar ist, und wobei der Aktuator (5) mittels des Bowdenzugs (7) mit dem Koppelelement (4) verbindbar ist.

公开(公告)号：DE102019117053A1

公开(公告)日：2020-12-31

申请号：DE102019117053

申请日：2019-06-25

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SZEGENY PETER ,  INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B77/38 ,  E05B77/42 ,  E05B81/14

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss. Dieses ist mit einem Gesperre aus im Wesentlichen einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke ausgerüstet. Ferner ist eine Hebelkette (1, 2) zur mittelbaren oder unmittelbaren Beaufschlagung des Gesperre vorgesehen. Die Hebelkette weist wenigstens einen Betätigungshebel (1) und einen vom Betätigungshebel (1) wahlweise beaufschlagten betätigten Hebel (2) auf. Außerdem ist zumindest ein Dämpfungselement (3) für die Hebelkette (1, 2) realisiert. Erfindungsgemäß ist das Dämpfungselement (3) am Betätigungshebel (1) und/oder betätigten Hebel (2) angeordnet.

公开(公告)号：DE102019112470A1

公开(公告)日：2020-11-19

申请号：DE102019112470

申请日：2019-05-13

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER ,  SCHMITZ ANDREAS ,  SCHÖNENBERG THOMAS

IPC: E05B81/90 ,  E05B77/26 ,  E05B77/54 ,  E05B81/64

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss (2), welches mit einem elektromechanischen Öffnungsantrieb (8) für eine Gesperre (9, 10), ferner mit wenigstens einer Sicherungseinheit (4) und mit einer Steuereinheit (3) ausgerüstet ist. Der Öffnungsantrieb (8) wird in der Stellung „Sicherung aus“ der Sicherungseinheit (4) in Abhängigkeit von beispielsweise Signalen eines ersten Sensors (15) an eine Handhabe (11) mittels der Steuereinheit (3) zum elektrischen Öffnen beaufschlagt. In der Stellung „Sicherung ein“ der Sicherungseinheit (4) werden dagegen Signale des ersten Sensors (15) seitens der Steuereinheit (3) ignoriert. Erfindungsgemäß vollführt der Öffnungsantrieb (8) wenigstens zwei unterschiedliche Bewegungsrichtungen und arbeitet in der ersten Bewegungsrichtung sowie in der Stellung „Sicherung aus“ der Sicherungseinheit (4) auf das Gesperre (9, 10). Demgegenüber stellt der Öffnungsantrieb (8) in der zweiten Bewegungsrichtung in Abhängigkeit von einem weiteren zweiten Sensor (5, 7) eine zusätzliche mechanische Verbindung der Handhabe (11) zum Gesperre (9, 10) her.

公开(公告)号：DE102010061934B4

公开(公告)日：2020-10-08

申请号：DE102010061934

申请日：2010-11-25

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： KORDOWSKI BERNHARD ,  SCHOLZ MICHAEL ,  WESTERWICK VOLKER ,  REDDMANN UWE

IPC: H01R13/631 ,  B60L50/50 ,  H02J7/00

Abstract: Ladeeinrichtung (1) für ein Elektrofahrzeug mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontakten für ein Aufladen der Batterie des Elektrofahrzeugs mit Gleichstrom und/oder Wechselstrom,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eine verschiebbare Spindel (9) einstückig an den elektrischen Kontakt (8) angeformt ist und an die Spindel (9) angrenzende und/oder kontaktierende Bauteile elektrisch isolierend ausgestaltet sind,und wobei der Kontakt (8) gegenüber einem feststehenden antreibbaren Gegengewinde (10) ausgehend von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung für ein Verbinden mit elektrischen Kontakten einer weiteren Ladeeinrichtung bewegt werden kann.