公开(公告)号：DE102023116209A1

公开(公告)日：2024-12-24

申请号：DE102023116209

申请日：2023-06-21

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SCHMITZ ANDREAS

IPC: E05B47/00 ,  E05B81/54 ,  E05B81/56 ,  H05K7/12

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung eines Energiespeichers mit einem Steuergerät sowie ein Kraftfahrzeugschloss mit integriertem Steuergerät, wobei das Steuergerät eine Platine aufweist, mit darauf angeordneten mit der Platine (2) verbundenen elektronischen Bauelementen (3) und zumindest einem mit der Platine (2) verbundenen Energiespeicher (4), wobei der Energiespeicher (4) lösbar mit der Platine (2) verbunden ist.

公开(公告)号：DE102023110265A1

公开(公告)日：2024-10-24

申请号：DE102023110265

申请日：2023-04-21

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER

IPC: E05B81/14 ,  E05B81/90

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist eine mechanische Betätigungshebelkette (3, 6, 7, 8, 9) realisiert. Außerdem ein elektromotorischer Antrieb (4, 5). Das Gesperre (1, 2) kann mittels des elektromotorischen Antriebes (4, 5) sowie der Betätigungshebelkette (3, 6, 7, 8, 9) geöffnet werden. Außerdem sind die Betätigungshebelkette (3, 6, 7, 8, 9) und der elektromotorische Antrieb (4, 5) über ein Koppelelement (10) miteinander verbunden. Erfindungsgemäß entfernt die Betätigungshebelkette (3, 6, 7, 8, 9) bei ihrer Beaufschlagung sowie zumindest einem Reversieren des Antriebes (4, 5) das Koppelelement (10) vom Antrieb (4, 5).

公开(公告)号：DE102021131891A1

公开(公告)日：2023-06-07

申请号：DE102021131891

申请日：2021-12-03

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SCHIFFER HOLGER ,  REDDMANN UWE

IPC: E05B77/02 ,  E05B81/90

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschließsystem (1) aufweisend ein Gesperre (3) mit einer Drehfalle (5) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (5) mittels der Sperrklinke (4) in zumindest einer Rastposition zum Halten eines Schlosshalters (11) verrastbar ist, eine Steuereinheit und einen pyrotechnischen Aktuator (6), wobei der pyrotechnische Aktuator (6) mittels der Steuereinheit aktivierbar ist, und wobei das Gesperre (3) mittels des pyrotechnischen Aktuators (6) entsperrbar ist.

公开(公告)号：DE102021118543A1

公开(公告)日：2023-01-19

申请号：DE102021118543

申请日：2021-07-19

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER ,  SCHMITZ ANDREAS ,  ZIGANKI ANDREAS

IPC: E05B85/02 ,  E05B77/34 ,  E05B81/06

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist zumindest ein elektromotorischer Antrieb (6, 7) realisiert. Ebenso eine Steuereinheit (10) sowie ein wenigstens zweiteiliges Gehäuse (4, 5) mit Nassraumgehäuseteil (4) und Trockenraumgehäuseteil (5). Der Antrieb (6, 7) und die Steuereinheit (10) sind jeweils im Trockenraumgehäuseteil (5) und das Gesperre (1, 2) im Nassraumgehäuseteil (4) angeordnet. Erfindungsgemäß sind beide Gehäuseteile (4, 5) parallel zueinander angeordnet und randseitig dichtend miteinander verbunden.

公开(公告)号：DE102020124240A1

公开(公告)日：2022-03-17

申请号：DE102020124240

申请日：2020-09-17

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： REDDMANN UWE ,  INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SZEGENY PETER ,  STURM CHRISTIAN

IPC: E05B77/04 ,  E05B81/90

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (6) und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle (6) sperrbar ist, eine elektrische Antriebseinrichtung, mit der die Sperrklinke aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung für das Gesperre (2) überführbar ist, einer Ausstelleinrichtung, wobei mittels der Ausstelleinrichtung ein mit dem Kraftfahrzeugschloss (1) zusammenwirkendes Fahrzeugteil aus einer Schließstellung heraus in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, und wobei ein Sicherungsmittel (3) vorgesehen ist, wobei das Sicherungsmittel (3) ein Halten des Fahrzeugteils im Falle eines Stromausfalls ermöglichbar ist.

公开(公告)号：DE102020113069A1

公开(公告)日：2021-11-18

申请号：DE102020113069

申请日：2020-05-14

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER

IPC: E05B81/80 ,  E05B77/02

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Tür, die mit einem Kraftfahrzeug-Türschloss (2), ferner mit zumindest einem ersten elektromotorischen Antrieb (4) für das Kraftfahrzeug-Türschloss (2), und mit einer elektrischen Notenergiequelle (8) für den ersten Antrieb (4) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist die Notenergiequelle (8) in einem betriebsmäßig erforderlichen Bauteil (2, 10, 11 ) zur Anbringung in oder an einem Türflügel (9) angeordnet.

公开(公告)号：DE102019132764A1

公开(公告)日：2021-06-10

申请号：DE102019132764

申请日：2019-12-03

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SCHMITZ ANDREAS ,  LÜTTIG MICHAEL ,  SCHÖNENBERG THOMAS ,  SZEGENY PETER

IPC: E05B81/14 ,  E05B77/02 ,  E05B77/26 ,  E05B77/28 ,  E05B81/90

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (9, 10, 11) und ein mit dem Antrieb (9, 10, 11) wechselwirkendes Sicherungselement (6, 8) realisiert. Erfindungsgemäß ist das Sicherungselement (6, 8) zweiteilig mit einem Sicherungshebel (6) und einem Sicherungsübertragungshebel (8) ausgebildet. Dabei sind beide Hebel (6, 8) in einer Sicherungsrichtung (S) zur Einnahme einer Sicherungsstellung mit Hilfe des Antriebes (9, 10, 11) mechanisch miteinander gekoppelt und in Gegenrichtung (Entsicherungsrichtung E) mechanisch entkoppelt.

公开(公告)号：DE102019128637A1

公开(公告)日：2021-04-29

申请号：DE102019128637

申请日：2019-10-23

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  SZEGENY PETER ,  SCHÖNENBERG THOMAS

IPC: E05B77/36 ,  E05B85/26

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (8) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (2), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (2) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und einem im Eingriffsbereich (4) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (2) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (5), wobei das Rastelement (5) mittels eines Führungsmittels (16) zwischen der Drehfalle (3) und der Sperrklinke (2) führbar ist, und wobei ein Mittel zum Notbetätigen (9) des Rastelements (5) am Gesperre (8) vorgesehen ist.

公开(公告)号：DE102019117053A1

公开(公告)日：2020-12-31

申请号：DE102019117053

申请日：2019-06-25

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SZEGENY PETER ,  INAN ÖMER ,  SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL

IPC: E05B77/38 ,  E05B77/42 ,  E05B81/14

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss. Dieses ist mit einem Gesperre aus im Wesentlichen einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke ausgerüstet. Ferner ist eine Hebelkette (1, 2) zur mittelbaren oder unmittelbaren Beaufschlagung des Gesperre vorgesehen. Die Hebelkette weist wenigstens einen Betätigungshebel (1) und einen vom Betätigungshebel (1) wahlweise beaufschlagten betätigten Hebel (2) auf. Außerdem ist zumindest ein Dämpfungselement (3) für die Hebelkette (1, 2) realisiert. Erfindungsgemäß ist das Dämpfungselement (3) am Betätigungshebel (1) und/oder betätigten Hebel (2) angeordnet.

公开(公告)号：DE102019112470A1

公开(公告)日：2020-11-19

申请号：DE102019112470

申请日：2019-05-13

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： SCHIFFER HOLGER ,  SCHOLZ MICHAEL ,  INAN ÖMER ,  SZEGENY PETER ,  SCHMITZ ANDREAS ,  SCHÖNENBERG THOMAS

IPC: E05B81/90 ,  E05B77/26 ,  E05B77/54 ,  E05B81/64

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss (2), welches mit einem elektromechanischen Öffnungsantrieb (8) für eine Gesperre (9, 10), ferner mit wenigstens einer Sicherungseinheit (4) und mit einer Steuereinheit (3) ausgerüstet ist. Der Öffnungsantrieb (8) wird in der Stellung „Sicherung aus“ der Sicherungseinheit (4) in Abhängigkeit von beispielsweise Signalen eines ersten Sensors (15) an eine Handhabe (11) mittels der Steuereinheit (3) zum elektrischen Öffnen beaufschlagt. In der Stellung „Sicherung ein“ der Sicherungseinheit (4) werden dagegen Signale des ersten Sensors (15) seitens der Steuereinheit (3) ignoriert. Erfindungsgemäß vollführt der Öffnungsantrieb (8) wenigstens zwei unterschiedliche Bewegungsrichtungen und arbeitet in der ersten Bewegungsrichtung sowie in der Stellung „Sicherung aus“ der Sicherungseinheit (4) auf das Gesperre (9, 10). Demgegenüber stellt der Öffnungsantrieb (8) in der zweiten Bewegungsrichtung in Abhängigkeit von einem weiteren zweiten Sensor (5, 7) eine zusätzliche mechanische Verbindung der Handhabe (11) zum Gesperre (9, 10) her.